Archiv von Artikeln des Blogs Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld im Februar 2009.
BGH: Die Zeichenfolge STREETBALL kann
nicht als Marke für Sportbekleidung und Schuhwaren eingetragen werden
BGH: Kein Anspruch auf Löschung einer Domainregistrierung gegen Domainhändler - ahd.de
BGH: Schadensersatzbemesseung bei Datenlöschung auf der Festplate eines betrieblich genutzen Computers
BGH: Widerrufsbelehrung darf in der Empfangsbestätigung enthalten sein, wenn die Belehrung optisch hervorgehoben ist
BGH: Kataloghinweis "Irrtümer sind vorbehalten" wegen fehlender Rechtsbeeinträchtigung nicht wettbewerbswidrig
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS
Neufassung von § 3 UWG: Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen - Liste unzulässiger geschäftlicher Handlungen
< Januar 2009 März 2009 >
BGH: Kein Anspruch auf Löschung einer Domainregistrierung gegen Domainhändler - ahd.de
BGH: Schadensersatzbemesseung bei Datenlöschung auf der Festplate eines betrieblich genutzen Computers
BGH: Widerrufsbelehrung darf in der Empfangsbestätigung enthalten sein, wenn die Belehrung optisch hervorgehoben ist
BGH: Kataloghinweis "Irrtümer sind vorbehalten" wegen fehlender Rechtsbeeinträchtigung nicht wettbewerbswidrig
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS
Neufassung von § 3 UWG: Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen - Liste unzulässiger geschäftlicher Handlungen
< Januar 2009 März 2009 >
