Der Experten-Blog des Verlags C.H. Beck
15. März 2012 — Blockieren oder drosseln Anbieter in der EU gezielt Internetanwendungen, wie Voice over IP (VoIP), also das Telefonieren über das Internet, und P2P-Verkehr, also Datenverkehr zwischen Rechnern? BEREC meint : das passiert - "a very wide range of practices." Die EU-Behörde hat seit Dezember ver…
2. August 2011 — Das Thema Blockierung von Diensten und Netzneutralität hatten wir ja schon mehrfach im Blog und natürlich in der MMR (FCC Order vom letzten Dezember). AT&T hat jetzt darauf hingewiesen, dass Smartphone-Kunden mit unbegrenztem Datenvolumen mit einer Drosselung ihrer Geschwindigkeit rec…
9. November 2010 — Neues aus Brüssel zum schönen Thema Netzneutralität (Gleichhandlung der Datenpakete auf der Datenautobahn), das wir hier im Blog und in der MMR schon mehrfach hatten. Die EU Kommission hat als Ergebnis ihrer Konsultation „nahezu einhellige Zustimmung zur Erhaltung eines offenen Internet“ fest…
24. August 2010 — Die Debatte um die Netzneutralität (Schlagwort „Maut“ auf den Internethighways und Gleichbehandlung der Datenpakete) gewinnt an Fahrt. Hier ein Link zu einem lesenswerten Artikel aus der Feder des BNetzA-Präsidenten Kurth („Wettbewerb ist Garant für Netzneutralität“). http://www.faz.net/s/Rub…
10. August 2010 — Verizon, der größte TK-Anbieter für Festnetz und Mobilfunk in den USA, und Google haben gestern Vorschläge zur Regelung der Netzneutralität (per Gesetz) gemacht, die im wesentlichen so lauten: Anbieter von Breitbandzugang sollen im Festnetz Inhalte oder Anwendungen ohne Unterscheidung nach …
5. August 2010 — Hier in den USA verdichten sich die Hinweise, dass Google und Verizon (der größte Anbieter von Telekom und Internetzugang) vor dem Abschluss einer Vereinbarung stehen: Gegenstand der Vereinbarung sei, dass Verizon über seine Netzwerke Inhalte der YouTube-Mutterfirma gegen Zahlung einer Zusatz…
5. August 2010 — Hier in den USA verdichten sich die Hinweise, dass Google und Verizon (der größte Anbieter von Telekom und Internetzugang) vor dem Abschluss einer Vereinbarung stehen: Gegenstand der Vereinbarung sei, dass Verizon über seine Netzwerke Inhalte der YouTube-Mutterfirma gegen Zahlung einer Zusatz…
10. Juni 2010 — Das Thema "Netzneutralität" (Stichwort: "Maut" für die Benutzung der Daten-Highways) haben wir hier im Blog schon mehrfach angesprochen . Nach den neuesten Meldungen wollen die grossen Carrier und Google jetzt zu einer freiwilligen Lösung gelangen. Ob dies nur Augenwischerei ist, um einen Ein…
20. Mai 2010 — Während die deutschen Regulierer vermutlich erst einmal den Ausgang der 4G-Frequenzauktion nach 224 Runden je nach Sichtweise feiern oder betrauern (siehe vorheriger Blogeintrag im Multimediarecht), haben unsere französischen Freunde, genauer gesagt der frz. Regulierer ARCEP, eine umfangreic…
27. April 2010 — Hier ein Hinweis auf ein aktuelles Interview mit dem Kollegen Dr. Ufer in Portel zu diesem Thema: http://www.portel.de/nc/nachricht/artikel/43802-vatm-netzneutralitaet-zerstoert-auf-dauer-die-netzstabilitaet-interview/12/ Wichtig finde ich u.a. die Ausführung zu der Finanzierung neuer Infrastr…
22. April 2010 — Die Debatte um die Netzneutralität gewinnt auch auf internationaler Ebene an Fahrt. Dank an Claus Gawel, Doktorand und Rechtsreferendar am OLG Düsseldorf, für die folgende Nachricht: "Am gestrigen Tag hat die Europäische Kommission den vorläufigen Entwurf des Anti-Counterfeiting Trade Agreeme…
18. April 2010 — Netzneutrialität war schon mehrfach Thema hier im Blog. Auch auf der Bloggertagung Re:publica in Berlin wurde das Thema von Experten diskutiert. Netzneutralität bedeutet, dass die Netzbetreiber alle Daten gleich behandeln und insbesondere mit gleichem Tempo weiterleiten. Gesetzliche Regelung…
6. April 2010 — Das Berufungsgericht für den DC Circuit hat der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington eine Niederlage beschwert, die Auswirkungen auf die hier im Blog und in der MMR (Heft 1 -http://rsw.beck.de/rsw/upload/MMR/mmr01-10_1.pdf ) angesprochenen Debatte zur Netzneutralität haben…
7. Februar 2010 — Netzneutralität war hier im Block bereits Thema (vgl. auch Beitrag des Kollegen Dr. Spies). Ein aktueller Bericht in der Zeit greift das Thema erneut auf. Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten im Netz gleichberechtigt weitergeleitet werden und keine Kontrollen stattfinden. Netzneutralität w…
11. Januar 2010 — Zum Thema Netzneutralität (Stichwort: Gleichbehandlung der Datenverkehrs über Breitbandnetze durch die Netzbetreiber) gibt es ein wichtiges anhängiges Gerichtsverfahren hier in den USA: Der bedeutende US-Kabelnetzbetreiber Comcast hat beim U.S. Court of Appeals for the District of Columbia C…
3. November 2009 — Was soll sich für den Bereich des IT-Rechts ändern? Die neue Bundesjustizministerin sieht lt. Interview in WELT ONLINE den Datenschutz als "größtes Projekt". Bei einem kurzen Streifzug durch den Koalitionsvertrag (abrufbar auf den Websites der Koalitionsparteien, z.B. bei der FDP) findet sich…
22. Oktober 2009 — Das fünfköpfiges Führungsgremium der US-Regulierungsbehörde FCC hier in Washington entschied sich heute die Erstellung eines Regelwerks für Netzneutralität. Die Behörde setzt sich für ein Internet-Regelwerk zur Sicherung der Netzneutralität, also für die Gleichbehandlung aller Arten von Daten…
1. Mai 2009 — Über die Diskussion in den USA zum Thema Netzneutralität ist mehrfach berichtet worden. Im Kern geht es darum, ob die Provider verpflichtet sind, weiterhin alle Daten gleichzubehandeln und insbesondere in gleicher Bandbreite und Geschwindigkeit zu transportieren. Dafür spricht, dass dadurch n…
7. April 2009 — Angesichts der Tatsache, dass die Diskussion um die Offenhaltung des Internets auch in Europa weiter Fuß fasst, ist folgende neue Entwicklung hier in den USA bemerkenswert: Bislang gibt es in den USA noch kein allgemeines Gesetz zur Sicherung der Netzneutralität, wohl aber gibt es Merger-Bedi…
30. März 2009 — Die Deutsche Telekom will angeblich die Software blockieren, die das bedeutende und populäre Internettelefon-Unternehmen Skype für das iPhone von Apple und für den BlackBerry von Research in Motion (RIM) entwickelt hat. Dies sei erforderlich zum Schutz der "Netzleistung". Ein Schelm wer Böses…
4. Februar 2009 — Der Ausbau des Breitband-Internet beschäftigt nicht nur die Politik in Europa, sondern auch in den USA, wo jetzt zügig Wahlversprechen eingelöst werden sollen. Die spannende Frage ist, wie die Milliarden sinnvoll verteilt werden und ob Open Access und Netzneutralität sichergestellt werden. …
Verfassungsblog | vor 2 Stunden — Der EGMR liegt, wie hier und anderenorts schon ad nauseam berichtet, im Streit mit den Briten, weil dort manches Urteil aus Straßburg als übergri…
LEXEGESE | vor 2 Stunden —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 2 Stunden —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 2 Stunden — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 3 Stunden — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…