Der Experten-Blog des Verlags C.H. Beck
5. November 2012 — Die Jahrestagung der AG Mediation im Deutschen Anwaltverein wirft unter anderem die Frage auf, welche verschiedenen Mediationstypen es gibt, Wer einen Mediator sucht, wird neben Empfehlungen oft auf Ursprungsberuf und Ausbildung schauen, um den oder die Richtige(n) zu finden, einen bestimmten…
15. Oktober 2012 — Unter dem Motto „Demokratie und Mediation" findet die diesjährige Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Mediation im deutschen Anwaltverein am 9./10.11.2012 in Hamburg statt. Mit der MS CAP SAN DIEGO wurde ein besonderer Veranstaltungsort mit einer ganz besonderen Atmosphäre für diese Jahresta…
30. September 2012 — Erstmals findet in diesem Jahr in Frankfurt der IT-Rechtstag statt. Dabei werden verschieden Bereich des IT-Rechts intensiv beleuchtet. Rechtsanwalt Prof. Dr. Alexander Wichmann, Deutsche Bahn AG, wird am Freitag, 5.10.2012 ab 13 h die Veranstaltung eröffnen mit dem Thema: "Aktuelle Entscheid…
10. Juni 2012 — Unabhängig von einer Teilnahme am Mediatorentag besteht die Gelegenheit, über das Internet unter www.mediatorentag.de online Anträge für den Mediatorentag einzubringen, die dann in den Diskussionen und Abstimmungen der jeweiligen Sektionen behandelt werden und so auch in die Abschlussresolution…
5. Juni 2012 — Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB, erklärt im Vorfeld des 1. Deutschen Mediatorentages laut Pressemitteilung des Deutschen Forums für Mediation DFfM e. V.: „Das Mediationsgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen Streitkultur in Deutschland. Mit Hilfe von Mediatoren können Parteie…
2. Juni 2012 — Der Vermittlungsausschuss wird sich am 13.6.2012 mit dem Gesetzentwurf zum Mediationsgesetz befassen. Der Bundestag hatte im Dezember den vom Rechtsausschuss deutlich überarbeiteten Entwurf dieses Gesetzes einstimmig verabschiedet. Im Februar 2012 hat der Bundesrat das Gesetz behandelt und de…
31. Mai 2012 — Unter dem Motto "Talk first! .... Erst zum Mediator" findet im ehemaligen Plenarsaal des Bundestages in Bonn am 16. Juni 2012 der 1. Deutsche Mediatorentag statt. Auf der Tagesordnung stehen Impulsvorträge namhafter Referenten, Diskussionen und Abstimmungen in fünf ausgewählten Sektionen mi…
23. März 2012 — Die Eltern von Peter (9), Paul (7) und Mary (3) haben sich getrennt. Die drei sind im Einvernehmen mit dem Vater zunächst bei der Mutter geblieben. Peter hat in letzter Zeit häufiger den Wunsch geäußert, zum Vater zu ziehen. Die Mutter ist dagegen. Der Vater hat daraufhin einen Antrag auf Ü…
20. März 2012 — Am Uniklinikum Gießen-Marburg gibt es Querelen, unter anderem geht es um den geplanten Abbau von 500 Stellen. Zu begrüßen ist, dass in dieser Situation zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Beteiligten eine Mediation initiiert wurde. Ex-Kanzleramtschef Friedrich Bohl (CDU) und der E…
23. Februar 2012 — Aus einer Entscheidung des OLG Hamm, in der es die elterliche Sorge für ein 2007 nichtehelich geborenes Kind gegen den Willen der Mutter auf beide Elternteile übertrug: Derzeit findet eine Kommunikation der Kindeseltern zwar nur schriftlich statt, woran sich regelmäßig kleinere Missverständ…
7. Februar 2012 — Der Bundesrat wird sich in seiner 892. Sitzung mit dem Gesetz zur Förderung der Mediation befassen. Unter Punkt 10 der Tagesordnung muss das Plenum über die Empfehlung des Rechtsausschusses beraten, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Ziel der Anrufung des Vermittlungsausschusses ist es, …
19. Januar 2012 — Die Eltern stritten sich heftig über das Sorgerecht und das Gericht beauftragte eine Sachverständige. Diese sollte sich gutachtlich zur Erziehungskompetenz der Eltern und dazu äußern, bei welchem Elternteil das Kind künftig besser bzw. am besten aufgehoben sei. Der Vater lehnte die Sachverstä…
16. Dezember 2011 — Der Bundestag hat am 15.12.2011 das Mediationsgesetz verabschiedet. Grundlage war die vom Rechtsausschuss erarbeitete Fassung des Gesetzentwurfs, die vom Bundestag nach kurzer Debatte unverändert verabschiedet wurde. Aus dem Beschluss des Rechtsausschusses kann man ersehen, an welchen Punkt…
29. November 2011 — Die Volksabstimmung endete mit einem klaren Ergebnis. Besonders erfreulich an diesem Ergebnis ist, dass die Volksabstimmung nicht an dem Quorum gescheitert ist. Es ist für die Beteiligten frustrierend und trägt in keiner Weise zur Befriedung bei, wenn das Ergebnis einer solchen Abstimmung des…
21. September 2011 — Mediation ist in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten eher selten anzutreffen, obwohl sich manche Fälle hierfür durchaus eignen könnten. Im Landesarbeitsgerichtsbezirk Düsseldorf ist jetzt ein Pilotprojekt gestartet worden (siehe Presssemitteilung des LAG Düsseldorf 54/11 vom 15.9.2011). Seit de…
30. Mai 2011 — Vor 2 Jahren, am 29.5.2009, haben 11 Verbände und Organisationen mit der Gründung des Deutschen Forum für Mediation DFfM als Verein die erste verbandsübergreifende Dachorganisation für Mediation in Frankfurt gegründet. Ziel war es, die vielen unterschiedlichen Verbände von Mediatoren zusammenzu…
25. Mai 2011 — Heute fand die Anhörung von Experten zum Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz im Rechtsausschuss des Bundestages statt. "heute im bundestag" enthält einen Bericht über den Verlauf der Anhörung. Die Experten sind sich über die Bewertung des Gesetzentwurfs keineswegs einig. Anita von Hert…
24. Mai 2011 — Am 25.5.2011 findet um 11 h die Anhörung zum Mediationsgesetz im Rechtsausschuss des Bundestages statt. Die Stellungnahmen der Experten sind online verfügbar. In der Diskussion ist nach wie vor die Kostenfreiheit der gerichtlichen Mediation. Es besteht die Hoffnung, dass hier im parlamentar…
3. Mai 2011 — ... ist man offenbar bei Gericht und in der Justizverwaltung überzeugt. Dies gilt jedenfalls in Anbetracht des alten und allgemein bekannten Grundsatzes, wonach nichts wert ist, was nichts kostet. Auch die marktwirtschaftliche Betrachtung spricht für diesen Befund. Würden Gerichte und Justiz …
3. Mai 2011 — Dr. Jörg Risse, Rechtsanwalt, Mediator setzt sich in ZKM 2/2011 (Seite 36-40) mit der Rolle von Bundespräsident Wulff in der Auseinandersetzung zwischen der Bundesbank und Tilo Sarrazin auseinander. Der Sprecher des Bundespräsidenten hatte dazu erklärt, das Bundespräsidialamt habe "die Rolle …
24. Februar 2011 — Die davit, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V. bietet mit Unterstützung der Nationalen Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS) e.V. auch in diesem Jahr interessante Vorträge zu aktuellen Themen des IT-Rechts auf der CeBIT…
11. Januar 2011 — Beim Verwaltungsgericht Magdeburg ist derzeit ein Namensstreit um den Namen "Oberharz" anhängig. Die Stadt Elbingerode und sieben weitere Kommunen von der anderen Seite des Brockens haben vor einem Jahr in Elbingerode die Samtgemeinde Oberharz (Landkreis Goslar) gebildet. Die Stadt Oberharz a…
9. Januar 2011 — Mit einem Pressegespräch startete nach einem Bericht der Rheinpfalz am 6.1.2011 das Mediationsverfahren im Geothermiestreit in Landau. Mediator in diesem Verfahren ist Prof. Dr. Jan Ziekow, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht, an der Deut…
6. Januar 2011 — Nach einem aktuellen Bericht der Frankfurter Rundschau vermitteln ein evangelischer Pater und ein Imam zwischen verfeindeten Christen und Muslimen. Pastor James Wuye und Imam Muhammad Aschafa haben das „Inter-Faith Mediation Centre“, ein interreligiöses Mediations-Zentrum, gegründet. Die beid…
19. Juli 2010 — Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass heute der lange erwartete Referentenentwurf für ein Mediationsgesetz durch das Bundesjustizministerium der Öffentlichkeit vorgestellt werden wird. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärt dazu Christian Bommarius in der Fra…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 11 Minuten — Im April 2013 beanspruchte bei YouTube eine nicht näher spezifizierte Entität namens «AdShare MG» das Urheberrecht an einem Video, das ich selb…
Andere Ansicht | vor 50 Minuten — Aufgefallen. Bookmarks vom heutigen Tag Amigo-Vorwürfe bei Berliner Piraten: Machtkampf der 15 wenig flauschiges aus der Berliner Pirat…
Kanzleien im Internet | vor 51 Minuten — Zunächst die Beamtenbeleidigung, die, wie es hier berichtet wird ja nicht wirklich gibt. Aber dafür gab es gleich mal 6 Monate auf Bewährung. Für…
RA Guido C. Bischof | — Ein Arbeitnehmers haftet für Schäden, die er beruflich bei seinem Arbeitgeber verursacht, nur eingeschränkt. Nach der Rechtsprechung der Arbeitsg…
RA Dr. Böttner | vor 1 Stunde —Autoverglaser, die ihren Kunden die Selbstbeteiligung erlassen, begehen einen Betrug zu Lasten des Versicherers. Autoverglaser werben häufig mit einer…