Der Experten-Blog des Verlags C.H. Beck
30. November 2011 — Vom Kochduell zum Rechtsstreit. Wochenblatt.de berichtet über einen handfesten Streit um die Domain schuhbeck.com. Danach entscheidet das LG München kommende Woche (am Nikolaustag), wer die Domain künftig nutzen darf. Domaininhaber ist ein Religionslehrer aus Bayern, sein Familienname ist Schuhbeck. Unter der Domain postet er Infos über d…
8. August 2011 — Der Kläger ist als Leiter der Abteilung Informationstechnologie/Telekommunikation bei der Beklagten, einem Unternehmen für Vertriebs- und Servicedienstleistungen beschäftigt. …
2. November 2011 — Die neuen Skripten Internetrecht und IT-Recht sind da und stehen kostenlos zum Download bereit. Das Skriptum Internetrecht wurde einem grundlegenden Relaunch unterzogen Alle F…
30. November 2011 — Vom Kochduell zum Rechtsstreit. Wochenblatt.de berichtet über einen handfesten Streit um die Domain schuhbeck.com. Danach entscheidet das LG München kommende Woche (am Nikolaustag), wer die Domain künftig nutzen darf. Domaininhaber ist ein Religionslehrer aus Bayern, sein Familienname ist …
17. November 2011 — Bereits zum dritten Mal findet am 24.11.2011 eine gemeinsame Veranstaltung von davit mit BITKOM Akademie zu aktuellen Fragen des IT Rechts statt. Von Vertretern marktführender Unternehmen (Microsoft, Daimler, salesforce.com, Gartner) werden in Co-Referaten rechtliche Vorgaben und operative An…
14. November 2011 — Vorweg – was ist ein Admin-C? Das ist eine natürliche Person, die (neben dem Domaininhaber) befugt ist, verbindliche Entscheidungen über die Domain zu treffen und Zustellungen für den Domaininhaber entgegenzunehmen. Bei .de-Domains muss ein Admin-C mit Sitz in Deutschland für die Domain beste…
2. November 2011 — Die neuen Skripten Internetrecht und IT-Recht sind da und stehen kostenlos zum Download bereit. Das Skriptum Internetrecht wurde einem grundlegenden Relaunch unterzogen Alle Fußnoten wurden noch einmal geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden aktualisier…
28. Oktober 2011 — Providerverträge, bei denen der Kunde dem Auftragnehmer die Verarbeitung seiner Daten überträgt, findet man unter den unterschiedlichsten Bezeichnungen: Outscourcing, ASP, SaaS, Cloud-Services, Rechenzentrumsvertrag, etc. Wenn es um die Verarbeitung personenbezogener Daten geht, liegt im Rege…
21. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof hat per Urteil vom 19.10.11 (Az: I ZR 140/10) eine Klage abgewiesen, mit der ein Hamburger Fotograf dem Suchmaschinenbetreiber Google die Anzeige eines von ihm angefertigten Fotos in der Vorschau der Suchmaschine verbieten wollte. Der Kläger hatte ein Foto einer bekannte…
25. August 2011 — Die Bundesregierung stellt mit der Button-Lösung (neuer § 312g BGB) einen Gesetzentwurf vor, dessen Regelung es künftig verhindern soll, dass Internet-User in so genannte Abo-Fallen geraten. Ob diese zivilrechtliche Lösung tatsächlich funktioniert, ist aber fraglich, siehe dazu die Kritik …
8. August 2011 — Der Kläger ist als Leiter der Abteilung Informationstechnologie/Telekommunikation bei der Beklagten, einem Unternehmen für Vertriebs- und Servicedienstleistungen beschäftigt. Er ist u.a. für die Betreuung der Hard- und Software des Unternehmens zuständig. Nach den arbeitsvertraglich geltenden…
6. Juli 2011 — Google haftet laut eines Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Die Begründing: Google als Suchmaschine veröffentliche selbst keine unwahren Tatsachebehauptungen oder Meinungen, denn das Suchergebnis habe nur "Na…
30. Mai 2011 — Der Anwaltstag in der kommenden Woche in Straßburg ist besonders für die IT-Rechtler, aber auch alle anderen online aktiven Anwälte interessant. Die davit, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im DAV, überarbeitet die Grundregeln für den Umgang von Anwälten mit Informationstechnologie. D…
24. Februar 2011 — Die davit, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V. bietet mit Unterstützung der Nationalen Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS) e.V. auch in diesem Jahr interessante Vorträge zu aktuellen Themen des IT-Rechts auf der CeBIT…
23. Februar 2011 — Soeben hat das Bundesministerium des Inneren die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland vorgestellt – eine wichtige Initiative angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Cyberattacken (siehe hierzu auch heise online). U.a. soll ein nationales Cyber-Abwehrzentrum eingerichtet und ein nat…
4. Februar 2011 — Der (Total-) Ausfall eines IT-Systems ist für jedes Unternehmen das Worst-Case-Szenario. Bei einem Outsourcing der Systeminfrastruktur oder bei der Übernahme des Inhouse-Betriebs der unternehmenseigenen Systeme durch einen externen Dienstleister werden üblicherweise Service Level Agreements g…
25. Januar 2011 — "Die Stunde null - der Insolvenzverwalter betritt das Softwareunternehmen" - mit dieser Keynote (Dr. Axel Czarnetzki und Dr. Michael Nienerza) beginnt das diesjährige OSE Symposium am 28. Januar in München. Die Insolvenz: Alptraum nicht nur für den Unternehmer sondern auch für die Softwarenut…
21. Dezember 2010 — Die fünf Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington DC haben heute eine Order zur Netzneutralität mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen. Präsident Obama hat die Entscheidung ausdrücklich begrüßt. Der Text der Order selbst wird der Öffentlichkeit erst i…
24. November 2010 — SAP hat offensichtlich eine empflindliche Niederlage vor der Jury in Kalifornien kassiert. Gibt es Kommentare zu diesem Urteil? Hier eine Zusammenfassung eben aus der dt. Presse. SAP muss Oracle 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz zahlen Entscheidung im Datenklau-Prozess: Ein US-Gericht v…
9. November 2010 — Mehr Transparenz und ehrliche Meinungsäußerung durch Twitter, soziale Netzwerke und Bewertungsplattformen? Die Glaubwürdigkeit von Beiträgen in diesen Medien steht immer mehr in Frage. Unter dem Beitrag „Falsche Online-Vögel“ berichtet Technology Review Online heute über den Missbrauch des Ku…
1. November 2010 — Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert, das in §312e BGB eingefügt werden soll. Ziel ist, dass die Anbieter bei kostenpflichtigen Online-…
19. Oktober 2010 — Die SYSTEMS gibt es nicht mehr und die Nachfolge-Messe discuss & discover fällt dieses Jahr aus und soll erst wieder 2011 kommen. Aber es gibt ihn noch, den Bayerischen IT-Rechtstag, der in den letzten Jahren immer an die herbstliche Münchener IT-Messe gekoppelt war. Dieses Jahr eben als…
13. Oktober 2010 — Das OLK Koblenz hat entschieden, dass Deutschlands größter Webhoster 1&1 seine AGB erheblich überarbeiten muss (Az. 2 U 1388/09) - Urteil vom 30.09.10. Das Gericht beanstandet u.a. folgende AGB-Klauseln: dass die Zustimmung zu AGB-Änderungen als erteilt gilt, wenn der Kunde nicht binnen …
12. Oktober 2010 — Die New York Times hat neue dunkle Wolken am Datenschutz-Horizont ausgemacht. In der Online-Ausgabe berichtet sie über die kommende Web Language HTML 5 und die damit verbundenen Gefahren. HTML5 und zusätzliche Features hierzu sollen das Datensammeln noch weiter erleichtern. Laut NYT ist es fü…
12. Oktober 2010 — Die New York Times hat neue dunkle Wolken am Datenschutz-Horizont ausgemacht. In der Online-Ausgabe berichtet sie über die kommende Web Language HTML5 und die damit verbundenen Gefahren. HTML5 und zusätzliche Features hierzu sollen das Datensammeln noch weiter erleichtern. Laut NYT ist es für…
7. Oktober 2010 — Studentinnen und Studenten aufgepasst - der Besuch dieser Online-Datenbank könnte sich lohnen: Wie heise online meldet, wurde jetzt die Online-Datenbank ScholarshipPortal.eu freigeschaltet, die einen EU-weiten Überblick über Hochschulstipendien bietet. Der Wert der zur Verfügung stehenden Sti…
27. September 2010 — Soeben erst ist eine Lehrerin mit ihrer Beschwerde gegen eine Bewertung im Portal spickmich.de vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, die Verfassungsbeschwerde wurde nicht angenommen (siehe hierzu z.B. Telemedicus), da kommt jetzt das im bock-blog schon früher vorausgesagte Portal zur …
24. September 2010 — Jeder kennt das Produkt und jeder den Begriff Pod wie in iPod. Was was ist das eigentlich, ein Pod? Ein Blick in Leo ergibt zahlreiche Übersetzungsmöglichkeiten: Von "Bohrfutter" über "Düsenaggregat" bis hin zu "Hülse", "Schale" oder "Schote".Man sieht schon, die deutschen Begriffe taugen wen…
Verfassungsblog | vor 2 Stunden — Der EGMR liegt, wie hier und anderenorts schon ad nauseam berichtet, im Streit mit den Briten, weil dort manches Urteil aus Straßburg als übergri…
LEXEGESE | vor 2 Stunden —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 2 Stunden —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 2 Stunden — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 3 Stunden — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…