Der Experten-Blog des Verlags C.H. Beck
30. März 2012 — Ich frage mich schon langem, warum die meisten Tatortkrimis im Ersten langweilig sind. Man wittert schlechte Drehbücher mit unglaubwürdigen Plots, hölzernen Dialogen und diffusem Handlungsstrang. Jetzt weiß ich, warum: Ich habe den jüngst veröffentlichten Offenen Brief der Tatort-Drehbuchautoren pro Urheberrecht gelesen. Zum Inhalt will ic…
8. Juni 2011 — Die Internetabzock-Matadoren treiben es immer bunter: So versuchen sie jetzt, mit Verweis auf dubiose Einzelurteile von Amtsgerichten (und gegen die Masse der ablehnenden Urte…
8. Dezember 2011 — Großes Aufsehen erregt derzeit die Kanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die Berichten (heise, ZEIT) zufolge Forderungen aus Abmahnungen wegen Urheberre…
vor 26 Stunden — Youtube und das Urheberrecht Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten (Urteil vom 20. April 2012 – 310 O 461/10), frohlockte die klagende Musikverwertungsgesellschaft über ihren Präzedenzsieg…
30. März 2012 — Ich frage mich schon langem, warum die meisten Tatortkrimis im Ersten langweilig sind. Man wittert schlechte Drehbücher mit unglaubwürdigen Plots, hölzernen Dialogen und diffusem Handlungsstrang. Jetzt weiß ich, warum: Ich habe den jüngst veröffentlichten Offenen Brief der Tatort-Drehbuchauto…
27. Februar 2012 — Folgender Hilfereuf eines Potsdamer Jurastudenten erreichte mich heute per Post. Da ich etwas irritiert war, habe ich mit dem Studenten geredet. Er erklärte sich einverstanden, daß sein Schreiben ohne konkrete Angaben des Themas, aber mit vollem Namen und Kontaktdaten über den Blog verbreitet…
10. Februar 2012 — Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer des EGMR hat in einem 12 zu 5 judgment in Entscheidungen des LG und OLG Hamburg gegen die Berich…
9. Februar 2012 — Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete Kleinstadt scheint nicht so attraktiv sein), sondern virtuell bei Facebook als Sybille Epping. Es waren Mon…
7. Januar 2012 — In den letzten Tagen wurde viel über das Verhalten des Bundespräsidenten geschrieben; dazu sei hier nichts gesagt. Mir geht aber eine Äußerung des Bundespräsidenten aus seinem ARD/ZDF-Interview nicht aus dem Kopf. Der Bundespräsident wörtlich zu den Vertragsverhandlungen mit der BW-Bank über …
8. Dezember 2011 — Großes Aufsehen erregt derzeit die Kanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die Berichten (heise, ZEIT) zufolge Forderungen aus Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing versteigert. Eine neue Idee, mit Abmahnungen Geld zu verdienen und eine ungewöhnliche…
7. Dezember 2011 — Einige werden mitbekommen haben, dass es beim Update des EGVP auf die Version 2.7 etliche Probleme gegeben hat. Aus diesem Anlass hat der Lenkungskreis ein Schreiben verfasst, welches die Probleme erläutert und die vorgesehenen Maßnahmen erklärt. Das Schreiben kann im vollen Wortlaut hier nachg…
1. Dezember 2011 — Ausgehend von einem Rückblick bis zum badischen Aktenknoten umschreibt der Justizminister Baden-Württembergs die Strategie der Justiz beim 32. Triberger Symposium. Richtig erkennt er an, dass einfache Handhabung und Nutzbarkeit zentrale Anforderung zur Akzeptanz durch die Nutzer sind. Einerse…
27. November 2011 — In deutlichen Worten hat der Hamburger Musiker Jan Delay über seine Facebook-Seite die derzeitige Abmahnpraxis der Musikindustrie kritisiert: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die den ga…
21. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof hat per Urteil vom 19.10.11 (Az: I ZR 140/10) eine Klage abgewiesen, mit der ein Hamburger Fotograf dem Suchmaschinenbetreiber Google die Anzeige eines von ihm angefertigten Fotos in der Vorschau der Suchmaschine verbieten wollte. Der Kläger hatte ein Foto einer bekannte…
14. Oktober 2011 — Das LG Braunschweig hat per Urteil vom 5.10.11 (PDF) einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, einem Nachrichtenmagazin das Setzen eines Links verbieten wollte. Speziell ging es in dem Verfahren um einen Onlin…
29. September 2011 — Der BGH hat gestern, am 28.09.2011, entschieden, dass Glücksspiele und Sportwetten im Internet verboten bleiben (Az: I ZR 92/09). Der Pressemitteilung des BGH war zu entnehmen, dass der BGH damit den Glücksspielstaatsvertrag in diesem Bereich bestätigt und argumentiert, dass die Bekämpfung…
24. September 2011 — Die Internationale Liga fuer Wettbewerbsrecht hat sich heute in Oxford umfassend zu einer Reform des Haftungsrechts bei Onlineintermediaeren geaeussert. Die Liga ist seit vielen Jahrzehnten mit Landesgruppen in fast alle EU-Laendern, der USA und der Schweiz taetig. Jedes Jahr beschaeftigt sic…
13. September 2011 — Am Montag ist es in Brüssel zu einer wegweisenden Entscheidung im europäischen Urheberrecht gekommen. Die lange auf Eis liegende Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen (ausübende Künstler/Tonträgerhersteller) von 50 auf 70 Jahre wurde vom Ministerrat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen.…
6. September 2011 — Tatsächlich habe ich mal wieder nach langer Zeit Posteingang über EGVP. Das Mahngericht Hünfeld fordert mich auf, altbekannte Verfahrensweisen zu überdenken und durch andere zu ersetzen. Zur Zeit wird zur Beschleunigung des Verfahrens üblicherweise die Klage nach Widerspruch im Mahnverfahren …
6. September 2011 — Kommt es jetzt zum Alleingang? Die schleswig-holsteinischen Landesregierung will sehr bald eine Gesetzesentwurf verabschieden, der eine weitgehende Freigabe von Sportwetten und Online-Casinos vorsieht. Das Ziel ist es, en illegalen Markt austrocknen. Vom 1. März 2012 an würden damit gültige …
25. August 2011 — Eine sicherlich unfreiwillige Satire der hessischen Justiz erreichte mich heute. Der sicherlich sinnvolle Appell zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs war nämlich nicht irgendwo im Rahmen einer Aufklärungskampagne erfolgt. Vielmehr ist dieser Satz in den Poststempel der Justizbehörden…
16. August 2011 — "Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von Windows sollten laut NIFIS nicht die automatische Update-Funktion von Windows nutzen, wie es das BSI auf …
16. August 2011 — "Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von Windows sollten laut NIFIS nicht die automatische Update-Funktion von Windows nutzen, wie es das BSI auf …
6. Juli 2011 — Google haftet laut eines Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Die Begründing: Google als Suchmaschine veröffentliche selbst keine unwahren Tatsachebehauptungen oder Meinungen, denn das Suchergebnis habe nur "Na…
15. Juni 2011 — Nutzer des EGVP erhalten seit einiger Zeit den Hinweis, das EGVP stehe vom 16.06.2011, 18 Uhr bis 20.06.2011, 8 Uhr nicht zur Verfügung. Grund ist die „Migration des EGVP auf die Version 2.6.0 und damit auch auf die Nutzung von S.A.F.E. als neuem Registrierungsdienst“. Es ist nicht nachvollzi…
14. Juni 2011 — Der Bundesrat hat seinen Entwurf für ein Gesetz zur Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter Telefonwerbung verabschiedet. Dieser Gesetzentwurf wird nun in den Deutschen Bundestag eingebracht und im Nachgang zur Ersten Lesung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen und dort ber…
8. Juni 2011 — Die Internetabzock-Matadoren treiben es immer bunter: So versuchen sie jetzt, mit Verweis auf dubiose Einzelurteile von Amtsgerichten (und gegen die Masse der ablehnenden Urteile) ihre 96 Euro mit ihrer eigenen Inkassogesellschaft und enormem Druck auf die Betroffenen einzutreiben. Hier gilt …
12. Mai 2011 —Die Musikindustrie ist zumindest in Deutschland mit dem Ruf nach Three-Strikes und der Sperrung von Internetnutzern gescheitert. Nun setzt man offensichtlich auf Privatvereinbarungen mit den Telekom-Anbietern, die in Europa "stickum" den angegriffenen Rechtsverletzern den Hahn zum Internet abdrehe…
Verfassungsblog | vor 2 Stunden — Der EGMR liegt, wie hier und anderenorts schon ad nauseam berichtet, im Streit mit den Briten, weil dort manches Urteil aus Straßburg als übergri…
LEXEGESE | vor 2 Stunden —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 2 Stunden —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 2 Stunden — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 3 Stunden — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…
