Als eine der führenden Kanzleien des Bergischen Landes ist ATN - d'Avoine Teubler Neu - Rechtsanwälte mit Büros in Wuppertal, Remscheid, Leverkusen, Solingen und Düsseldorf Ihr Begleiter in allen Fragen des Rechts.
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21. Februar 2012 — Martin Wagner, Rechtsanwalt und Master of Laws (LL.M.) für Gewerblichen Rechtsschutz Trotz der fünften Jahreszeit hat das OLG Düsseldorf in der vergangen Woche ein Urteil gefällt (I-20 U 100/11 vom 14.02.2012), das vor allem bei vielen Selbständigen und kleineren Unternehmen zu einem lauten Aufatmen führen dürfte. Das Gericht hatte sich mi…
12. Dezember 2011 — Rechtsanwalt Sven Danzeglocke Die Frage, ob man wirklich alle Inspektionen durchführen lassen muss, um sich die Garantie für sein Fahrzeug zu erhalten, hat sich wohl schon…
3. November 2011 — Rechtsanwalt Dr. Christof Heußel Das Erbrecht ist ein Fluchtgebiet. Denn es gehört zu den Rechtsgebieten, in denen die Flucht vor dem Geld eine bedeutende Rolle spielt. We…
17. April 2012 — Rechtsanwalt Alexander J. Fischer, Fachanwalt für Steuerrecht (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 18. Januar 2012, Aktenzeichen: XI R 27/08) Eigentlich ist die Regelung des § 1 Abs. 1 a UStG für eine steuerrechtliche Norm recht eindeutig. Dennoch wirft die Anwendung der Norm einige Schwierig…
10. April 2012 — Rechtsanwalt Thorsten Kapitza Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Dezember 2011, Az. XI ZR 51/10, ein Grundsatzurteil zu Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Haftung wegen unterlassener Ad-hoc-Mitteilungen nach § 37b WpHG gefällt. De…
2. April 2012 — Martin Wagner, Rechtsanwalt und Master of Laws (LL.M.) für Gewerblichen Rechtsschutz In den letzten Tagen haben einige Mandanten per e-Mail Nachricht von einer angeblichen Kanzlei namens “Dr. Kroner & Kollegen” erhalten. Diese mahnt im Namen der Firmen EMI Music Germany, SONY BMG Music …
27. März 2012 — Rechtsanwalt Robin Schmahl Haben sich die Arbeitsvertragsparteien auf einen Dienstwagenanspruch des Arbeitnehmers geeinigt, sollten sie insbesondere auch die Frage der privaten Nutzung regeln. Enthalten weder der Arbeitsvertrag noch die separate Vereinbarung zum Dienstwagen dazu eine Regelu…
27. März 2012 — Rechtsanwalt Sven Danzeglocke Wenn es zu einem Verkehrsunfall kommt, steht für die Unfallbeteiligten in vielen Fällen sofort fest, wer Schuld hat: Der Andere. Irgendwie stimmt es ja auch oft, denn tatsächlich tragen häufig alle Unfallbeteiligten ein Stück dazu bei, dass ein Unfall passiert.…
21. Februar 2012 — Martin Wagner, Rechtsanwalt und Master of Laws (LL.M.) für Gewerblichen Rechtsschutz Trotz der fünften Jahreszeit hat das OLG Düsseldorf in der vergangen Woche ein Urteil gefällt (I-20 U 100/11 vom 14.02.2012), das vor allem bei vielen Selbständigen und kleineren Unternehmen zu einem lauten…
7. Februar 2012 — Rechtsanwältin Katharina Viktoria Mahnert Bei dem Thema EU oder Brüssel denken viele zuerst an gerade Gurken, gekrümmte Bananen oder Milchquoten. „Verbraucherschutz“ ist dagegen kein Stichwort, das einem sofort in den Sinn kommt. Das könnte sich nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäis…
26. Januar 2012 — Rechtsanwalt Claas Thien, Fachanwalt für Erbrecht Falls Ihnen die gesetzliche Erbfolge nicht passt, ist die Errichtung eines Testamentes zwingend erforderlich. Sie können familienfremde Dritte zu Erben einsetzen und somit beispielsweise die eigenen Abkömmlinge ohne Begründung enterben, Verm…
16. Januar 2012 — Rechtsanwältin Anke Ortmann Seit dem 01.01.2012 ist ein Pfändungsschutzkonto gemäß § 850 k ZPO, ein sogenanntes P-Konto, die Möglichkeit, das Existenzminimum eines Schuldners/einer Schuldnerin und gegebenenfalls weiterer unterhaltsberechtigter Personen zu sichern und die Beteiligung des/der…
10. Januar 2012 — Nachdem im letzten Jahr viele Firmen irreführende Angebote und falsche Zahlungsaufforderungen bezüglich ihrer beim DPMA eingetragenen Marken erhalten haben, scheint sich die “Branche” nun vermehrt auf Marken und Kennzeichen zu spezialisieren, die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in…
2. Januar 2012 — Rechtsanwalt Peter Mazzotti Es ist nichts neues: Gemäß § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO ist dem Schuldner auf Antrag im Schlusstermin die Restschuldbefreiung zu versagen, wenn er die ihm nach der Insolvenzordnung obliegenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verlet…
20. Dezember 2011 — Rechtsanwalt Dr. Marc d'Avoine, Fachanwalt für Steuerrecht sowie Fachanwalt für Handelsrecht und Gesellschaftsrecht In der Insolvenz ist das Finanzamt regelmäßig als Gläubiger beteiligt. Wird über das Vermögen eines Unternehmers das Insolvenzverfahren eröffnet, stehen dem Unternehmer häufig…
20. Dezember 2011 — Rechtsanwalt Dennis Kreuzer Am 01.12.2011 hat der Bundestag das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (kurz GKV-VStG) beschlossen. Das Gesetz bedarf keiner Zustimmung des Bundesrates und soll im Wesentlichen zum 01.01.2012 in Kraft treten.…
12. Dezember 2011 — Rechtsanwalt Oliver Teubler, Fachanwalt für Arbeitsrecht Ein großer Teil des öffentlichen Raums wird bereits videoüberwacht. Diese Tendenz hält auch immer mehr Einzug in die Arbeitswelt, was nicht zuletzt auch die öffentlichkeitswirksamen Skandale bei Discountern und Versicherungen zeigen. …
12. Dezember 2011 — Rechtsanwalt Sven Danzeglocke Die Frage, ob man wirklich alle Inspektionen durchführen lassen muss, um sich die Garantie für sein Fahrzeug zu erhalten, hat sich wohl schon mancher gestellt. Für die gängigen Gebrauchtwagengarantien hatte der Bundesgerichtshof (BGH) dies schon im Jahr 2007 ve…
12. Dezember 2011 — Rechtsanwalt Alexander J. Fischer, Fachanwalt für Steuerrecht Die passende Rechnung - Der Vorwurf der Steuerhinterziehung gegenüber einem europaweit agierenden Unternehmer (Zum Urteil des BGH vom 08.09.2011, Az.: 1 StR 38/11) Eigentlich sind die für den Unternehmer relevanten Hardfacts zu…
7. November 2011 — Rechtsanwalt Dr. Marc d'Avoine, Fachanwalt für Steuerrecht sowie Fachanwalt für Handelsrecht und Gesellschaftsrecht Im Forderungswesen ist es mitunter aus Zeitgründen und Gründen der Effektivität notwendig, durch die Verfolgung einer Vielzahl von Einzelforderungen gegen einen Kunden (Dritts…
3. November 2011 — Rechtsanwalt Dr. Christof Heußel Das Erbrecht ist ein Fluchtgebiet. Denn es gehört zu den Rechtsgebieten, in denen die Flucht vor dem Geld eine bedeutende Rolle spielt. Weitere Fluchtgebiete sind das Steuerrecht oder das Insolvenzrecht: Die Betroffenen flüchten vor Vermögenswerten, damit di…
3. November 2011 — Rechtsanwalt Dr. Peter Neu, Fachanwalt für Insolvenzrecht Der Staat braucht Geld. Entsprechend hat er zum Jahresbeginn 2011 einen neuen Absatz 4 an § 55 InsO angehängt. Dadurch werden Steuerforderungen aus der Zeit vor der Insolvenzeröffnung qua Gesetz zu Masseverbindlichkeiten. Der Fiskus …
28. Oktober 2011 — Rechtsanwalt Robin Schmahl Am 27.10.2011 hat der deutsche Bundestag das Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) verabschiedet. Nach der Vorstellung des Regierungsentwurfes war eine Vielzahl von Stellungnahmen zu der geplanten Reform eingegangen. Das Gesetz dürfte Anfan…
12. Oktober 2011 — Rechtsanwalt Robin Schmahl In den vergangenen Jahren hat sich die Rechtsprechung rund um die Urlaubsabgeltung für Dauer- bzw. Langzeitkranke nachhaltig verändert. Bis 2009 hatte das Bundesarbeitsgericht die bestehenden gesetzlichen Vorschriften so ausgelegt, dass der Urlaubsabgeltungsanspru…
30. September 2011 — Rechtsanwalt Peter Mazzotti Die Wirkungen eines Insolvenzplans gelten gem. § 254 Abs. 1 S. 3 InsO auch gegenüber Insolvenzgläubigern, die ihre Forderungen nicht im Insolvenzverfahren angemeldet haben (sogenannte Nachzügler). Soweit dem Schuldner bei Erfüllung des Insolvenzplans die weiterge…
30. August 2011 — Martin Wagner, Rechtsanwalt und Master of Laws (LL.M.) für Gewerblichen Rechtsschutz Immer häufiger verwenden auch Unternehmen den so genannten Facebook – “Gefällt mir” Button auf ihrer Homepage. Bei diesem inzwischen bekannten “Daumen-hoch” Knopf handelt es sich um ein von Facebook zur Ver…
16. Juni 2011 — Der Standort am Döppersberg hat dem Wuppertaler Büro für viele Jahre einen nützlichen und angenehmen Rahmen geboten. Nun realisiert die Stadt Wuppertal rund um den Hauptbahnhof das große und ehrgeizige Projekt Umbau Döppersberg. Der Standort Döppersberg 19 befindet sich buchstäblich mitten in…
Verfassungsblog | vor 23 Minuten — Der EGMR liegt, wie hier und anderenorts schon ad nauseam berichtet, im Streit mit den Briten, weil dort manches Urteil aus Straßburg als übergri…
LEXEGESE | vor 34 Minuten —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 47 Minuten —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 55 Minuten — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 1 Stunde — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…