• Thema LG Hamburg
Jauch lässt zensieren

27. Oktober 2011 —http://www.urheberrecht.org/news/4399/ http://buskeismus-lexikon.de/324_O_196/11_-_15.07.11_-_Was_in_der_Kunst_erlaubt_ist,_bestimmen_die_Richter Das LG Hamburg hat am 14. Oktober 2011 zu Gunsten des klagenden Moderators Günther Jauch entschieden und den Inhaber des Solibro Verlags, in dem das Buch …

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Urheberrechtlicher Schutz von Interview-Äußerungen

30. Mai 2011 —1. Äußerungen in Interviews, die weder in sprachlicher noch in inhaltlicher Hinsicht als schöpferisch anzusehen sind, genießen keinen urheberrechtlichen Schutz. 2. Bei der Frage, in welchem Umfang eine urheberrechtlich geschützte Äußerung zitiert werden darf, muss berücksichtigt werden, dass ein zu …

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Redaktionelle Textänderungen nicht immer zulässig

3. November 2010 —http://www.telemedicus.info/urteile/1130-308-O-7810.html SPIEGEL 44/2010 S. 165 deckt die Hintergründe der Gerichtsentscheidung des LG Hamburg (nicht rechtskräftig) auf: Christian Jungblut verklagte GEO wegen der Überarbeitung seines Artikels und bekam Recht. Siehe auch http://www.stefan-niggemeier.…

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Wikimedia-Verein kann sich erfolgreich drücken und zensiert das Urteil

13. April 2010 —http://www.feldblog.de/?p=460 http://www.finanzer.org/blog/index.php/2010/04/13/herr-k-labert-mal-wieder/ http://blog.wikimedia.de/2010/04/13/landgericht-hamburg-entscheidet-fur-wikimedia-deutschland/ Das für seine abwegigen Urteile berüchtigte LG Hamburg hat eine Störerhaftung von Wikimedia Deutsch…

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Eigentumsstörung durch Fotografieren

5. Juni 2009 — http://www.damm-legal.de/lg-hamburg-wer-eigenmaechtig-fremde-privathaeuser-fotografiert-riskiert-schadensersatzzahlungen-an-den-eigentuemer LG Hamburg: Wer eigenmächtig fremde Privathäuser fotografiert, riskiert erhebliche Schadensersatzzahlungen an den Eigentümer LG Hamburg, Urteil vom 22.05.2009,…

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Die Google Buchsuche - Eine massive Urheberrechtsverletzung?

22. Mai 2009 —Während keine Zweifel daran bestehen, dass das Scannen urheberrechtlich geschützter Bücher im Rahmen des Buchsucheprogramms rechtswidrig ist, wenn es auf deutschem Boden geschieht, ist die Rechtslage in den USA aufgrund des flexiblen, aber auch unbestimmten fair use-Grundsatzes noch unklar. Vor 2008…

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Übernahme eines fotografisch festgehaltenen Motivs

9. März 2009 —Nicht rechtskräftiges Urteil des LG Hamburg vom 14. November 2008 Az. 308 O 114/08, ZUM 2009, 165-168, wonach bei einer Plastik nach dem Foto des berühmten "Mauerspringers" eine freie Benutzung nach dem UrhG anzunehmen ist. Volltext: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:ZUM_2009-165_LG_Hamburg_308…

Ist Googles Bildersuche urheberrechtswidrig?

14. Oktober 2008 —http://www.heise.de/newsticker/LG-Hamburg-Googles-Bildersuche-ist-urheberrechtswidrig--/meldung/117360…

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Das Wahrheitsministerium schlägt zu

Wir haben unsere Vorschriften ... | vor 4 Stunden —Ein gelegentlicher Blick aus dem Fenster in den letzten Wochen und Monaten zeigt: Erst will der Winter nicht enden und dann wird es nicht Frühling. …

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1C_64/2013: Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) hat den besonderen Bedürfnissen der Medien auch bei der Gebührenerhebung Rechnung zu tragen (amtl. Publ.)

swissblawg | vor 4 Stunden —Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid zum BGÖ bzw. zur VGBÖ hat das BGer u.a. folgendes festgehalten: Der Gesetzgeber wollte den beson…

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LAG Berlin Brandenburg zur Abgrenzung Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung

beck-blog | vor 5 Stunden — Vor dem Hintergrund der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Eindämmung der missbräuchlichen Inanspruchnahme von Werkverträgen verdient ein…

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Standortauswahlgesetz im Umweltausschuss des Bundestages

Jus@Publicum | vor 6 Stunden — Grenzenloses Risiko © Liz Collet Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwic…

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Was würde Max Weber heute denken?

criminologia | vor 7 Stunden — Alexander Kluge im Gespräch mit dem Soziologen und Weber-Experten Dirk Kaesler: Der Beitrag Was würde Max Weber heute denken? ist erschienen un…