Archivrecht
7. Februar 2012 —Frühjahrstagung 2012 der Fachgruppe 1 Staatliche Archive im VdA: Montag,23. April 2012, 10-16 Uhr, im Landesarchiv Speyer, Tagungsraum 10.00 Begrüßung und Einführung 10.15 Die Patientenakten der Psychiatrischen Universitätsklinik Frankfurt a. M. im Spannungsfeld von Archivierung und Benutzung. Ein W…
30. Dezember 2011 —Peinlich, dass ein deutsches Gericht so etwas schreibt: http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/01-12-2011-ag-frankfurt-az-30-c-1849-11-25.html Ansonsten ist der Entscheidung des AG Frankfurt, das sich gegen den von der herrschenden juristischen Meinung bejahten "fliegenden Gerichtsstand" in Internetsache…
22. Juli 2011 —Ende November 2010 stellte Attac ein vom bayerischen Landtag teilweise geheim gehaltenes Gutachten der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg auf seine Website, in dem Steuerpflichtige detailliert nachlesen konnten, wie man bei der Bayerischen Landesbank mit Geld umging und wie das Institut von Politikern b…
11. Oktober 2010 —"Resolution des Deutschen Rechtshistorikertags in Münster, 15.9.2010 Das Bundesverfassungsgericht möchte seine Akten erst nach 90 Jahren zur Forschung freigeben, siehe die Meldung in F.A.Z. vom 28. August 2010. Damit geht es um den Rechtsrahmen bei der Erforschung der Zeitgeschichte. 1. Das Gericht …
11. April 2010 —Ob jemand ein adeliger oder nichtadeliger Namensträger ist, ist ein Bewertungsvorgang. Dieser Bewertungsvorgang ist von Elementen des Meinens und Dafürhaltens geprägt, sodass es sich bei der Äußerung, eine Person sei ein "nichtadeliger Namensträger", um eine Meinungsäußerung handelt, die vom Grundre…
11. Dezember 2009 —VG Frankfurt a.M., Urteil vom 23. 1. 2008 - 7 E 3280/06 (Abgedruckt in NVwZ 2008, 1384) NVwZ 2009, 1448 teilt mit: "Das Urteil des VG Frankfurt a.M. ist rechtskräftig geworden. Nachdem die Bekl. die Berufung gegen das Urteil des VG Frankfurt a.M. vom 23. 1. 2008 - 7 E 3280/06 - mit Schriftsatz vom 1…
8. Juni 2009 —Entscheidung über den Umfang der einer Universitätsbibliothek zustehenden Möglichkeiten bei der Digitalisierung verlegter Werke. LG Frankfurt 13.05.2009, AZ 2-06 O 172/09 http://is.gd/TDJK (pdf) Der Antragsgegnerin zu 1. wird bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 EUR, an dessen Stel…
Verfassungsblog | vor 18 Minuten — Der EGMR liegt, wie hier und anderenorts schon ad nauseam berichtet, im Streit mit den Briten, weil dort manches Urteil aus Straßburg als übergri…
LEXEGESE | vor 29 Minuten —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 42 Minuten —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 50 Minuten — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 1 Stunde — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…