Archivrecht
27. September 2011 —"Der Bundestag wird am Freitag, 30. September 2011, die achte Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in zweiter und dritter Lesung beraten und voraussichtlich verbschieden. Mit der Novelle sollen die Überprüfungsfristen bis zum 31. Dezember 2019 verlängert werden. Vorgesehen ist auch, das Recht auf A…
15. September 2011 —Die Materialien dokumentiert: http://www.iuwis.de/rechtsausschuss_verwaiste_werke_190911 Am wichtigsten ist Kuhlens Stellungnahme: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/13_Urheberrecht/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Kuhlen.pdf Kernpunkte: Die Nutzung verwaister Werke sol…
9. Juni 2011 —Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) berichtet, fordern Wissenschaftsverlage, die bis 2012 geltende Regelung des § 52 a UrhG nicht zu verlängern. Der Bundestag hatte der Verlängerung des zwischen Hochschulen und Verlagen umstrittenen »Intranet-Paragraphen« Ende 2008 zug…
23. April 2010 —Bereits 1997 hatte das BSG gemahnt, dass Juden, die im von den Nazis besetzten Osteuropa in Ghettos gearbeitet hatten, unter bestimmten Umständen einen Rentenanspruch erworben haben sollen. 2002 verabschiedete der Bundestag ein entsprechendes Gesetz, doch kaum einer bekam die versprochene Rente. Vie…
29. August 2009 —Wikipedia-Artikel zur Kulturflatrate mit weiteren Hinweisen http://de.wikipedia.org/wiki/Kulturflatrate Regina Mönch, 28.8.2009 FAZ Wieland Freund, 28.8.2009 http://www.welt.de/die-welt/kultur/article4413806/Wenn-alle-umsonst-kopieren-verdient-keiner-mehr-Geld.html Robin Meyer-Lucht, 17.6.2006 http:…
4. April 2009 —http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dokbin/278/278059.kurzgutachten_zur_kulturflatrate.pdf Die Einführung einer Kulturflatrate setzt eine Änderung des geltenden Urheberrechts voraus. Sie verstößt nicht gegen Grundrechte der Schöpfer, sondern sorgt vielmehr dafür, dass diese einen angemessenen …
21. Juli 2008 —http://bibliotheksrecht.blog.de/2008/07/21/gruenbuch-aquot-urheberrecht-in-der-wiss-4478358 Problembeschreibung in einem Grünbuch - Quelle: http://www.bundestag.de/blickpunkt/108_Glasklar/030_informieren/05/0702020.html…
13. Mai 2008 —http://www.pro-panoramafreiheit.de/2008/04/30/panoramafreiheit-in-gefahr/ Im Bericht der Enquetekommission Kultur in Deutschland wird dem Gesetzgeber die Abschaffung der Panoramafreiheit empfohlen, die in § 59 des Urhebergesetzes geregelt ist. 3. Die Enquete-Kommission empfiehlt dem Deutschen Bun…
29. Oktober 2007 —D. Pannier (Bibliothek des BGH) zieht in BIB-JUR über http://dip21.bundestag.de vom Leder: http://www.listserv.dfn.de/cgi-bin/wa?A2=ind0710e&L=bib-jur&T=0&X=00D30B374650326B3E&P=229…
10. Juli 2007 —Den Pressemeldungen zum Beschluss der UrhG-Novelle war nicht exakt zu entnehmen, was denn nun (nach Zustimmung des Bundesrats im September) Gesetz werden wird. Beschlossen wurde die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses, die in der BT-Drucksache 16/5939 steht. Elektronische Vorabversion: http://…
5. Juli 2007 —http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/92265 Auszug: Schwierig gestalten dürfte sich mit dem 2. Korb die Versorgung der Wissenschaft und der Bürger mit Fachinformationen. Entgegen dem Anspruch der Regierungsfraktionen aus dem Koalitionsvertrag, ein "bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urhebe…
21. November 2006 —http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/anhoerungen/08_3Urheberrecht2_III/04_StN/index.html http://www.urheberrecht.org/news/2862/ http://www.ub.uni-dortmund.de/listen/inetbib/msg31853.html (PM von Kuhlen) Bei der Anhörung ging es auch um "Open Access".…
Verfassungsblog | vor 16 Minuten — Der EGMR liegt, wie hier und anderenorts schon ad nauseam berichtet, im Streit mit den Briten, weil dort manches Urteil aus Straßburg als übergri…
LEXEGESE | vor 27 Minuten —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 40 Minuten —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 48 Minuten — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 1 Stunde — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…