Archivrecht
31. März 2011 —http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34460/1.html CC-Lizenzen für Gemeinfreies ist Copyfraud, und sie können auch nicht zurückgezogen werden. Nur eine weitere der eklatanten Fehlleistungen dieses durch und durch verfehlten Portals! Update zu: http://archiv.twoday.net/stories/16541407/ (RSS) Nach Ar…
30. März 2011 —Ein krasses Fehlurteil, das die öffentliche Zugänglichmachung der Kunstberichterstattung in Medienarchiven einschränkt, hat der BGH zu verantworten: Der BGH hat am 5. Oktober 2010 über die Zulässigkeit der Online-Archivierung von Berichterstattungen über Kunstausstellungen nach § 50 UrhG entschieden…
30. März 2011 —Markus Fengler stellte Archivalia den folgenden Beitrag zur Verfügung: Auf zwei Webseiten (www.kreidefossilien.de & http://histo-maps.de), deren Verantwortlicher ich bin, verwendete ich mehrfach Abbildungen (nachfolgend als "Reproduktionen" bezeichnet) aus dem Bestand des Kartenforums der SLUB D…
29. März 2011 —http://www.univie.ac.at/voeb/blog/?p=12783 macht aufmerksam auf Herrmann, Philipp Martin Daniel (2010) Das Recht der Suchmaschinen. Dissertation, Universität Wien. Rechtswissenschaftliche Fakultät http://othes.univie.ac.at/13506/ Kapitel F widmet sich der Google-Buchsuche (S. 248-276). Die Arbeit i…
29. März 2011 —http://goo.gl/hy1fn = RA ferner-alsdorf.de Ob das nun wirklich so ist, lässt sich mit dem Tatbestand des Landgerichts Düsseldorf nicht eindeutig klären. Dies liegt zum einen an der wirklich grottig schlechten Anonymisierung der Entscheidung. Bei der Anonymisierung wurde nämlich konsequent immer ein …
29. März 2011 —http://www.lto.de/de/html/nachrichten/2893/OLG-M%C3%BCnchen-zu-Urheberrechten-an-Unis/ Andreas Job danke ich den Hinweis auf diese bemerkenswert schlechte Meldung der LTO, aus der man die Rechtsgrundlage des Anspruchs nicht entnehmen kann. Es geht um § 52a UrhG, die Pressemitteilung gibt es bei http…
25. März 2011 —Meint Anna Sauerbrey: http://www.tagesspiegel.de/meinung/der-verkauf-des-wissens/3968226.html…
25. März 2011 —Bewährt und gut: http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/Skript/Skript%20Internetrecht_April_2011.pdf (T)…
24. März 2011 —RA Andreas Fischer erhielt von einem Richter absonderliche Post: Die Entscheidung ist vertraulich zu behandeln und keineswegs - auch nur auszugsweise - zu veröffentlichen. http://goo.gl/wFH75…
24. März 2011 —Wie die Electronic Frontier Foundation (EFF) mitteilt, hat der »Copyright Troll« Righthaven einen weiteren Prozess gegen die ungenehmigte Nutzung von Zeitungsartikeln verloren. Das Bezirksgericht in Nevada bewertete die Online-Verwendung eines gesamten Zeitungsartikels aus dem »Las Vegas Review-Jour…
23. März 2011 —Überschrift und folgender Text stammt von RA Ralf Möbius, den wir zu seinem Erfolg beglückwünschen: http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.com/2011/03/sag-zum-abschied-leise-scheisse-top.html Die Kanzlei zählt zu den größten Anwaltskanzleien in Deutschland, die auf geistiges Eigentum spezialisiert…
21. März 2011 —2009 schrieb ich in meiner "Urheberrechtsfibel" S. 80f.: Die Soziologieprofessorin F. schreibt für die Festschrift eines ihrer Kollegen einen Artikel. Wie bei akademischen Festschriften üblich, erhält sie kein Honorar, sondern nur ein Exemplar des Bandes und eine Anzahl Sonderdrucke. Eine schriftlic…
21. März 2011 —http://www.wikigallery.org/wiki/Main_Page Copyfraud pur: "This image (or other media file) is in the public domain because its copyright has expired. However - you may not use this image for commercial purposes and you may not alter the image or remove the WikiGallery watermark." http://www.wikigall…
19. März 2011 —http://dominiquestrebel.wordpress.com/2011/03/18/geheimniskramerei-der-staatsanwalte/ http://dominiquestrebel.wordpress.com/2011/01/18/das-informationsverhinderungsgesetz/…
16. März 2011 —http://www.buchreport.de/nachrichten/verlage/verlage_nachricht/datum/2011/03/16/erster-einblick.htm Wie ein Gerichtssprecher [des LG Frankfurt, KG] auf Anfrage von buchreport.de erklärte, darf die Bibliothek es ihren Nutzern nicht ermöglichen, die von den Bibliotheken digitalisierten, urheberrechtli…
16. März 2011 —http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/03/16/google-street-view-rechtlich-zulssig/ Hauseigentümer können nicht verhindern, dass Google für den Bilderdienst Street View Fassaden und Gärten fotografiert. Das Kammergericht Berlin lehnte den Antrag einer Hausbesitzerin ab, die sich gegen die Aufn…
15. März 2011 —http://readersbillofrights.info/ …
14. März 2011 —http://www.vhw.de/kompetenzfelder/umweltrecht/eugh-zu-klagerechten-von-umweltverbaenden/ Steht für mich nach der Lektüre der dort verlinkten Stellungnahme der Generalanwältin fest. In der Praxis kann ein Verwaltungsakt [...] nicht unter Berufung darauf, dass er gegen eine Vorschrift zum Schutz der U…
13. März 2011 —Diese wird deutlich aus dem langen Blogeintrag http://bibliothekarisch.de/blog/2011/03/13/buchpiraterie-in-dramatischen-ausmassen/…
11. März 2011 —Pflichtlektüre für Urheberrechtsinteressierte. Beiträge auf Englisch u.a. von Till Kreutzer http://kluwercopyrightblog.com/…
9. März 2011 —Ulrich Herb legt den Sachstand dar: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34209/1.html…
9. März 2011 —http://www.iuwis.de/blog/aus-der-literatur-johannes-reschke-2010-auslegung-von-%C2%A7-52b-urhg Steinhauer bespricht kritisch die Arbeit Johannes Reschke (2010): Die verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts - zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG. Göttingen…
8. März 2011 —http://www.univie.ac.at/voeb/blog/?p=12296 Prof. Joseph H.H. Weiler (NYU School of Law), der Herausgeber des European Journal of International Law und der dazugehörenden Rezensionswebsite www.GlobalLawBooks.org obsiegte in einem Verfahren beim französischen Tribunal de Grand Instance de Paris…
7. März 2011 —Wir setzen unsere Berichterstattung zu Plagiaten vor allem in der Wissenschaft fort: http://archiv.twoday.net/search?q=plagi http://archiv.twoday.net/search?q=guttenberg 1. Nachlese zur Causa Guttenberg Zur gemeinsamen Pressemitteilung des Bayreuther Erst- und Zweitprüfers Häberle/Streinz http://goo…
7. März 2011 —Andreas Fischer-Lescano würdigt kurz das lesenswerte Urteil des Bundesverfassungsgericht über nun erlaubte Demonstrationen auf dem Frankfurter Flughafen: http://www.freitag.de/politik/1108-gastkommentar1 Volltext der Entscheidung: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20110222_1bvr…
LEXEGESE | vor 18 Minuten —Die Bundesregierung hat am 10. Mai 2012 ihren Bericht über die Entwicklung der Treibhausgasminderung von Biokraftstoffen vorgelegt (BT-Drs. 17/961…
LEXEGESE | vor 31 Minuten —Das bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…
Recht anschaulich | vor 40 Minuten — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 1 Stunde — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 1 Stunde — Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC 15/10 – entschieden, dass es sich bei einem sel…