vor 11 Stunden —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
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23. Juli 2011 — Etablierte Medien macht ihr das absichtlich, dass ihr nicht lernt, was ein Vierjähriger ohne weiteres in der Lage wäre zu verstehe: wie und unter welchen Bedingungen man ein kostenfrei unter Creative Commons zur Verfügung gestelltest Bild nutzt? http://www.newyorker.com/online/blogs/newsdesk/2011/07/jstor-aaron-swartz.html New Yorker, deine Geschic…
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27. Oktober 2011 — http://www.urheberrecht.org/news/4399/ http://buskeismus-lexikon.de/324_O_196/11_-_15.07.11_-_Was_in_der_Kunst_erlaubt_ist,_bestimmen_die_Richter Das LG Hamburg hat am 14. Oktober …
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30. September 2011 — Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin ein Teilurteil erwirkt, durch das einer Fotoagentur untersagt worden ist, Fotos von Kunstwerken zu verbreiten, die er und seine …
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vor 11 Stunden —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es-musiker-einfach-nicht-wert/ *** http://infobib.de/blog/2012/02/08/papercore/ weist hin auf http://www.papercore.org/ Nach deutschem Recht dürfte das …
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vor 17 Stunden —http://www.klicksafe.de/qz/quiz02/_project/index.html Ich habe nur 8 von 9 Punkten. In Archivalia kann man sich auch gut zum Urheberrecht informieren: http://archiv.twoday.net/stories/49598992/ Nun zu meiner Niederlage. Es geht um § 53 UrhG, also die Formulierung "soweit nicht zur Vervielfältigung e…
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vor 3 Tagen —Frühjahrstagung 2012 der Fachgruppe 1 Staatliche Archive im VdA: Montag,23. April 2012, 10-16 Uhr, im Landesarchiv Speyer, Tagungsraum 10.00 Begrüßung und Einführung 10.15 Die Patientenakten der Psychiatrischen Universitätsklinik Frankfurt a. M. im Spannungsfeld von Archivierung und Benutzung. Ein W…
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vor 4 Tagen —Über die Abmahnung von Künstlern, die Zeitungskritiken über sich auf ihre Homepage gestellt haben, berichtet 3Sat: http://www.3sat.de/page/?source=%2Fkulturzeit%2Fthemen%2F160212%2Findex.html…
2. Februar 2012 —http://the1709blog.blogspot.com/2012/02/protection-of-photographs-in-french.html Interessant: Finally, in 1985 the distinction beween the two categores was abandoned and photographs were simply said to be eligible for copyright protection provided the standard requirement of originality was satisfie…
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1. Februar 2012 —http://www.iuwis.de/blog/buyout-klausel-nach-agb-kontrolle-unwirksam Von Verlagen vorformulierte Nutzungsrechtsvereinbarungen enthalten oftmals so genannte Rechte-Buyout-Klauseln. Solche sind charakterisiert durch die (all-)umfassende Einräumung der Urheberverwertungsrechte in Verbindung mit einer p…
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1. Februar 2012 —Die GEMA ist weiterhin der Ansicht, dass sich ihr Verwertungsmodell und das alternative Lizenzierungssystem Creative Commons (CC) nicht unter einen Hut bringen lassen. Die Musikverwertungsgesellschaft will so vorerst Pilotprojekten ihrer Pendants in Dänemark, Frankreich und den Niederlanden nicht fo…
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31. Januar 2012 —http://www.urheberrecht.org/news/4499/ Der SPIEGEL durfte über die frühere Zugehörigkeit einer Frau, die im Hamburger Babyklappenstreit 2009 ins Gerede kam, zum Kommunistischen Bund berichten. "Im Streitfall ergibt sich aber die Zuordnung zur Sozialsphäre daraus, dass die Klägerin der AG Frauen, dem…
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31. Januar 2012 —http://www.datenschutz.de/news/detail/?nid=5253 Nachdem der Landtag am 14.12.2011 per Sammeldrucksache das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) und am 15.12.2011 das Informationszugangsgesetz (IZG) jeweils ohne Aussprache beschlossen hat, sind diese beiden Gesetz nach Veröffentlichung im Gesetzes- und Ver…
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27. Januar 2012 —Peter Raue machte sich in der GRUR 2011, S. 1088-1090 Gedanken über sprichwörtliche Zitate aus Anlass der notorischen Abmahnung der Valentin-Erben (Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit). Ein Kunsthaus hatte Zitate zur Kunst zusammengestellt. Der Sprachschatz der Menschen in Deutschland, so sie …
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27. Januar 2012 —BGH 23.05.1985 I ZR 28/83 "Geistchristentum" GRUR 1986, 59-61 Der Kl., der sich als "Geistige Loge" bezeichnet, ist ein Verein schweizerischen Rechts. Er versteht sich als "interkonfessionelle Kultusinstitution, frei von politischen Bindungen"; sein Gemeinschaftszweck ist "die aufschlußreiche, undog…
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27. Januar 2012 —Britisches Gericht entscheidet: Ähnlichkeit von Bildmotiven ist ausreichend für Urheberrechtsverletzung »Similar, but no directly copied« In Großbritannien erregt derzeit ein Urheberrechtsfall große Aufmerksamkeit, wie »gulli« berichtet. Ein Londoner Gericht hat mit Urteil vom 12. Januar 2012 entsch…
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26. Januar 2012 —Eine empörende Entscheidung eines UK-Gerichts wegen der illegalen Nutzung von Fotografien: http://the1709blog.blogspot.com/2012/01/innocent-infringement-is-not-defence.html Eine karitative Organisation zu verklagen halte ich für absolut schäbig. Dumme Richter dürfen dekretieren, was zumutbar ist und…
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26. Januar 2012 —http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/zeitungszeugen-gericht-verbietet-abdruck-von-mein-kampf-11623802.html Ich kenne die einstweilige Verfügung des LG München (az: 7 O 1533/12) zwar nicht im Wortlaut, halte sie aber für völlig falsch. Am 1.1.2016 sind Hitlers Werke ohnehin gemeinfrei, was soll das,…
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26. Januar 2012 —http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/wissenschaft/ein_baerendienst_an_der_forschung_1.14511447.html Seit 2008 verlangt das National Institute of Health (NIH), dass alle wissenschaftlichen Arbeiten, die durch diese Institution gefördert wurden, spätestens nach einem halben Jahr über das hauseige…
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21. Januar 2012 —Wenn wir nicht in der Lage sind, Liebermanns Selbstbildnisse und Corinths Spätwerk in der deutschsprachigen WP zu zeigen, obwohl es vollkommen unzweifelhaft nach deutschem Recht legal und gemeinfrei ist, sollten wir das Thema "Förderung Freien Wissens" aus unserer Agenda streichen. (Achim Raschka) h…
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18. Januar 2012 — http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:UF#Tausende_Commons-Dateien_von_L.C3.B6schung_bedroht_.28Golan_v._Holder.2C_Entscheidung_des_US_Supreme_Court.29 "Der Fall Golan v. Holder ist heute vom Supreme Court entschieden worden (PDF), der Uruguay Round Agreements Act wurde bestätigt. Das heißt, dass e…
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9. Januar 2012 —http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/01/09/keine-gratisurteile-fr-freie-datenbanken/ Text: http://openjur.de/u/260002.html "Danach sind keine Kosten zu erheben, wenn Daten im Internet zur nichtgewerblichen Nutzung bereit gestellt werden. Hier hat die Erinnerungsgegnerin aber zu Recht darauf…
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Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
3. Januar 2012 —http://toomuchinformation.de/2012/01/02/heinrich-von-schimmer/ http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,806756,00.html Ein Tumblr-Blogger wurde für ein Bild abgemahnt, das er nur rebloggte. Wer auf Tumblr (wo ich unter Archivalia EN blogge) ein Foto rebloggt, wer auf Facebook oder G+ ein Foto teilt…
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2. Januar 2012 —Sagt der Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Pfeifer in einem lesenswerten Interview: http://www.brandeins.de/archiv/magazin/warenwelt/artikel/das-digitale-urheberrecht-steht-am-abgrund.html…
1. Januar 2012 —http://www.publicdomainday.org/2012 In allen Ländern der Erde werden jedes Jahr am 1. Januar viele Geisteswerke gemeinfrei. In Europa gilt die Regelschutzfrist von 70 Jahren nach dem Tod. Der wichtigste Autor, der nunmehr gemeinfrei ist, ist der irische Schriftsteller James Joyce. Siehe auch http://…
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30. Dezember 2011 —http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/12-07-2011-olg-dresden-az-4-u-188-11.html OLG Dresden mit Aussagen u.a. zum postmortalen Persönlichkeitsrecht.…
30. Dezember 2011 —Peinlich, dass ein deutsches Gericht so etwas schreibt: http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/01-12-2011-ag-frankfurt-az-30-c-1849-11-25.html Ansonsten ist der Entscheidung des AG Frankfurt, das sich gegen den von der herrschenden juristischen Meinung bejahten "fliegenden Gerichtsstand" in Internetsache…
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29. Dezember 2011 —Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Sagt Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes. Siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Petitionsrecht Die Petition ist für d…
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- vor 11 Stunden — Geschichtsquellen der BSB ist der übliche Murks.
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Schadenfixblog | vor 3 Minuten — Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Rams…
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Szary Blog | vor 9 Minuten — Ist der Versicherte verstorben, kann die Bezugsberechtigung der Lebensversicherungssumme bei der Lebensversicherung nicht mehr geändert werden. S…
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Internet-Law | vor 14 Minuten — Ein schwäbischer Strafrichter hat zu einer ungewöhnlichen Maßnahme gegriffen, die aber in Zukunft durchaus Schule machen könnte. Er hat die Besch…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 19 Minuten — AG Nürtingen, Urteil vom 16.01.2012, Az. 11 C 1881/11§ 10 Abs. 1 eBay-AGB Das AG Nürtingen hat entschieden, dass ein Verkäufer, der bei eBay eine…
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Datenschutzticker.de | vor 27 Minuten — Ab dem 1. Januar 2013 soll der Inhalt des Schuldnerverzeichnisses, welches von den Vollstreckungsgerichten geführt wird, über eine zentrale, länd…
