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Ansichten, Einsichten und Aussichten rund ums Arbeitsrecht und Antidiskriminierungsrecht. Von Henning Wüst.
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Mal wieder was zum Lachen: Das Wettrudern.......

5. März 2007 —"Vor einiger Zeit verabredete eine deutsche Firma ein jährliches Wettrudern gegen eine japanische Firma, das mit einem Achter auf dem Rhein ausgetragen wurde. Beide Mannschaften trainierten lange und hart, um ihre höchsten Leistungsstufen zu erreichen. Als der große Tag kam, waren beide Mannscha…

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1.450.000.000 Überstunden

5. März 2007 —Eine schwer fassbare Zahl: Nach einer neuen Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg haben die Arbeitnehmer in Deutschland im Jahr 2006 insgesamt 1.450.000.000 Überstunden geleistet. Das entspricht nach Aussage der Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und …

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An- und Abmeldungen: Wieder da :))

4. März 2007 —Im Rahmen eines Forschungsprojektes zum Polarjahr 2007 (Infos zum Polarjahr 2007 gibts z. B. hier, hier, hier) war ich sehr kurzfristig einige Tage am Polarkreis. Dankenswerterweise liess sich das auch mit einem ganz dringenden familiären Besuch in der Region verbinden. Alles ganz ohne Interne…

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Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen

26. Februar 2007 —In seiner heutigen 41. Sitzung befasste sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen (BT-Drucksache 16/3793). Der Gesetzentwurf war übrigens der einzige Punkt der Tagesordnung . Die elektronische Vorabfassung des Gesetzent…

AGG - Der europäische Handlungsauftrag

25. Februar 2007 —Leider muss ich in Seminaren, Workshops, Trainings und auch in der anwaltlichen Praxis immer wieder feststellen, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) als ein klassiches “Verbotsgesetz” verstanden wird. Viele denken, dass es da einige Verbote gibt und alles, was nicht verboten ist, d…

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Diskriminierung: USA - Entwicklungsland!

25. Februar 2007 —Die FTD berichtet über eine statistisch durch eine Untersuchung nachgewiesene, besonders perfide Art der systematischen Diskriminierung: Dass es zwischen Schwarz und Weiss in der US-Realität erhebliche Unterschiede gibt, ist bekannt. Nicht bekannt war bislang aber, dass es eine Differenzierung…

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Jahreskonferenz der Gleichbehandlungsstellen

24. Februar 2007 —Am 27.02.2007 trifft sich das Europäische Netzwerk spezialisierter Gleichbehandlungsstellen Equinet im niederländischen Dorm zusammen. Teilnehmen werden voraussichtlich die Vertreter von 27 Gleichbehandlungsstellen aus 21 europäischen Ländern. Parallel werden die Vertreter von Sozialpartnern und…

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Spidla: AGG auf EU-Prüfstand

24. Februar 2007 —Beim Thema Sozialschutz und Gleichbehandlung hat Deutschlang jetzt schon wieder versagt im europäischen Vergleich: Wegen der "mangelhaften Umsetzung" der Antidiskriminierungsrichtlinien steht das AGG auf dem Prüfstand der EU. Das teilte der zuständige EU-Kommissar Wladimir Spidla auf Anfrage der…

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Gleichbehandlung Österreich: Klagsverband präsentiert Jahresbericht 2006

24. Februar 2007 —Ein Blick nach Österreich in Sachen Gleichbehandlung: Bizeps-Info meldet , dass der Jahresbericht 2006 des Klagsvebandes vorliegt. Er kann hier als PDF geladen werden.…

Zentrum Polis legt Heft 1/2007 zum Thema Chancengleichheit vor

24. Februar 2007 —Ich erinnere gerne immer wieder einmal daran: 2007 ist das Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle. Das österreichische Zentrum Polis hat nun das erste Heft des Jahres 2007 ganz diesem Thema gewidmet. Das sehr interessante und anschauliche Heft 1/2007 - das über den europäischen Rahm…

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AGG: Klage gegen Marburger Arbeitgeber wegen Altersdiskriminierung bei Kündigung

24. Februar 2007 —Die Oberhessische Presse (Tageszeitung für den Kreis Marburg-Biedenkopf) berichtet über einen aktuell anhängigen AGG-Fall: Eine 49-jährige Einzelhandelskauffrau hat eine Kündigungsschutzklage gegen ihren in Marburg ansässigen Arbeitgeber erhoben. Die sechsmonatige Wartefrist nach § 1 Abs. 1 Kü…

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Bischöfliche Worte aus arbeitsrechtlicher Sicht

24. Februar 2007 —Der Augsburger Bischof Walter Mixa steht derzeit im Focus der Kritik. Einen der Sätze Mixas finde ich aber arbeitsrechtlich sehr interessant (und richtig). Im ARD-Morgenmagazin sagte Mixa u.a.: "Wir müssen familiengerechte Arbeitsplätze schaffen und nicht arbeitsgerechte Familien". Da denke …

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Arbeitsrecht: Darfs ein bisschen mehr Arbeitnehmer sein?

20. Februar 2007 —In der Küche der EU brodelt es mal wieder. Diesmal geht es um sehr soziale und begrüssenswerte Überlegungen, die allerdings sehr weitreichende Folgen haben könnten: Das Handelsblatt berichtet von Überlegungen, alle wirtschaftlich abhängigen Selbständigen den arbeitsrechtlichen Schutznormen zu …

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Statistisches: Arbeit am Computer

20. Februar 2007 —Bei heise.de ist heute - unter Berufung auf Eurostat - nachzulesen, dass mehr als jeder zweite Arbeitnehmer in Deutschland pro Woche mindestens einmal am Computer arbeitet.…

Korrumpierte Mitbestimmung?

20. Februar 2007 —Ernste, aber sehr bedenkenswerte Worte, finden sich in den Gedanken zur Zeit vom 16.02.2007 unter der Überschrift "Korrumpieren grosse global operierende deutsche Unternehmen die Mitbestimmung?". Der Autor stellt die einschlägigen "aktuellen" Fälle vor und schliesst mit der Frage: "Könnte das mi…

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Kanzleiverkauf

18. Februar 2007 —Ein lieber Anwaltskollege, dem ich sehr nahe stehe, hat mich gebeten, auf folgendes hinzuweisen: Zum Verkauf steht eine spezialisierte Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht mit hervorragendem Marktauftritt und wunderbar fundierten Potentialen. Die Kanzlei befindet sich in der Mitte Baden-Württembe…

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WCAG2-Sachstand

18. Februar 2007 —Wer sich mit barrierefreien Internetangeboten beschäftigen möchte, sei unbedingt auf die hervorragende Website der Aktion Mensch-Initiative für ein barrierefreies Web verwiesen. Da gibts Know-How zur zugänglichen Webseitengestaltung. Bei kritischer Betrachtung wird erkennbar, wieviel "netter Schro…

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dradio: Generationenkonflikt

17. Februar 2007 —Im politischen Feuilleton war im dradioKultur heute ein sehr interessanter Beitrag unter dem Thema "Generationenkonflikt: Wer sorgt für wen" von Uwe Bork zu hören. Das Transkript der Sendung liegt hier vor. Zitat aus der Beschreibung des dradios: "Die Großelterngeneration kann von ihrer schm…

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17. Februar 2007 —Eigentlich geht es um eine bereits betagte Verpflichtung, die dadurch aber nicht weniger brisant wird. Bereits im Einigungsvertrag war die Verpflichtung des gesamtdeutschen Gesetzgebers festgeschrieben worden, ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch zu schaffen. Und auch im Koalitionsvertrag der der…

BAfA Chef Weise gegen Verlängerung von Altersteilzeit

17. Februar 2007 —Aus SPD und Gewerkschaften waren Stimmen laut geworden, die sich für eine Verlängerung oder Neuauflage der Regelungen des Altersteilzeitgesetzes stark machen. Die Netzzeitung meldet, dass Frank Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, diesen Forderungen jetzt eine klare Absage …

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Statistik: Löhne in der Landwirtschaft

17. Februar 2007 —Auch in der Landwirtschaft sind die Löhne gesunken. So betrug der durchschnittliche Lohn eines in Vollzeit beschäftigten Arbeiters in der Landwirtschaft im September 2006 nur noch Euro 1.548. Im September 2005 waren es noch 0,3 Prozent mehr gewesen. Als Vergleichswert mag der durchschnittliche B…

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Statistisches Jahrbuch 2006 zum kostenlosen Download als PDF

17. Februar 2007 —Heute ist der Tag der Statistik :) Das Statistische Bundesamt stellt erstmals das vollständige Statistische Jahrbuch 2006 (sowohl den ersten Band, wie auch den zweiten Band) zum kostenlosen Download als PDF zur Verfügung. Die beiden Bände haben je etwa 5,5 MB. Hier gehts direkt zur Downloadseite…

BMJ: Stärkung der Rechte von blinden und sehbehinderten Menschen im gerichtlichen Verfahren

16. Februar 2007 —Unter TOP 66 hat der Bundesrat in seiner heutigen 830. Sitzung der Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen (Zugänglichmachungsverordnung - ZMV) im gerichtlichen Verfahren zugestimmt. Die Rechtsverordnung garantiert blinden und sehbeh…

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Petition für Gesetze in einfacher Sprache gestartet

14. Februar 2007 —Das "Netzwerk Mensch zuerst e.V." hat eine Unterschriftenaktion für Gesetze in einfacher Sprache gestartet Die Politik soll damit aufgerufen werden, Gesetze in einer für alle Menschen verständlichen Sprache zu formulieren. Gerade auch aus der Sicht des praktizierenden Anwalts ist das wünschenswe…

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Diskriminierung: Wal Mart in Nöten

14. Februar 2007 —Wieder ein Schritt in Richtung Chancengleichheit und Gleichbehandlung: Bizeps Info berichtet von einer Sammelklage wegen Diskriminierung gegen Wal Mart: Bis zu 2 Millionen Mitarbeiterinnen könnten von einer Sammelklage wegen Geschlechtsdiskriminierung bei Entlohnung und Beförderung gegen Wal Mar…

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Wichtiger Hinweis Die Top-Themen Meldungen
Italien: Neuregelung zur Solarförderung könnte sich verschieben

LEXEGESE | vor 13 MinutenDas bereits Mitte April in den Grundzügen definierte Vorhaben "Conto Energia 5" zur Neureglung der Fördermechanismen des italienischen Photovoltai…

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Wer nicht sehen will, muss fühlen. Eine Kritik der Rede vom multisensorischen Recht (Teil IX)

Recht anschaulich | vor 21 Minuten (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…

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Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren – Hoffnung auf den BGH?

ipweblog.de | vor 52 Minuten Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…

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Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 1 Stunde — Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC 15/10 – entschieden, dass es sich bei einem sel…

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Bundesregierung: Antworten zur nachhaltigen Beschaffung in der Bundesverwaltung

Vergabeblog | vor 1 Stunde — Es war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bunde…

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