Arbeitsrecht Chemnitz

Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Chemnitz berichtet über wissenswertes und kurzweiliges aus dem Arbeitsrecht.
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endet ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung?

vor 34 Stunden — Diese Frage stellt sich nicht nur für Umweltminister Röttgen a.D. (vergleiche hier), sondern auch für Arbeitnehmer einer Krankenkasse. Eine Krankenversicherung mit einem Mitgliederstand von ca. 136.000 Mitglieder wurde auf Basis des § 153 Satz 1 Nr. 3 SGB V als Betriebskrankenkasse vom Bundesversicherungsamt mit Bescheid vom 04.05.2011 unter Sofort…

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erzwingbarer Vertragsabschluss - Bank muss "bluten"

vor 6 Tagen — Eine Bank wandte seit 1972 (nach Fusion) eine sog. „Personalvereinbarung“ (sog. PV 72) in ihrem Unternehmen an. Nach deren Nr. 3.2 können Mitarbeiter unter Erfüllung bestimmter Voraussetzungen einen Rechtsanspruch auf Versorgung nach beamtenähnlichen Grundsätzen (sog. Versorgungsrecht) erhalten. Über die Erteilung des Versorgungsrechtes entscheidet…

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Wer nicht sehen will, muss fühlen. Eine Kritik der Rede vom multisensorischen Recht (Teil IX)

Recht anschaulich | vor 10 Minuten (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…

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Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren – Hoffnung auf den BGH?

ipweblog.de | vor 42 Minuten Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…

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Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 54 Minuten Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC 15/10 – entschieden, dass es sich bei einem sel…

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Bundesregierung: Antworten zur nachhaltigen Beschaffung in der Bundesverwaltung

Vergabeblog | vor 1 Stunde — Es war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bunde…

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Körperverletzung durch Pfeife

Alltag eines Anwaltes | vor 1 Stunde — Mit der Trillerpfeife gegen Werbeanrufe - Gesellschaft - FAZ Was ist denn da los in der Pfalz? Wie soll sich die Dame denn sonst wehr…