Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Chemnitz berichtet über wissenswertes und kurzweiliges aus dem Arbeitsrecht.
5. Oktober 2011 — Es gibt Prozesse und Lieblingsprozesse - jeder Anwalt wird für sich eine Entscheidung treffen müssen, in welche Kategorie Verfahren in Nachbarschaftssachen gehören. Gab es früher noch Witze wie folgt: Der junge Anwaltssohn tritt an das Krankenbett seines Vaters und berichtet stolz, dass er einen langjährigen Nachbarschaftsstreit beendet habe. Darau…
17. November 2011 — Ja, siehe haben richtig gelesen - Masturbation im Klassenzimmer. Und es kommt noch besser, es geschah während des Algebra-Unterrichts. Ein Schüler entdeckte den 75 - jährigen Lehrer dabei. Die Schule entließ ihn. Nach dem Artikel auf spiegel-online.de habe der umtriebige Lehrer gestanden, bereits mehrfach während des Unterrichts masturbiert zu habe…
2. August 2011 — Auf vielzähligen Briefbögen von Kollegen und Kolleginnen findet sich der Hinweis: "zugelassen am LG … und OLG …“. Solcherlei ist Gegenstand mehrerer gerichtlicher Entscheidungen. Die Ausrede des Kollegen, er wolle eben nicht von Mandanten vor einem Amtsgericht belästigt werden, war für mich neu. In der Sache selbst sehen einige Gerichte (wohl die M…
3. August 2011 — Bereits am 04.10.2004 erstellte ich einen Artikel unter der Überschrift: "Totalschaden – Ersatzwagen – Mehrwertsteuer – Schadensersatz ??" auf den Seiten von www.rechtpraktisch.de. Dieser setzt sich mit der Problematik der Umsatzsteuer in Unfallsachen auseinander. Nun lese ich - zufällig - in der NJW Heft 30, 2011 auf Seite 2181 einen Artikel des R…
15. Mai 2012 — Es ist allgemein bekannt, dass vielzählige Verfahren vor den Arbeitsgerichten durch einen Vergleich enden (nach der Statistik für 2010 im deutschlandweiten Durchschnitt ca. 58 % der erledigten Verfahren, d.h. mehr als jedes 2. Verfahren endet mit einem Vergleich). Richter sind hieran nicht unbeteiligt. In einem Verfahren stritten sich Arbeitnehmer …
5. September 2011 — Im Rahmen einer arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen über Massenkündigungen erklärte - laut Pressemitteilung des Weser - Kurier - der Prozeßvertreter des Arbeitgebers nach eidesstattlicher Versicherung eines Arbeitnehmervertreters: "Ich kann hier ohne Rücksprache mit den Gesellschaftern der Antragsgegnerin erklären, dass bis Mittwoch, den 25.1…
14. Dezember 2011 — Genau das soll ein Mitarbeiter der Stadt Recklinghausen getan haben. Er fuhr früh zur Arbeit, checkte an der Stechuhr ein und ... fuhr wieder nach Hause oder ins Cafe oder zum Friseur und ... kam an Abend wieder zur Arbeitsstelle, zum Auschecken an der Stechuhr. Die Stadt ist ihm durch eine Überwachung durch Detektive auf die Schliche gekommen und …
22. Dezember 2011 — Wenn Anwälten Fehler unterlaufen in der Mandatsbearbeitung kann das teuer für Mandanten werden. Doch es gibt auch die weitverbreitete Ansicht, dass Anwälte in eigenen Angelegenheiten wesentlich nachlässiger sind. Ein Beispiel für letzteres zeigte mir die Lektüre des aktuellen Blattes der Kammer aktuell der Sächsischen Rechtsanwaltskammer. Darin fin…
22. November 2011 — Der EuGH (22.11.2011 - C‑214/10) hat entschieden, dass durch eine nationale Regelung die Möglichkeit der Ansammlung von nicht genommenem Jahresurlaub, der während der Arbeitsunfähigkeit erworben wurde, zeitlich begrenzt werden kann. Die zugehörige Pressemitteilung findet sich hier. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlw…
14. September 2011 — Harte Worte fand ein bei den Stadtwerken Bad Wörishofen beschäftigter Arbeitnehmer über den Geschäftsführer und seinen Vorgesetzten in seinen Briefen an den Bürgermeister, in denen er sich darüber beschwerte, dass seine Verbesserungsvorschläge nicht die Beachtung erhielten, die er ihnen zudachte. Während der Geschäftsführer als "beratungsresistente…
19. September 2011 — Das auch Rechtsanwälten Fehler unterlaufen, welche von Kolleginnen ausgenutzt werden, zeigt eine Entscheidung des OLG Karlsruhe. Laut Pressemitteilung des Gerichts vom 16.09.2011 war Ausgangspunkt die Suche eines mittelständischen Unternehmens nach einem Geschäftsführer. Den mit dem Bewerbungsverfahren beauftragten Anwälten unterlief in der Stellen…
23. September 2011 — ... und es sich dabei auch noch um Schülerinnen handelt, kann es heftig hergehen. Unstreitig kam es zu einem Schlag des Lehrers in das Gesicht einer 15-jährigen Schülerin. Die Mutter der Schülerin zeigte ihn wegen Körperverletuzung an. Der Lehrer selbst erhielt zudem die fristlose und später eine ordentliche Kündigung. Über die fristlose Kündigung …
19. September 2011 — Das von uns erstrittene Urteil des Arbeitsgerichtes Chemnitz vom 16.03.2011 (6 Ca 2195/109)ist noch nicht rechtskräftig. Das Berufungsverfahren ist vor dem Sächsischen LAG unter dem Az.: 5 Sa 505/11 anhängig. Auch andere Gerichte trafen bereits Entscheidungen zur Anwendbarkeit der Mindestnettolohntabelle während der Altersteilzeit nach dem TV ATZ, …
1. Dezember 2011 — Was ist die Aufgabe eines Sportlehrers? Gehört dazu auch die Hilfestellung bei besonderen Übungen? Wohin die Antwort auf diese Fragen führen kann, zeigt ein Fall aus dem Arbeitsgerichtsleben, über welches der Kölner Stadtanzeiger heute berichtet. Ein 58-jähriger verbeamtete Sportlehrer eines Erzbistums geriet "ins Gerede", weil er Schülerinnen bei …
14. Mai 2012 — Ein Jobcenter lud im Januar 2010 eine ALG 2 - Leistungsberechtigte zu einer persönlichen Vorsprache ein. Dafür erstattete das Jobcenter als Fahrkosten für die kürzeste Strecke von 19 km und unter Berücksichtigung der tagesaktuellen Kraftstoffpreise 5.34 €. Dagegen wandte sich die Leistungsberechtigte. Sie habe witterungsbedingt eine um 2 km längere…
2. August 2011 — Vielleicht war es ja nicht so gemeint vom Richter, aber nachdenkloich stimmte es mich schon. Am Ende einer - bislang fair geführten - mündlichen Verhandlung, bei der der Kläger persönlich anwesend war mit seinem Anwalt, meinte der Richter zum Schluß zum Anwalt "Erklären Sie Ihrem Madanten, was hier geschehen ist." An den Kläger richtete er dann die…
21. Dezember 2011 — Eine Verkäuferin einer Karstadtfiliale (31 Jahre Betriebszugehörigkeit) wehrt sich gegen eine fristlose Kündigung wegen Diebstahls von 2 Socken. Angeblich wurden nur deren Abrechnung vergessen. Im Verfahren um die Kündigungsschutzklage gab es dann im Gütetermin eine Überraschung - und damit ist nicht ein Vergleichsschluss gemeint (den es auch nicht…
17. November 2011 — Es ist sicherlich vorstellbar, dass Gerichtsvollzieher in heikle Situationen geraten können in Ausübung ihres Auftrages, schließlich ist nicht jeder Schuldner über diesen meist ungebetenen Besuch erfreut. Ein Gerichtsvollzieher aus dem "friedlichen" (?) Bundesland Baden-Württemberg wollte sich in solch heiklen Situationen gewappnet sehen und begehr…
19. August 2011 — Arbeitnehmer stehen oft vor der Frage, ob ihre Kündigung des Arbeitsverhältnisses bzw. die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages zu einer Sperrzeit im Bezug von Arbeitslosengeld führt. Grundlage einer Sperrzeit ist § 144 SGB III, wonach bei einem versicherungswidrigen Verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, der Anspruch auf Arbeits…
19. Juli 2011 — Dies gilt zumindest für diejenigen Arbeitnehmer in Altersteilzeit, welche vorher im öffentlichen Dienst tätig waren. Wie bereits im Eintrag vom 17.03.2011 ausgeführt, ist die Anwendung der Mindestnettolohntabelle als Rechtsverordnung zu § 15 Altersteilzeitgesetz nicht mehr anwendbar seit 2010. Nun liegen die Gründe der Entscheidung des Arbeitsgeric…
17. Januar 2012 — Es gibt viele Witze über Beamte, aber auch im wahren Leben - insoweit kann die Frage beantwortet werden - könnte es passieren, das Beamte diskriminiert werden und zwar in unzulässiger Art und Weise. Eine 1953 geborene und in einer niedersächsischen Stadt tätige Beamtin bewarb sich bei einer Gemeinde erfolglos um die ausgeschriebene Stelle des Erste…
26. Oktober 2011 — Neu eingesetzte Züge im Bahnverkehr sind modern und mit allem Schnickschnack ausgestattet - so auch die S-Bahn auf der Linie 9 zwischen Wuppertal und Haltern. Es fehlte nur - nun ja - eine Toilette. Ein Fahrgast wandte sich in seiner dringenden (Bedürfnis-)Not an einen Bahnmitarbeiter, welcher auf den nächsten Halt verwies. Auf die freundliche Erwi…
18. Juli 2011 — Eine Zahnarzthelferin klagte gegen ihren Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht. Es stand ein Kammertermin mit Zeugenanhörung an. Am Abend vor dem Kammertermin rief die Zahnarzthelferin bei einer Kollegin an und fragte sie, ob ihr der Zahnarzt denn auch 500 Euro für eine Falschaussage zulasten der Anruferin gezahlt habe. Der Arbeitgeber erfuhr von dem …
9. Februar 2012 — Ein Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) war verwandt bzw. befreundet mit zwei Kundinnen der Verkehrsbetriebe, was für den Ausspruch einer Kündigung reichte. Hintergrund: Die Verkaufsstellen erhalten Blankofahrscheinrollen, mit denen Fahrscheine ausgedruckt werden. Restrollen werden zurückgegeben und in einem Tresor verwahrt. Für die Mit…
19. Dezember 2011 — ... mittels Übergabe-Einschreiben birgt Gefahren. Eine Arbeitgeberin übersandte eine fristlose Kündigung (Datum 03.08.2010) an die Arbeitnehmerin mittels Übergabe-Einschreibens. Der Postbote traf die Arbeitnehmerin jedoch nicht an. Deshalb hinterließ er einen Benachrichtigungsschein. Die Arbeitnehmerin holte das Schreiben jedoch nicht ab. Weil Sie …
Recht anschaulich | vor 10 Minuten — (Fortsetzung des Beitrags vom 29. April 2012). VI. Zur Kritik des Multisensorischen Rechts 1) Selbstkritik Deutliche Kritik hat nur Peter Ebe…
ipweblog.de | vor 41 Minuten — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 54 Minuten — Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC 15/10 – entschieden, dass es sich bei einem sel…
Vergabeblog | vor 1 Stunde — Es war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bunde…
Alltag eines Anwaltes | vor 1 Stunde — Mit der Trillerpfeife gegen Werbeanrufe - Gesellschaft - FAZ Was ist denn da los in der Pfalz? Wie soll sich die Dame denn sonst wehr…