Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Chemnitz berichtet über wissenswertes und kurzweiliges aus dem Arbeitsrecht.
15. Mai 2012 — Es ist allgemein bekannt, dass vielzählige Verfahren vor den Arbeitsgerichten durch einen Vergleich enden (nach der Statistik für 2010 im deutschlandweiten Durchschnitt ca. 58 % der erledigten Verfahren, d.h. mehr als jedes 2. Verfahren endet mit einem Vergleich). Richter sind hieran nicht unbeteiligt. In einem Verfahren stritten sich Arbeitnehmer …
14. Mai 2012 — Ein Jobcenter lud im Januar 2010 eine ALG 2 - Leistungsberechtigte zu einer persönlichen Vorsprache ein. Dafür erstattete das Jobcenter als Fahrkosten für die kürzeste Strecke von 19 km und unter Berücksichtigung der tagesaktuellen Kraftstoffpreise 5.34 €. Dagegen wandte sich die Leistungsberechtigte. Sie habe witterungsbedingt eine um 2 km längere…
7. Mai 2012 — ... auch nicht mehr als andere. Ein verbeamteter Feuerwehrmann, der von 2007 bis 2009 wegen Krankheit dienstunfähig war und hiernach in den Ruhestand trat, verlangte vom Dienstgeber (Stadt Frankfurt/Main) für 86 Tage Urlaubsanspruch nebst Feiertagsausgleich eine Abgeltung in Höhe von 16.800 Euro für insgesamt 86 Tage unerfüllten Urlaubsanspruch ein…
2. Mai 2012 — Da gewinnt ein Arbeitnehmer seine Kündigungsschutzklage und dennoch fühlt er sich als Verlierer, weil das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung gegen seinen Willen endet. Ein Vertriebsingenieur war nach einem Freizeitunfall in 2009 mehrere Monate arbeitsunfähig krank. Nach seiner Gesundung befand er sich – neben anderen Kollegen – seit No…
9. Mai 2012 — Die Saison des Fußballclubs Wismut Aue war sehr wechselhaft und entsprach wohl nicht den anfänglichen Erwartungen. Deshalb (?) kam es zur Beurlaubung und späteren Kündigung des Trainers Rico Schmitt. Nach der Presseberichterstattung über den Fall ist die Kündigung wohl auf einem blanken Stück Papier niedergeschrieben, mithin ohne Briefkopf. Da ents…
10. Mai 2012 — Schon lange arbeitete der Arbeitnehmer für Daimler. Im November 2007 schlossen er und sein Arbeitgeber eine Vereinbarung über ein "Sabbatjahr". Diese Vereinbarung enthielt eine zunächst bis 2008 befristete Wiedereinstellungszusage für den alten Arbeitsplatz, die Daimler später bis Ende November 2010 verlängerte. Die Freizeit nutzte der Arbeitnehmer…
vor 34 Stunden — Diese Frage stellt sich nicht nur für Umweltminister Röttgen a.D. (vergleiche hier), sondern auch für Arbeitnehmer einer Krankenkasse. Eine Krankenversicherung mit einem Mitgliederstand von ca. 136.000 Mitglieder wurde auf Basis des § 153 Satz 1 Nr. 3 SGB V als Betriebskrankenkasse vom Bundesversicherungsamt mit Bescheid vom 04.05.2011 unter Sofort…
ipweblog.de | vor 37 Minuten — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 50 Minuten — Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC 15/10 – entschieden, dass es sich bei einem sel…
Vergabeblog | vor 1 Stunde — Es war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bunde…
Alltag eines Anwaltes | vor 1 Stunde — Mit der Trillerpfeife gegen Werbeanrufe - Gesellschaft - FAZ Was ist denn da los in der Pfalz? Wie soll sich die Dame denn sonst wehr…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 1 Stunde —Der Polizeibeamte bestätigte, dass er in seinem Bericht alles aufgeschrieben hat, was wichtig war. Er bestätigte, dass er immer alles aufschreibt, was…