Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Chemnitz berichtet über wissenswertes und kurzweiliges aus dem Arbeitsrecht.
18. August 2011 —Liebes Bürgerliches Gesetzbuch, liebevoll mit BGB abgekürzt, heute vor 115 Jahren wurdest Du im Reichstag verkündet. Seitdem begleitest Du uns im Kleinen wie im Großen, den Studenten und den Professor, den Juristen und den Nichtjuristen. Wie viele Jahre werden Dir noch beschieden sein, hast Du doch …
18. August 2011 —In einem Arbeitsverhältnis sind immer wieder Friste zu beachten. So geht es für Arbeitnehmer oft um eine pünktliche Lohnzahlung. Aber auch der Arbeitnehmer muss Pflichten fristgerecht erfüllen, wie z.B. Arbeitsantritt oder auch die Mitteleiung der Arbeitsverhinderung wegen Arbeitsunfähigkeit. Ein Ar…
17. August 2011 —"Drum prüfe, wer sich ewig bindet" hört fast jedes Paar, welches kurz vor der Vermählung steht. Dass eine Hochzeit aber ein Sicherheitsrisiko darstellen soll, ist seit den vergangenen Zeiten der "Hochzeitspolitik" selten anzutreffen. Doch ein Arbeitgeber stufte die Hochzeit eines Arbeitnehmers als S…
16. August 2011 —In vielen Gerichtsverfahren um eine Kündigungsschutzklage endet das Verfahren mit einem Vergleich. Warum das so ist, lässt sich einfach erklären. Die Parteien wollen das lästige Verfahren loswerden und ihr Risiko begrenzen. Der gekündigte Arbeitnehmer will nicht mehr zu seinem bisherigen Arbeitgeber…
15. August 2011 —Viele Menschen halten den Aufbau des deutschen Krankenversicherungssystems für fehlerhaft. Aber das ein Gericht ein Systemversagen bestätigt ist eher selten. Doch so ist es geschehen. Der Artikel auf http://sozialrecht-chemnitz.blogspot.com/2011/08/systemversagen.html verweist auf ein Urteil des Hes…
11. August 2011 —Vor dem Arbeitsgericht Hannover streitet sich ein Chauffeur mit dem Land Niedersachsen wegen einer Umsetzung vom Fahrer der Sozialministerin zum intern Fahrdienst. Nicht nur, dass die Anwälte hitzig diskutieren, sich nicht ausreden lassen und sich dabei Falschaussagevorwürfe um die Ohren werfen, dre…
10. August 2011 —Ein Arbeitnehmer ist seit 1991 in einem Unternehmen tätig. Der jährliche Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers beträgt 30 Arbeitstage. Im Zeitraum vom 11. Januar 2005 bis zum 6. Juni 2008 war er durchgehend arbeitsunfähig erkrankt und nahm danach die Arbeit wieder auf. Im weiteren Verlauf des Jahres 200…
9. August 2011 —Nach der Regelung des § 7 Abs. 4 BUrlG ist Urlaub abzugelten, wenn er wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden kann. Eine Arbeitnehmerin war von Oktober 1975 bis zum 31. März 2008 als Krankenschwester in Teilzeit beschäftigt. Sie war seit dem 19. Oktober 2006 durchgehend arbei…
5. August 2011 —Ein chemisch-technischer Assistent in einem Pharmaunternehmen erhielt noch während der Probezeit eine Kündigung. Gegen diese erhob er Klage. Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klage gegen die Kündigung und auf Zahlung von Schadensersatz wegen Diskriminierung zurück. Das Arbeitsgericht Berlin wies da…
5. August 2011 —Auf zu neuen Ufern, ein neuer Arbeitsplatz kann einem nur recht sein - oder besteht doch ein Zwang. Alles wäre einfacher, wenn da mal nicht ein paar fiese Fragen im Bewerbungsgespräch lauern würden. Nun gibt es einen Test, wie Fragen von Personalchefs beantwortet werden können - zur Verfügung gestel…
3. August 2011 —Bereits am 04.10.2004 erstellte ich einen Artikel unter der Überschrift: "Totalschaden – Ersatzwagen – Mehrwertsteuer – Schadensersatz ??" auf den Seiten von www.rechtpraktisch.de. Dieser setzt sich mit der Problematik der Umsatzsteuer in Unfallsachen auseinander. Nun lese ich - zufällig - in der NJ…
2. August 2011 —Auf vielzähligen Briefbögen von Kollegen und Kolleginnen findet sich der Hinweis: "zugelassen am LG … und OLG …“. Solcherlei ist Gegenstand mehrerer gerichtlicher Entscheidungen. Die Ausrede des Kollegen, er wolle eben nicht von Mandanten vor einem Amtsgericht belästigt werden, war für mich neu. In …
2. August 2011 —Vielleicht war es ja nicht so gemeint vom Richter, aber nachdenkloich stimmte es mich schon. Am Ende einer - bislang fair geführten - mündlichen Verhandlung, bei der der Kläger persönlich anwesend war mit seinem Anwalt, meinte der Richter zum Schluß zum Anwalt "Erklären Sie Ihrem Madanten, was hier …
28. Juli 2011 —Immer wieder interessant sind die Fragen, was im Rahmen einer Dienstreise üblich ist. In Australien begab sich eine Regierungsmitarbeiterin auf Dienstreise. Die Übernachtung erfolgte im Hotel. Während des Geschlechtsverkehrs fiel ihr ein Lampenschirm auf das Gesicht und führte zu schmerzhaften Verle…
27. Juli 2011 —Ein Arbeitnehmer war in einem Unternehmen aufgrund einer vertraglichen Bezugnahme auf "die tariflichen Vereinbarungen für die Angestellten in der Metallindustrie in Bayern" wöchentlich 35 h tätig. Zum 1. September 2005 kam es zu einem Betriebsübergang. Im Unterrichtungsschreiben verwies der Arbeitge…
25. Juli 2011 —1. Was passiert, wenn ein Fluglotse seine Pausen mehrfach erheblich überschreitet, dadurch ein Lotsenplatz vorschriftswidrig unbesetzt bleibt und der Arbeitsplatznachweis falsch ausgefüllt wird? Er erhält eine Kündigung! Sogar eine ausserordentliche fristlose Kündigung. 2. Bedarf es vorab einer Abma…
25. Juli 2011 —Aus dem früheren Armenrecht stammt das Institut der Prozesskostenhilfe (PKH). Prozeßkostenhilfe wird gewährt, wenn die Antragsteller bedürftig sind und eine Klage bzw. Verteidigung nicht mutwillig ist. Manche Richter warten mit der Prüfung des PKH-Antrages und Bewilligung bis zum Ende des Verfahre…
22. Juli 2011 —Was für Wellen schlägt diese Pressemitteilung des EGMR, mit der einer Arbeitnehmerin ein Schadensersatzanspruch gegen die Bundesrepublik zuerkannt wurde, weil diese - nach Ansicht des EGMR - nur Ihr Recht auf Meinungsäusserung wahrgenommen habe und deshalb zu Unrecht gekündigt wurden sei. Dankenswe…
20. Juli 2011 —Eine eigentümliche Überschrift auf sueddeutsche.de weckt das Interesse, heißt es doch dort: "Jobcenter wartet auf Personal" Der erste Gedanke: Fachkräftemangel! Aber nein, dass war es dann doch nicht, wie die weitere Lektüre ergibt. Nachdem mehrere tausend befristete Arbeitsverhältnisse aufgrund hö…
19. Juli 2011 —Dies gilt zumindest für diejenigen Arbeitnehmer in Altersteilzeit, welche vorher im öffentlichen Dienst tätig waren. Wie bereits im Eintrag vom 17.03.2011 ausgeführt, ist die Anwendung der Mindestnettolohntabelle als Rechtsverordnung zu § 15 Altersteilzeitgesetz nicht mehr anwendbar seit 2010. Nun l…
18. Juli 2011 —Eine von einem Arbeitnehmer auf tarifvertragliche Bestimmungen gestützte Klage auf Verurteilung des Arbeitgebers zu einer Gutschrift von Arbeitszeitguthaben auf Basis einer ursprünglichen 35-Stunden-Woche blieb vor dem Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09) erfolglos, weil ei…
18. Juli 2011 —Eine Zahnarzthelferin klagte gegen ihren Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht. Es stand ein Kammertermin mit Zeugenanhörung an. Am Abend vor dem Kammertermin rief die Zahnarzthelferin bei einer Kollegin an und fragte sie, ob ihr der Zahnarzt denn auch 500 Euro für eine Falschaussage zulasten der Anruf…
15. Juli 2011 —Oft streiten sich Parteien schon, bevor ein Gericht involviert ist. Oft kommt es auch vor, dass die Parteien sich dabei anwaltlicher Interessenvertreter bedienen. Kommt es nun zu keiner aussergerichtlichen Einigung, wird oft eine Klage erhoben. Doch wer ist nun auf der Gegenseite der Zustellungsbevo…
14. Juli 2011 —Eine Verkehrsteilnehmerin - vielleicht auf dem Weg zur Arbeit - erlitt im Rahmen eines Verkehrsunfalls eine leichte HWS-Distorsion in Form einer Überdehnung/Zerrung, die in der Folgezeit vollständig ausheilte. Dennoch klagte die Verkehrsteilnehmerin über fortdauernde, durch das Unfallereignis hervor…
14. Juli 2011 —Eine Arbeitnehmerin war Anfang des Jahres 2004 arbeitsunfähig erkrankt. Nachdem ihr Arbeitgeber (nach sechs Wochen) seine Gehaltszahlungen einstellte, nahm die Arbeitnehmerin ihre Krankentagegeldversicherung in Anspruch. Nach rund einem halben Jahr wurde bei der Klägerin zusätzlich zur Arbeitsunfähi…
ipweblog.de | vor 37 Minuten — Der 4. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts hat in der Rechtssache 4 ZA (pat) 35/11 die Rechtsbeschwerde zugelassen, um eine Klärun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 50 Minuten — Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC 15/10 – entschieden, dass es sich bei einem sel…
Vergabeblog | vor 1 Stunde — Es war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bunde…
Alltag eines Anwaltes | vor 1 Stunde — Mit der Trillerpfeife gegen Werbeanrufe - Gesellschaft - FAZ Was ist denn da los in der Pfalz? Wie soll sich die Dame denn sonst wehr…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 1 Stunde —Der Polizeibeamte bestätigte, dass er in seinem Bericht alles aufgeschrieben hat, was wichtig war. Er bestätigte, dass er immer alles aufschreibt, was…