Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Rechtsanwalt in Alsdorf bei Aachen
17. Januar 2012 — Nur kurz: Das LG Frankfurt a.M. (2-03 O 437/11) hat festgehalten, dass es weder einen “Fachanwalt für Internetrecht” noch einen “Fachanwalt für Domainrecht” gibt und die Verwendung solcher Fantasie-Bezeichnungen in Werbeanzeigen wettbewerbswidrig ist. Ich verstehe den Beschluss so, dass hier nicht ein Rechtsanwalt für sich geworben hat, sond…
2. August 2011 — Erneut liegt mir eine Filesharing-Abmahnung von Schalast & Partner vor, die einen Fehler enthält (zur Erinnerung: Kürzlich war eine vorgefertigte Unterlassungserklärung “v…
1. August 2011 — Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein bezieht sich in einer aktuellen Pressemitteilung (hier zu finden) auf Schreiben der “Deutschen Zentral Inkasso”, die ein Urteil in d…
17. Januar 2012 — Nur kurz: Das LG Frankfurt a.M. (2-03 O 437/11) hat festgehalten, dass es weder einen “Fachanwalt für Internetrecht” noch einen “Fachanwalt für Domainrecht” gibt und die Verwendung solcher Fantasie-Bezeichnungen in Werbeanzeigen wettbewerbswidrig ist. Ich verstehe den Beschluss so, dass hier …
17. August 2011 — Das Landgericht Hamburg (308 O 710/09) hat sich mit dem Thema Filesharing beschäftigt und angeblich – man muss ja vorsichtig sein mit Pressemeldungen der Gerichte – zwei Feststellungen getroffen, die durchaus sehr interessant klingen: Es ging um zwei Lieder, bei denen ein Schadensersatzanspru…
17. August 2011 — Das Landgericht Hamburg (308 O 710/09) hat sich mit dem Thema Filesharing beschäftigt und angeblich – man muss ja vorsichtig sein mit Pressemeldungen der Gerichte – zwei Feststellungen getroffen, die durchaus sehr interessant klingen: Es ging um zwei Lieder, bei denen ein Schadensersatzanspru…
2. August 2011 — Erneut liegt mir eine Filesharing-Abmahnung von Schalast & Partner vor, die einen Fehler enthält (zur Erinnerung: Kürzlich war eine vorgefertigte Unterlassungserklärung “verhunzt”, hier nachzulesen). Diesmal aber sehe ich durchaus ein Problem. Seite 4 der Abmahnung sieht so aus: Man sie…
2. August 2011 — Erneut liegt mir eine Filesharing-Abmahnung von Schalast & Partner vor, die einen Fehler enthält (zur Erinnerung: Kürzlich war eine vorgefertigte Unterlassungserklärung “verhunzt”, hier nachzulesen). Diesmal aber sehe ich durchaus ein Problem. Seite 4 der Abmahnung sieht so aus: Man sie…
1. August 2011 — Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein bezieht sich in einer aktuellen Pressemitteilung (hier zu finden) auf Schreiben der “Deutschen Zentral Inkasso”, die ein Urteil in derzeit wohl verschickten beifügen, um den Anspruch auf Zahlung zu untermauern: Doch dieses Mal befindet sich im An…
1. August 2011 — Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein bezieht sich in einer aktuellen Pressemitteilung (hier zu finden) auf Schreiben der “Deutschen Zentral Inkasso”, die ein Urteil in derzeit wohl verschickten beifügen, um den Anspruch auf Zahlung zu untermauern: Doch dieses Mal befindet sich im Anha…
9. Oktober 2010 — Für mich ist der “Facebook-Like-Button” ein grosses Problem – aber nicht nur datenschutzrechtlich: Es ist offenkundig, dass ich sehr gerne mit sozialen Netzen arbeite (und rumspiele), wobei ich an neuen kommunikativen Elementen immer Spass habe. Wenn ich also die Spassbremse spiele und z.B. d…
27. September 2010 — Das Thema Sicherungsverwahrung bei den “10 Jahres Fällen” beschäftigt die Oberlandesgerichte bekanntlich und dabei gibt es ja nun keine einheitliche Linie: Wo z.B. Köln und Stuttgart sich strikt weigern zu entlassen, wollen u.a. Hamm und Frankfurt a.M. strikt entlassen. Auf Grund einer Änderu…
26. April 2010 — Gerade verbreitet sich die Meldung wie ein Lauffeuer: Das AG Frankfurt a.M. sieht beim “Filesharing” eines ganzen Musik-Albums die Voraussetzungen des §97a II UrhG erfüllt (hier als PDF), will heißen: Der Abmahnende hat Anspruch auf gerade einmal 100 Euro Anwaltsvergütung. In ersten Kommentar…
24. März 2010 — Der Kläger war der Auffassung, aus einem vor dem AG Aichach geführten Verfahren einen Rückerstattungsanspruch betreffend Gerichtskosten in Höhe von 86,95 € zu haben. Da die beklagte Versicherung nur 85,81 € zurückzahlte, reichte der Kläger über einen Hauptsachebetrag von 1,14 € Klage ein. Neb…
20. März 2010 — Heute fand in Frankfurt a.M. zum ersten Mal ein deutsches “Lawcamp” statt. Die Idee war ein Konvent rund um ITrechtliche Themen für Juristen im Stile eines Barcamps anzubieten. Ich habe teilgenommen und gebe hier in der Kürze einige Eindrücke. Die Anreise fand bei mir in Form einer Fahrgeme…
1. März 2010 — Im Regelfall anhand des Streitwerts einer Rechtstreitigkeit bemessen sich evt. anfallende Anwaltskosten. Gerade beim so genannten Filesharing ist damit zu erklären, warum die Kostennoten von abmahnenden Rechtsanwälten mitunter exorbitant hoch sind. Ich möchte eine Übersicht erstellen, welche …
10. Februar 2010 — Überraschend wenig Beachtung hat ein Urteil des OLG Düsseldorf (I-20 W 146/08) vom 11.5.2009 erfahren. Hier hatte sich das OLG, wie schon zuvor (I-20 W 157/07) mit der Haftung eines WLAN-Betreibers als Störer zu beschäftigen. Dabei findet das OLG nicht nur deutliche Worte, sondern setzt sich …
20. November 2009 — Eine Verlängerung der Flugzeit bei einem Langstreckenflug um 5 Stunden ist eine wesentliche Änderung der Reiseleistung, die zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, so das AG München. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn durch die Vorverlagerung der Abreisezeit der Reisende eine weitere Nacht …
Handelsvertreter Blog | vor 20 Minuten —Der Berufsverband Deutscher Honorarberater hatte in der letzten Woche eine erste ordentliche Mitgliederversammlung abgehalten und sich einem Verhalt…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 24 Minuten — Das Amtsgericht Hamburg (35a C 148/11) hatte sich mit einer Restaurant-Kritik auf einer Webseite (in einem Bewertungsportal) zu beschäftigen und wi…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 36 Minuten — Das Landgericht Köln (31 O 264/11) hat sich mit der Frage beschäftigt, wann Fisch als “frisch” bezeichnet werden darf: Die Bezeichnung „frisch”…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 36 Minuten — © Ulf Gähme - Fotolia.com Bei dem Landgericht Berlin war im Hauptverfahren gegen den Angeklagten ein Verfahren u.a. wegen des Vorwurfs des sexu…
IP|Notiz | vor 46 Minuten — Die SPD positioniert sich. Gegen Kulturflatrate, gegen Strikes-Modelle, für strengere Providerhaftung. Interessante Sache, das Papier verharrt ab…