Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Rechtsanwalt in Alsdorf bei Aachen
vor 21 Stunden — Das OLG Hamburg (3 W 54/10) hat sich in einem Beschluss mit der Abmahnung eines vermeintlichen Verstosses gegen die Impressumspflicht beschäftigt und dabei kurzum festgestellt: Ein als “Impressum” bezeichneter Link wird nicht dadurch gemindert, dass es daneben einen weiteren Link “Kontakt” gibt. Es schadet auch nicht, wenn in hellgrauer Sc…
vor 3 Tagen — Das Landgericht Essen (4 O 256/11) hat sich mit der Impressumspflicht beschäftigt, konkret anlässlich der Auseinandersetzung zwischen zwei Vereinen. Die Entscheidung ist dabei durchaus interessant. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung unter Vereinen? Verständlich ist, dass sich der abgemahnte Verein zu unrecht abgemahnt sah, da man sich nicht g…
vor 20 Stunden — Das Amtsgericht Bocholt (4 C 121/04) hatte sich im Jahr 2006 mit einer nicht-fachgerechten Tätowierung zu beschäftigen und hat hier richtigerweise erkannt, dass der Betroffenen Schadensersatz und Schmerzensgeld zustehen. Hintergrund war eine “Übertätowierung” einer von der Betroffenen nicht mehr gewollten Tätowierung, die der Tätowierer anstel…
vor 22 Stunden — Auch das OLG Köln (15 U 193/11) sieht bei negativen eBay-Bewertungen keinen Grund, im Zuge des einstweiligen Rechtsschutzes Maßnahmen ergreifen zu müssen. Hintergrund ist, dass der (zu unrecht?) negativ bewertete Verkäufer über das Bewertungssystem direkt eine Stellungnahme abgeben kann, was als Schadensbegrenzung mit dem OLG Köln grundsätzl…
vor 3 Tagen — Immer wieder sorgen auf eBay die Begrifflichkeiten für Probleme: Es ist Laien verständlicherweise nur schwer zu vermitteln, warum sie “gefühlt” als Privatperson handeln, tatsächlich aber als “Unternehmer” eingestuft werden. Richtig wild wird es dann auch noch, wenn die Betroffenen verstehen müssen, dass es verschiedene Unternehmer-Begriffe g…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 16 Minuten — © Ulf Gähme - Fotolia.com Bei dem Landgericht Berlin war im Hauptverfahren gegen den Angeklagten ein Verfahren u.a. wegen des Vorwurfs des sexu…
IP|Notiz | vor 25 Minuten — Die SPD positioniert sich. Gegen Kulturflatrate, gegen Strikes-Modelle, für strengere Providerhaftung. Interessante Sache, das Papier verharrt ab…
Praxis Freiberufler-Beratung | vor 25 Minuten —In 2012 haben sich sieben der von den jeweiligen Industrie- und Handelskammern öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zur Bewertung vo…
beck-blog | vor 38 Minuten — Ist der im Grundgesetz verankerte Grundsatz der Gewaltenteilung in Gefahr? Auf Einladung der Fachzeitschrift "Neue Juristische Wochenschrift" (NJW)…
MarkenBlog | vor 38 Minuten — Bayern auf Platz zwei – irgendwie typisch dieser Tage. Allerdings ist das keine unglückliche Niederlage, sondern die Münchner haben sich von Plat…