Juristisches BLOG, insbesondere zum Strafrecht und Sozialrecht
20. Mai 2011 — Am vergangenen Mittwoch gegen 12 Uhr soll ein Mann in einer Offenbacher Taxizentrale angerufen und ein Taxi in die Straße Am Hirtenschild bestellt haben. Der Angerufene Taxidisponent will dabei die Stimme erkannt haben und vermutete, dass es sich um die Person handelt, die schon viermal vorhe…
15. Februar 2011 — Sonntag, 13.01.2011, 17.42 Uhr, Wache des 1. Polizeireviers in Offenbach: Auf dem Bildschirm der Videoüberwachung vom Marktplatz erkennt der wachhabende Beamte zwei Männer, die an einem Fahrrad hantieren. In den Händen halten sie keine Schlüssel, sondern sehr viel größere Werkzeuge. Umgehend …
2. Februar 2011 — In Abschiebehaft befindet sich derzeit ein 33-Jähriger Kameruner, der am vergangenen Freitag in einem Internetcafe an der Geleitsstraße in Offenbach Pornofilme heruntergeladen haben soll. Wie der Betreiber des Internetcafes war der Mann schon mehrfach aufgefallen, als er Filme auf ein Speiche…
16. Oktober 2010 — Gestern Abend gegen 19.50 Uhr beschwerte sich die Besatzung eines sich über Offenbach im Landeanflug auf den Flughafen Frankfurt befindlichen Flugzeuges darüber, dass sie mit einem Laserpointer geblendet worden sei. Mehrere Streifenfahrzeuge der Offenbacher Polizei nahmen sodann die Fahndung …
2. Oktober 2010 — Zum 1. Januar 2010 wurde die Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte neu geregelt (siehe hier). Nach nunmehr über 9 Monaten weist das Sozialgericht Darmstadt jedoch hier auf seiner Homepage weiterhin die bis zum 31.12.2009 geltenden örtlichen Zuständigkeiten der hessischen Sozialgericht…
3. September 2010 — Kaffeefahrten haben häufig den Zweck (älteren) Menschen mit Gewinnversprechen und vermeintlich billigen Angeboten Geld “aus der Tasche” zu ziehen… Bußgeldbescheide über 270 € und 540 € sowie einmal drei und einmal sechs Punkte im Verkehrszentralregister hat eine 45-jährige Busfahrerin nun z…
18. Februar 2010 — Zwei Zwillingsbrüder aus Offenbach stehen seit Monaten im Fokus der Ermittlungsbehörden, sie sollen im großen Stil Schutzgelder von Geschäftsleuten aus der Region erpresst haben. Die Staatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten bislang Erpressung in mehr als 10 Fällen sowie schweren Raub, Körp…
13. Februar 2010 — Eine komplette Werkstatt zur Herstellung von gefälschten Kreditkarten hat die Offenbacher Kriminalpolizei in der vergangenen Woche stillgelegt. Der Aufdeckung der Werkstatt waren umfangreiche Ermittlungen, über ein Jahr andauernde Ermittlungen voraus gegangen. 2008 waren in Schleswig-Holste…
2. Januar 2010 — Auf seiner Homepage informiert das Sozialgericht Frankfurt hier über seine örtliche Zuständigkeit. Eigentlich sehr löblich. Aber, wie hier berichtet hat sich die Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte seit dem 1. Januar 2010 geändert! Dies berücksichtigt das Sozialgericht auf seiner …
25. Dezember 2009 — Nachdem sich am Vormittag des 24. Dezember 2009 eine 84 jährige Dame telefonisch Hilfe suchend an das 1. Polizeirevier in Offenbach am Main gewandt hatte, wurde sofort eine Streife entsandt um der alten Dame zu helfen. Diese war stark gehbehindert und hatte seit längerer Zeit versucht ihren B…
5. Februar 2009 — Durch eine gemeinsame Ermittlungsgruppe des Frankfurter K63 und des Zollfahndungsamtes sollen insgesamt 13 Kilo Heroin mit einem Verkaufswert von etwa 1.000.000 Euro sichergestellt worden sein. Wie die Polizei hier berichtet sollen am 1. Februar auf dem Rasthof Spessart an der A3 ein in I…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 13 Minuten —Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 …
kanzlei-hoenig.de | vor 14 Minuten — Die Kriminalpolizei hat die Domain unter kino.to gesichert. Das ist bekannt. Neu ist allerdings, daß es einen weiterführenden Link auf der Seit…
Jus@Publicum | vor 21 Minuten — Arbeitsgericht © Liz Collet In diesem Verfahren über einen Schadensersatzanspruch in Höhe von mehr als 32.000,- € wegen Altersdiskriminierung…
Strafverteidigung | vor 27 Minuten — Medienangehörige finden sich immer wieder Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden ausgesetzt, wenn sie Material, das sie durch Informanten erh…
kanzlei-hoenig.de | vor 50 Minuten — Behördlicher Aufruf: Immer wieder ist festzustellen, dass Hundehalter ihren Hund auch auf öffentlichen Flächen und Grünanlagen ausführen und di…