Juristisches BLOG, insbesondere zum Strafrecht und Sozialrecht
27. Oktober 2011 — Wie das BVerwG hier mitteilt, wurden nun Termine zur mündlichen Verhandlung in den Revisionsverfahren bezüglich des Ausbaus des Frankfurter Flughafens auf den 13. und 14. März 2012 bestimmt. Auf Klagen der Stadt Neu-Isenburg, privater Anlieger, einer Klinik sowie weiterer Gemeinden in der Umg…
11. Oktober 2011 — Mit Beschluß vom 10. Oktober hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in den Verfahren 11 B 1587/11.T und 11 B 1834/11.T die aufschiebende Wirkung der Klagen verschiedener Anwohner aus Rüsselsheim und Offenabch gegen den Planfeststellungsbeschluß insoweit angeodnet, als dass mit dem angefocht…
7. Juli 2011 — Gestern Morgen ließen sich zwei ca. 18 Jahre alte Männer von einem Frankfurter Taxi von Sachsenhausen nach Neu-Isenburg fahren. Gegen 6.45 Uhr in Neu-Isenburg in der Straße am Trieb angekommen versuchte einer der Männer, der auf dem Beifahrersitz des Taxis Platz genommen hatte, dem Taxifahrer…
16. Februar 2011 — Die 15. große Strafkammer des Landgerichte Osnabrück verhandelt ab 17.02.2011 in einer Strafsache wegen gewerbs- und bandenmäßiger Erpressung und Betruges und Beihilfe hierzu gegen 6 Angeklagte aus Düsseldorf, München, Frankfurt, Neu-Isenburg und Ulrichstein (15 KLs 35/09). Fortsetzungstermin…
12. Februar 2011 — Eine nicht alltägliche Geschichte ereignete sich am Donnerstagmittag gegen 13.00 Uhr in der der Polizeiautobahnstation Neu-Isenburg. Es erschien dort ein 44-jähriger in den Niederlanden lebender Ungar und fragte, ob noch ein Zimmer zur Übernachtung frei sei. Der offensichtlich alkoholisiert…
4. Februar 2011 — Frisch gefallener Schnee und die darin hinterlassenen Spuren verhalf Polizeibeamten des PP Südosthessen am frühen Mittwochmorgen in zwei Fällen, den Weg zu den vermeintlichen Tätern zu finden: Nach einem Kioskeinbruch in der Bahnhofstraße in Neu-Isenburg folgten die Polizisten den Schuhspuren…
18. November 2010 — Bis ganz Neu-Isenburg in Google-Streetview aufgenommen wird, dürfte es noch etwas dauern, bis dahin aber ein erster Streetview-Blick über die Frankfurter Straße: Bisdahin gibt es aber hier schon einen Steetviewblick über die Frankfurter Straße Copyright © 2010 by Anwalt bloggt J. Sokolowski…
2. Oktober 2010 — Zum 1. Januar 2010 wurde die Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte neu geregelt (siehe hier). Nach nunmehr über 9 Monaten weist das Sozialgericht Darmstadt jedoch hier auf seiner Homepage weiterhin die bis zum 31.12.2009 geltenden örtlichen Zuständigkeiten der hessischen Sozialgericht…
3. September 2010 — Kaffeefahrten haben häufig den Zweck (älteren) Menschen mit Gewinnversprechen und vermeintlich billigen Angeboten Geld “aus der Tasche” zu ziehen… Bußgeldbescheide über 270 € und 540 € sowie einmal drei und einmal sechs Punkte im Verkehrszentralregister hat eine 45-jährige Busfahrerin nun z…
30. Mai 2010 — Die Neu-Isenburger haben mit einer Wahlbeteiligung von 38,4% ihren neuen Bürgermeister gewählt: 1. Hunkel 5.795 von 9.907 Stimmen = 58,9% 2. Beck 3.631 von 9.907 Stimmen = 36,9% 3. Guber 414 von 9.907 Stimmen = 4,2% Quelle Copyright © 2010 by Anwalt bloggt J. Sokolowski…
14. Februar 2010 — Montag der vergangenen Woche kontrollierten Polizisten zwischen 8.45 und 11.15 Uhr insgesamt fünf schulpflichtige Jugendliche, die sie im Isenburgzentrum in Neu-Isenburg antrafen. Rücksprachen mit den Sekretariaten ihrer Schulen ergaben jedoch, dass die “IZ-Besucher” gerade Freistunden bzw. sog…
2. Januar 2010 — Auf seiner Homepage informiert das Sozialgericht Frankfurt hier über seine örtliche Zuständigkeit. Eigentlich sehr löblich. Aber, wie hier berichtet hat sich die Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte seit dem 1. Januar 2010 geändert! Dies berücksichtigt das Sozialgericht auf seiner …
8. April 2008 — Drei Jugendliche und ein Heranwachsender haben am Abend des 7. April 2008 einen Handtaschendieb geschnappt. Ein 29-Jähriger wohnsitzloser drogenabhängiger hatte kurz vor 20 Uhr eine Rentnerin in der Bahnhofstraße in Neu-Isenburg überfallen. Er versuchte der 67jährigen in der Fußgängerzone die…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 12 Minuten —Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 …
kanzlei-hoenig.de | vor 13 Minuten — Die Kriminalpolizei hat die Domain unter kino.to gesichert. Das ist bekannt. Neu ist allerdings, daß es einen weiterführenden Link auf der Seit…
Jus@Publicum | vor 20 Minuten — Arbeitsgericht © Liz Collet In diesem Verfahren über einen Schadensersatzanspruch in Höhe von mehr als 32.000,- € wegen Altersdiskriminierung…
Strafverteidigung | vor 27 Minuten — Medienangehörige finden sich immer wieder Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden ausgesetzt, wenn sie Material, das sie durch Informanten erh…
kanzlei-hoenig.de | vor 50 Minuten — Behördlicher Aufruf: Immer wieder ist festzustellen, dass Hundehalter ihren Hund auch auf öffentlichen Flächen und Grünanlagen ausführen und di…