AnotherOne

11. Juni 2010 —Darf man offenbaren, Heidi Klums Sendung gesehen zu haben, und trotzdem darauf hoffen, (weiter?) ernst genommen zu werden? Hilft es, wenn man versichert, dass man dazu "gezwungen" worden ist? Wie dem auch sei. Gewonnen hat: Frau Alisar Ailabouni (vgl.: Bild). Ich habe das Ganze staunend beobachtet.…

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10. Juni 2010 —Der Bundesgerichtshof hat ein neues Feld für Wortklaubereien im Bereich der Schönheitsreparaturen aufgemacht und entschieden, dass eine Klausel, die dadurch den Eindruck erweckt, der Mieter dürfe die Schönheitsreparaturen nicht in Eigenleistung erbringen, dass davon die Rede ist, sie seien ausführe…

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6. Juni 2010 —Es ist bereits einige Zeit her, dass der Bundesgerichtshof entschieden hat: Ein Warenhersteller hat Inhalt und Umfang seiner Instruktionen über die Verwendung seines Produkts nach der am wenigsten informierten und damit nach der gefährdetsten Benutzergruppe auszurichten. (vgl. BGH, Urteil vom 11…

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4. Juni 2010 —Was den Sprechern einer Sprache besonders wichtig ist, kann man daran erkennen, wieviel Wörter sie einer Sache widmen. Man sagt, die Inuit hätten eine Vielzahl an Wörtern um die verschiedensten Schneesorten sorgfältig zu differenzieren. RA Nebgens Bericht über die Abweisung einer Klage auf Bezahlung…

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4. Juni 2010 —Immer wieder kommt es vor, dass der eine etwas veranlasst, weil der andere etwas nicht getan hat. In der Zeit zwischen Absendung und Zugang des Veranlassten passiert es dann: das Unterbliebene wird zwischenzeitlich nachgeholt und man fragt sich: Was passiert jetzt? M zahlt zwei Monate seine Miete ni…

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3. Juni 2010 —RA Melchior berichtet über zunehmende Gerüchte, dass die D-Mark wiedereingeführt würde. Unterdessen gibt es in Schweden starke Bestrebungen (vgl. Artikel bei SPON) das Bargeld abzuschaffen. Da Schweden schon immer gern zum Vorbild genommen worden ist und der Wunsch nach einer eigenen Währung allgem…

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3. Juni 2010 —Sachverhalt: Der Kläger hat vom Beklagten für seine Rindermast Kartoffelpülpe erhalten, ein Abfallprodukt der Herstellung von Kartoffelchips. Dazu kam es, als der übliche Abnehmer, eine Schweinemästerei, dieses anerkannte Mastmittel zeitweise nicht aufbrauchen konnte. Daraufhin lieferte der Be…

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2. Juni 2010 —Wer sich aufspielt als Herr über Leben und Tod, ist böse. Dessen sind wir uns gewiss, sodass wir es auch als widerwärtig und ekelhaft empfinden, wenn wir jemandem zuschreiben müssen, sich so zu verhalten, als herrsche über Leben und Tod. Doch in Zeiten, in denen die Medizin immer mehr die Herrschaft…

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1. Juni 2010 —Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat gesprochen (weitere Meldungen: hier (Burhoff), hier (Vetter), hier (Weste), hier (Schmitteckert) und hier (Nebgen)). Die Große Kammer urteilt: Gäfgen ist Oper von Folter geworden. Das gegen ihn geführte Strafverfahren war nichtsdestotrotz fair,…

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31. Mai 2010 —SPON berichtet, dass Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erklärt habe. Abgesehen davon, wie seine Begründung für diesen Schritt zu bewerten ist: Darf es das überhaupt - sich so einfach aus dem Amt davonstehlen? Art. 54 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes lautet: Das A…

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31. Mai 2010 —Freundschaftsdienste können teuer werden. Wie hier berichtet wird, ist ein 22jähriger Azubi dafür bestraft worden, dass er sich statt seines Freundes (ausgestattet mit dessen Krankenkassenkarte) in einer Arrestantalt zur Vollstreckung gestellt hat. Aufgeflogen ist der "Freundschaftsdienst" erst nach…

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30. Mai 2010 —Sachverhalt: Die Klägerin hat von der Firma S Bankbürgschaften zur Sicherung von Lieferungen verlangt. Alsbald bekam sie ein Schreiben von der bis dahin nicht mit ihr in Geschäftskontakt stehenden Beklagten mit dem Inhalt, dass diese eine Bürgschaft in Höhe von DM 150.000 zugunsten der S übernommen …

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29. Mai 2010 —wollten - wie hier berichtet worden ist - Mitarbeiter eines städtischen Krematoriums und nahmen nach der Verbrennung das Zahngold, das übrig geblieben war, an sich. Da sieht man, woher es kommt, dass "Asche" auch als andere Bezeichnung für Geld verwendet wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich …

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28. Mai 2010 —"Der Animateur war schüchtern." Leider blieb ungeklärt, ob Schüchternheit des Animateurs einen Reisemangel darstellen kann. Die Urlauberin hatte es versäumt, sich entsprechend zu beschweren, sodass sie mit der begherten Minderung des Reisepreises nach § 651d BGB von vornherein ausgeschlossen war. We…

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27. Mai 2010 —Schwarz, rot, blau und wie ein Nikolaus. So sieht international die Richterrobe aus. PS: Ist natürlich ein schon etwas bejahrter Link, aber es lohnt sich, ihn alle Jahre wieder einmal anzusehen. (Alle Jahre wieder...) …

26. Mai 2010 —Herr B. hat aber auch ein Pech! Erst denkt er bei all dem Alltagsstress nicht daran, eine Rechnung über 1.000 Euro zu bezahlen, sodass es sogar zum Vollstreckungsbescheid kommt. Dann endlich bezahlt er alles 2 Tage nach Zustellung des Vollstreckungsbescheides und bekommt trotzdem 3 Wochen später Pos…

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26. Mai 2010 —Geradezu ein Dauerbrenner ist die Frage, ob und wie sich die Erkenntnis der Hirnforschung, dass Bewegungsimpulse schon messbar sind, bevor sie dem Handelnden bewusst geworden sind, auf das Schuldprinzip auswirken sollte. So beschäftigen sich auch RA Nebgen und die Rechtsanwäldin mit dieser Frage. Ic…

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25. Mai 2010 —Immer wieder kommt die Situation vor: Der Anspruchsgegner wendet ein, der Vertrag habe unter einer Bedingung gestanden. Im Mietrecht wäre eine solche Bedingung etwa, dass die ARGE zustimmt. Im ersten Moment meint man: Das kannst Du aber nicht beweisen! Und ist geneigt, den Einwand für unerheblich zu…

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24. Mai 2010 —Es war einmal ein regnerischer Tag und ein unentwegter 62jähriger Badegast, der wollte gerne einmal rutschen. Kein Problem! Das Freibad verfügt ja über eine schöne lange Wasserrutsche. Also zieht es hin dorthin. Zwar steht neben dem Zugang zur Rutsche ein Schild, auf dem zu lesen ist: "Rutsche nicht…

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23. Mai 2010 —In der Online-Ausgabe des Legal-Tribune wird dem 61. Jahrestag des Grundgesetzes gedacht. Unter anderem heißt es dort: Eine Fünfprozentklausel verhindert, dass Splittergruppen im Parlament die relative politische Stabilität beeinträchtigen können. Nicht schlecht! Diesen Grundgesetz-Artikel kannt…

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22. Mai 2010 —Mit großem Vergnügen habe ich die folgenden Beiträge zu dem Thema Prädikatsexamen und Richter gelesen, die m.E. dringend in einem Beitrag zusammengefasst gehören: Blawgeintrag des RA Flausus Blwageintrag des RA Vetter Beitrag der RAin Braun Beitrag des RA Siebers und Diskussion i…

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21. Mai 2010 —Stellt es einen Mangel der Wohnung dar, wenn in der Wohnung in der Vergangenheit ein Familiendrama abgespielt hat, in dem die Mutter ihre Kinder und sich selbst getötet und ihren Mann schwer verletzt hat? Diese Frage stellt sich bei Lektüre der Kommentare zum Beitrag von RA Hoenig, der aufzeigt, das…

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20. Mai 2010 —Gern genommenes Thema in den Blawgs sind die Schwierigkeiten, die Anwälte machmal haben, eine Terminsverlegung zu erreichen, weil sich der jeweilige Vorsitzende diesem Ansinnen verschließt und etwa eine anwaltliche Versicherung nicht ausreichen lassen will. Wie ich jetzt hier gelesen habe, gibt es …

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19. Mai 2010 —Der Kläger nimmt die beiden Beklagten als Gesamtschuldner in Anspruch. Als Nebenforderung macht er vorgerichtliche Anwaltskosten geltend. In welcher Höhe muss der Verurteilte diese tragen, wenn die Klage gegen den anderen Beklagten abgewiesen wird? a) Der Verurteilte trägt die Hälfte der geltend gem…

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18. Mai 2010 —Fehler passieren. Allerorten. Was aber passiert, wenn Fehler dort passieren, wo keine Fehler passieren dürfen, nämlich in Krankenhäusern und in Arztpraxen? Dann gibt es oft Schmerzen und/oder Tote. Das Gesetz sieht vor, dass demjenigen, dem auf Grund eines schuldhaften Fehlers Schmerzen zugefügt wer…

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