Andere Ansicht

9. Januar 2012 — Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Ein einsamer Zweikampf… – Überspitzt ausgedrückt: RIM stirbt auf Raten, Nokia und Windows Phone spielen noch keine Rolle, HTC sowie Motorola straucheln und an Samsung hängt der Zweikampf zwischen iOS und Android. Ende der Farbenspiele – Die …

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3. Dezember 2011 — Aufgefallen. Links für den heutigen Tag De Maizière: Guttenberg nicht so wichtig nehmen – Thomas de Maizière (CDU) reagiert gelassen auf das Wiederauftauchen seines Amtsvorgängers: „Wir sollten Karl-Theodor zu Guttenberg und seine momentanen Aktivitäten nicht so wichtig nehmen“, sagte…

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1. Januar 2011 — Meine Links/Bookmarks für January 1st von 15:38 bis 15:39: Leyen will Ende Januar Grundbedarf vorlegen: Hartz-IV-Verhandlungen könnten sich verzögern – Inland – Politik – FAZ.NET – Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform könnten länger dauern als erwartet. Bundesarbeitsmin…

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18. September 2010 — … kommt heuer von der Küste, wo mal wieder gewählt werden soll und die CDU einen neuen Landesvorsitzenden gekürt hat. Der freut sich naturgemäß über seine Wahl (Vertrauensbeweis, Rückhalt, Blafasel usw) und lässt sich im NDR mit den Worten vernehmen: “Wenn man gradlinig ist, hat man auch Ecke…

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17. Juli 2010 — Der Hitzesommer 2010 bringt wohl einen neuen Trend hervor: Zurücktreten. Einfach mal die Segel streichen, alles hinter sich lassen – am Sessel kleben scheint uncool zu werden. Bischöfin Käßmann legte vor, dann kam Roland Koch, ihm folgte alsbald Horst Köhler. Während Roland Koch meinte, er wo…

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28. Juni 2010 — Aus der Tagesschau um 20.00. Die Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer stößt auf Kritik. Der Regierungssprecher fand’s blöd, die Opposition sowieso, irgendein Interessenverband schreit “Diskriminierung!”. Es wird über die Kritik berichtet, nicht über die Forderung, die Anlass zur …

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24. Juni 2008 — Das ganze folgt einem festgelegten Muster: Erst kommt ein Vorschlag über Inhalte (”Sozialpreise für Currywurst für Hartz-IV-Empfänger), dann folgt prompt eine die ganze restliche Woche bestimmende Personaldiskussion. Gestern hat Kurt Beck die Jungs und Mädels vom SPD-Parteivorstand mal kräfti…

25. Februar 2008 —Ein Erdstoß von 4,0 auf der Richter-Skala hat am Samstag das Saarland erschüttert und an zahlreichen Gebäuden Sachschäden in bisher unbekannter Höhe verursacht. Auslöser des Erstoßes sollen die Bergbautätigkeiten in der Region sein. Am Wochenende haben 6.000 Menschen gegen den Bergbau demonstriert. …

1. Februar 2008 —Die Union hat die Zustimmung zur Berufung des Würzburger Staatsrechtslehrers Horst Dreier verweigert. Das berichtet die WELT. Wie die Zeitung schreibt, hat der Baden-Württembergische Ministerpräsident und Privatfernsehen-Kritiker Günther Oettinger dies seinem Bremer Amtskollegen mitgeteilt. Die Posi…

28. Dezember 2007 —Die Aleviten laufen Sturm gegen den NDR-Tatort vom letzten Sonntag. Wie auf SpOn zu lesen ist, gab es nach der Strafanzeige wegen Volksverhetzung auch eine kleine Demo. Auch hat sich die alevitische Glaubensgemeinschaft jetzt an Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewandt. Wie weiter zu lesen ist,…

14. Oktober 2006 —Politiker aus CDU/CSU und SPD haben eine schärfere Überwachung von Sexualstraftätern gefordert. Dabei soll nach dem Vorbild der USA Namen, Bilder und Adressen der Täter per Internet zugänglich gemacht werden. Eigentlich könnte ich jetzt hier die ersten 7 Seiten meiner Diss. zu Pathos und Populismus …

30. August 2006 —Der Kampf gegen Doping wird mit allen gesetzlichen Möglichkeiten geführt - einen neuen Straftatbestand des Sportbetruges wird es aber nicht geben. Darauf haben sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Thomas Bach, und der Vorsitzende der …

24. Juni 2006 —Die Unions-Fraktion im Bundestag drängt auf eine bessere Entschädigung der Kunden bei Zugverspätungen. Die bestehende Kundencharta der Bahn sei nicht ausreichend. “Ein Vorschlag ist, ab 30 Minuten Verspätung 30 Prozent des Fahrpreises, ab 60 Minuten 60 Prozent und bei 90 Minuten 90 Prozent zu erstat…

15. Februar 2006 — Zur Entscheidung des BVerfG zum LuftsicherheitsG erklärt die GRÜNEN-Vorsitzende Claudia Roth “Das Bundesverfassungsgericht hat ein wichtiges Urteil gefällt. Wir begrüßen die Klarstellung des Gerichts, dass die staatliche Tötung Unschuldiger ein unzulässiger Eingriff in die Würde des Mensc…

6. September 2005 — Am Gemeinnützigkeitsprinzip im deutschen Steuerrecht ändert sich auch bei einer unionsgeführten Bundesregierung nichts. Dies bestätigte Prof. Dr. Paul Kirchhof, Mitglied im Kompetenzteam von CDU und CSU, am Dienstag in Berlin. “Aussagen von SPD-Politikern, die der Union das Gegenteil unterste…

5. September 2005 — Nach dem TV-Duell geht Kanzlerkandidatin Angela Merkel mit großer Zuversicht in die letzen 13 Wahlkampf-Tage. Merkel sagte am Montag nach einer CDU-Präsidiums-Sitzung in Berlin, von der Basis gebe es “extrem motivierende Rückmeldungen”. Auch die CDU-Präsidiumsmitglieder seien “entschlossen, k…

12. August 2005 — Manchmal kann ich wirklich nur noch ungläubig staunen, wenn ich die Medien verfolge. In meiner Partei scheinen derzeit Blutgrätschen gegen die eigenen Wähler en vogue zu sein. Gut, Stoiber ist immer schon ein unkalkulierbares Risiko gewesen, aber die Sache gestern war der Gipfel. Ich hatte …

1. August 2005 — Stell Dir vor, es ist Fernsehduell und nur einer geht hin. Weil Angie Terminprobleme hat, bekommt Gerhard allenfalls ein Duell. Jetzt droht er dem Fernsehpublikum, daß er notfalls alleine kommt, sollte die CDU-Chefin absagen. Und auch die Unions-Kandidatin hält mit Drohungen nicht hinter dem …

1. August 2005 — Weil ein Verbindungsstudent nicht für die GRÜNEN werben will, müssen diese jetzt ihre Plakate im ganzen Stadtgebiet schwärzen. Das meldet SPON. Die Grünen dürfen nicht länger ein Plakat zeigen, auf dem Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) zusammen mit 51 Verbindungsstudenten zu sehen ist -…

23. Juli 2005 — Den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union (EU) hatten die Rechtsradikalen zum Thema einer aktuellen Debatte gemacht. Die EU führe zur “Vernichtung heimischer Arbeitsplätze”, kritisierte NPD-Fraktionschef Holger Apfel, der als Verlagschef selber gerne mal Druckaufträge ins billigere…

17. Juli 2005 — CSU will Bier billiger machen Die Mehrwertsteuer muss erhöht werden, darüber sind sich CDU und CSU einig. Aber schon fällt den Christsozialen eine wichtige Ausnahme ein: Da Bier in Bayern Bier ohnehin als Grundnahrungsmittel gilt, könne man auch gleich die Mehrwertsteuer drastisch senken, f…

1. Juni 2005 —In Zusammenhang mit der (m.E. rechtlich problematischen - [s.u. Beitrag zum Frauenwahlrecht]) Nominierung von Angela Merkel zur CDU-Kanzlerkandidatin sind mir wieder einige juristische Probleme eingefallen, die die Welt nicht braucht. * Darf der Bundespräsident die im Verfahren nach Art. 63 I GG vor…