Wirrungen im Dickicht des deutschen Rechts
7. März 2007 — Das law blog berichtet mit Verweis auf RP online: im Rahmen der Verkehrserziehung, insbesondere um die Einhaltung der Gurtpflicht zu fördern, sollen bei Verkehrskontrollen sog. “Schockvideos” gezeigt werden. Einer ähnlichen Maßnahme will sich auch die Polizei Sachsens anschließen. Der abg…
6. März 2007 — Man las es allerortens, z.B. in der Netzeitung: die Kopulation zwischen Bits und Bytes könne unter Umständen den Staatsanwalt auf den Plan rufen. Der aktuelle Bezug ist die Möglichkeit im Rahmen der immer populärer werdenden Plattform “Secondlife“, die dortigen Avatare auch miteinander verkeh…
3. März 2007 — Was bedeutet Absicht? Die Antworten hierzu sind mannigfaltig. Die normale Deutung scheint so selbstverständlich, dass sich der Duden nicht genötigt sieht, sich irgendwie zur Wortbedeutung zu äußern. Wikipedia wird schon genauer, da auf den rechtlichen Zusammenhang abgestellt wird: “Bei der …
2. März 2007 — Zu dieser Überschrift wird sicherlich der ein oder andere schon einschlägige Erfahrungen gemacht haben. Im Konkreten geht es mir aber um eine - für den nicht Betroffenen - heitere Episode, von der in der Ausgabe 09/2007 der NJW zu lesen war. Der betreffende Beschluss (vom 10.10.2006, XI ZR 27…
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