Aktiv gegen Spam

16. November 2008 — Der Blog (das Blog, die Blog; jedem das seine) “Aktiv-Gegen-Spam” wird nicht mehr weiter geführt. Wenn es etwas zum Thema Spam zu berichten gibt, werde ich es in unserem Kanzlei-Blog unter www.kanzlei-hoenig.info veröffentlichen. Der Berliner Rechtsanwalt Stefan Richter unterhält ein lesens…

26. April 2008 — Da spammt mich doch so ein Linktauscher zu und gleichzeitig will er mir verbieten, ihn als Spammer zu outen. Das reizt mich ja nun doch: Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Portal, welches Inhalte aller Art im Internet löscht. Wir kümmern uns um : Beleidigungen Verleumdung…

7. Dezember 2007 — Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin, Die Technische Abteilung der Sparkasse führt zur Zeit eine vorgesehene Software-Aktualisierung durch, um die Qualität des Online-Banking-Service zu verbessern. Wir möchten Sie bitten, unten auf den Link zu klicken und Ihre Kundendaten zu bestä…

20. September 2007 — Es wurde eine GRATIS Bildnachricht fuer Dich hinterlegt. Um diese nun zu empfangen antworte mit OK. Absender: 00491771781730 Gratis? Was nichts kostet, taugt nichts. …

5. September 2007 — Die Deutsche Inkassostelle teilt mir mit, daß sie die Firma RC Online-Vermarktungsgesellschaft Ltd. - Projekt IQ Champion vertritt. Und daß man von mir 117,88 Euro haben möchte. Es geht um den Affen und den Genius, über die ich bereits am 22.7.07 berichtet habe. Ich habe in einer entsprec…

22. Juli 2007 — Mich erreichte heute eine Priv. Anfrage: Sind Sie sehr schlau? Im Text dieser eMail heißt es dann: Guten Tag! Wie schlau sind Sie eigentlich? Wie hoch ist Ihr IQ? Testen Sie sich jetzt online und werden Sie ein IQ-Champion: http://tester.iq-schnelltest.com/ OHNE GESONDERTE A…

21. Juli 2007 — Auskunftsanspruch des Verbrauchers gegen Telefongesellschaft bei unverlangt zugesendeten Werbe-Kurznachrichten (SMS) Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Juni 2007 entschieden, dass der Inhaber eines privat genutzten Mobilfunkanschlu…

22. Juni 2007 — Der Braunschweiger Kollege Werner Siebers berichtet in seinem Blog Strafprozesse und andere Ungereimtheiten über eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg: Das Landgericht Magdeburg hat heute dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Fax-Spam stattgegeben und dabei an sei…

14. Juni 2007 — Das Landgericht in Münster hat den Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) auf 7.500,00 Euro festgesetzt (Beschluß vom 30.04.2007, 15 O 180/07). Geht man mit der ständigen Rechtsprechung davon aus, daß der Streitwert im Eilverfahren ein Drittel des Streitwerts in der Haup…

6. Juni 2007 — Eine bereits etwas ältere Entscheidung hat immer noch ihre Gültigkeit und muß immer einmal wieder zitiert werden. 1. Bei Unterlassungsansprüchen gegen unerbetene Werbung ist der Streitwert der verfolgten Unterlassungsansprüche zusammenzurechnen. Der einzelne Unterlassungsanspruch ist mit …

5. Juni 2007 — Immer wieder argumentieren die Spammer und die von ihnen beauftragten Anwälte (die es eigentlich besser wissen müßten), daß sich die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unerwünschter Werbung nach Wettbewerbsrecht richtet. Dies ist falsch. Der Spam greift in die absoluten Rechte d…

5. Juni 2007 — Wir erhielten von einem Seminarveranstalter ein Fax. Glasklar Werbung für ein Seminar in “Mitteldeutschland”. Ich fand das frech, habe den Veranstalter abgemahnt und dann geklagt, als die Spammer nicht entsprechend reagierten. Die Klage mußte ich aber wieder zurücknehmen. Die Spammer hatten n…

1. Juni 2007 — Der siebenundzwanzigjährige „Spam-König“, der jetzt im amerikanischen Seattle nach jahrelanger Ermittlung unter anderem des FBI verhaftet wurde, erwirtschaftete die rund 800.000 Dollar, die man auf verschiedenen Konten fand, und die teure deutsche Luxuslimousine, die er sich leistete, keinesweg…

31. Mai 2007 — Aus gegebenem Anlaß möchte ich noch einmal auf eine ältere Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1988 hinweisen, die bis heute ihre Gültigkeit hat: 1. Dem Eigentümer oder Besitzer einer Wohnung, der sich durch einen Aufkleber an seinem Briefkasten gegen den Einwurf von Werbemateri…

29. Mai 2007 — Das Landgericht Berlin hat den Gegenstandswert auf 5.000 Euro für das Eilverfahren festgesetzt. Dagegen wendete sich der Spammer mit einer Streitwertbeschwerde, der das Landgericht mit einer bemerkenswerten Begründung nicht abgeholfen hat: Zwar trifft es zu, dass der Wert der Beeinträchtigung…

26. Mai 2007 — Neuer Müll aus Südafrika. Lieber Freund, Ich vermute das diese E-Mail eine Überraschung für Sie sein wird, aber es ist wahr.Ich bin bei einer routinen Überprüfung in meiner Bank (Standard Bank von Süd Afrika) wo ich arbeite, auf einem Konto gestoßen, was nicht in anspruch genommen worden is…

25. Mai 2007 — Das Landgericht Bonn hat es noch einmal für Telefon-Spamming festgeschrieben: Eine formularmäßig eingeholte Einwilligung von Verbrauchern, die zu uneingeschränkter telefonischer Werbung berechtigten soll, verstößt gegen §§ 4,41 Bundesdatenschutzgesetz und ist unwirksam. LG Bonn, Urteil vom …

16. Mai 2007 — Manchmal hat Spam ja auch einen gewissen Unterhaltungswert. Diesen hier zum Beispiel finde ich recht amüsant: Liebes Mitglied von Lebensjournal.com, folgende Empfehlung haben wir für Sie: Informieren Sie sich noch heute über das Portal Beautybroker.org. Wer träumt nicht davon, seine…

16. Mai 2007 — Der Spammer trug vor, er könne von einem Einverständnis des Empfängers der eMail-Werbung ausgehen. Schließlich ist das beworbene Produkt doch gerade für solche Unternehmen wie das des Empfängers von grundsätzlichem Interesse. Das ist natürlich nicht ausreichend, um einen konkreten Anlaß für d…

15. Mai 2007 — „Wer kennt das nicht: Das Telefon klingelt, und eine freundliche Stimme verspricht Gewinne, eine Traumreise oder günstige Telefontarife. Solche Anrufe sind mehr als ein Ärgernis. Was viele nicht wissen: Unerwünschte Telefonwerbung ist nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ausd…

15. Mai 2007 — Der Spammer verschickte die unerwünschte eMail-Werbung an die Adresse “irgendwas@domain-des-empfaengers.de”, also an eine beliebige Adresse der Empfänger-Domain. Von Interesse ist hier die Argumentation des Spammers und die Entscheidung des Landgerichts Berlin. Der Spammer trägt vor, es sei…

2. April 2007 — Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Paderborn setzt den Streitwert für Faxspam an einen Gewerbetreibenden auf 7.500 Euro fest. …

30. März 2007 — Es ist unerheblich, wenn der Angerufene zunächst zum Schein auf das Angebot des Anrufers eingeht, da dies zur Durchsetzung seines Anspruchs (etwa: Feststellung der Identität des Anspruchsgegners) sinnvoll erscheint. Landgericht Berlin, Beschluß vom 27.03.07 (15 O 209/07) Der ColdCall (unerw…
Diskussion: LawBlog

16. März 2007 — Für diejenigen, die Faxe noch nicht per PC empfangen und die den Absender nicht abmahnen möchten, gibt es eine schöne Lösung: “Fax-Spam-Entsorgung” – Hier gibt es die Vorführung per Video …

5. März 2007 — Das Oberlandesgericht (OLG) Jena hat am 11.9.2006 folgenden Fall entschieden: Der Absender, nennen wir ihn Gottfried Gluffke, hat eine Abmahnung an den Empfänger, nennen wir ihn Wilhelm Brause, geschickt. Das gute Stück ging sowohl über den “normalen” Postweg als Brief, als auch per Fax auf d…