Aktenvermerk

6. Oktober 2007 — Oder: Gib’ den Deutschen Zucker. Der Tiroler Konfitüren-Hersteller Darbo war seit 2003 in Deutschland in einen Rechtsstreit verwickelt, seine Gastronomie-Konfitüren seien nicht süß genug, enthielten nicht die geforderten 60%-Zucker, so der deutsche Konfitürenverband. Ein Urteil des LG Münch…

17. Mai 2006 — Die Luxemburger Rechtsanwälte wollen offenbar unter sich bleiben. Anwälte aus anderen EU-Ländern, die sich dort als “europäische Anwälte” eintragen lassen wollen, müssen ziemlich hohe Hürden nehmen. Unter anderem müssen sie eine Sprachprüfung in Französisch, Deutsch und Lëtzebuergesch (…

26. Januar 2006 — Sophos, a world leader in protecting businesses against viruses, spyware and spam, has published its latest report on the top twelve spam-relaying countries over the last quarter of 2005. Eine Statistik, auf die man nicht unbedingt stolz sein sollte: Österreich kommt, noch vor Deutschland (Pl…

30. November 2005 — Oder: Vobis gratulamur (Wir gratulieren Euch). Wer Jus — ja, in Österreich beschäftigt man sich im Gegensatz zu Deutschland nur mit dem (einen) Recht — studiert, kommt in der Regel recht bald mit dem Begriffspaar Recht bzw Gesetz im “formellen” und “materiellen” Sinn in Berührung. Der Unters…

22. Juni 2005 — Die deutsche Bundesregierung hat heute, Mittwoch, die Einführung neuer biometrischer Reisepässe zum 1. November 2005 beschlossen; die zur Verordnung notwendige Zustimmung des Bundesrates wird allgemein als Formsache gesehen. Nachdem der Ausgabe der Pässe aus technischer Sicht nichts mehr im W…