Aktenvermerk

22. März 2006 — Wie wien.orf.at berichtet hat der unstreitig beste Eissalon Wiens (geschmacksverwirrte Mindermeinungen konnten sich gegenüber der herrschenden Lehre nicht durchsetzen), die Wiener Institution “Tichy” gestern die Eissaison 2006 eröffnet. Jetzt kann der Frühling kommen. …

22. März 2006 — Obwohl die Frühlingssession des VfGH gerade erst zu Ende gegenagen ist, wird es Ende April eine weitere außerordentliche Session geben. Sowohl bei den Beratungen zur Klage der Freiheitlichen Partei Österreich (Landesgruppe Kärnten) gegen das Land Kärnten betreffend Parteienförderung als a…

22. März 2006 — Einem aktiven Gendamerie-Revierinspektor wurde die Ausübung der von ihm gemeldeten Nebenbeschäftigung (beabsichtigte Vermietung, Vermittlung und Auftragsdienstleistung von mobilen, elektronischen und digitalisierten Verkehrsmessgeräten) untersagt. Wenn der Revierinspektor Tätigkeiten aufnehme…

22. März 2006 — Ab dem 3. April (nicht, wie man meinen könnte: dem 1.) werden 3.500 Eisenbahnkreuzungen in Österreich mit dem Zusatzschild “Auf Pfeifsignal achten” ausgerüstet. Die Tafeln werden am Steher des Andreaskreuzes angebracht. "Österreich ist das erste Land in Europa, das diese Maßnahme setzt”, sagt…

19. März 2006 — www.bonuspaket17.info klingt gut, ist aber frei erfunden, genauso wie das dazugehörige “Bundesministerium für sozialen Ausgleich”, komplett mit einer fiktiven Bundesministerin ("Martina Reuter") und einem ebensolchen Staatssekretär ("Christian Waroschek"). Was Herr Christian Cermak damit ge…
Diskussion: Juristisches und Sonstiges

19. März 2006 — http://www.bonuspaket17.info klingt gut, ist aber frei erfunden, genauso wie das dazugehörige “Bundesministerium für sozialen Ausgleich”, komplett mit einer fiktiven Bundesministerin ("Martina Reuter") und einem ebensolchen Staatssekretär ("Christian Waroschek"). Was Herr Christian Cermak…

19. März 2006 — Der OGH hat ein, ohne den Begriff überstrapazieren zu wollen, einigermaßen skandalöses Urteil deutlich nach unten korrigiert. Das erstinstanzliche Urteil hatte eine unbedingte Haftstrafe aus generalpräventiven Überlegungen für notwendig erachtet, um ... Angehörigen aus dem Kulturkreis des Ang…

19. März 2006 — Think again …
Diskussion: Transblawg

17. März 2006 — And yet — so true. Who said Hollywood was apolitical? Go see for yourself: Boston Legal on Protest and Free Speech. …

16. März 2006 — Nach Baden-Würtemberg und Hessen (Lawblog und Transblaw berichten) springen nun auch andere Staaten auf den Zug auf: staatsrecht.info berichtet über Überlegungen der australischen Regierung “Einwanderern, die die ‘australischen Werte’ nicht hochhalten, die australische Staatsangehörigkeit…

16. März 2006 — Wie die Salzburger Nachrichten in ihrer heutigen Ausgabe berichten, plant die Bundesregierung eine Reform der Höchstgerichte des öffentlichen Rechts. Die beiden Gerichte reagierten einigermaßen verschnupt auf die “überfallsartige Reform”: Die Gerichtspräsidenten seien nicht allein verärgert, …

16. März 2006 — Es muss sich schon um etwas Besonderes halten, wenn einem Bezirkshauptmann (Bezirke sind das österreichische Pendant der deutschen Landkreise) vom Bundespräsidenten brieflich “Respekt und Anerkennung” ausgesprochen wird, dafür dass er — wie immerhin konzediert wird — “einer Rechtspflicht ents…

13. März 2006 — Der “Koziol-Welser”, liebevoll “KW” abgekürzt, ist — zumal in Wien — das Standard-Lehrbuch zum Bürgerlichen Recht. Auch viele Praktiker, die nicht sofort zu Spezialliteratur oder einem der mehrbändigen Kommentare greifen wollen, verwenden ihn gerne, um sich zB in einer Rechtsfrage, mit der si…

10. März 2006 — "Die Möglichkeit, durch so genannte RFID-Tags Informationen wie Standort, Identität und Vorgeschichte von Waren zu erfassen, wirft jedoch nicht nur Fragen der technischen Interoperabilität und internationalen Kompatibilität auf, sondern hat auch zu ernsthaften datenschutzrechtlichen Bedenken …

9. März 2006 — Unter diesem leicht pathetischen Titel hat das US-amerikanische Nationalarchiv die wichtigsten US Verfassungsdokumente, das sind the Declaration of Independence, the Constitution of the United States and the Bill of Rights in Textform sowie diversen hochauflösenden Faksimile-Reprodukt…

9. März 2006 — Neulich auf einer Mailingliste: > Wenn ich sowas Juristen erklär, kommen 17 Ausnahmen und Einschränkungen > daher - natürlich alles in Sätzen mit vielen Konjunktiven versteckt. Das machen die nur, damit $Klient nicht auf die Idee kommt, er hätte sich das auch selbst überlegen können. Konju…

9. März 2006 — A Texas bankruptcy judge has quoted from the Adam Sandler movie “Billy Madison” in a recent opinion. Dismissing a motion due to “incomprehensibility,” Judge Leif Clark put in the following footnote: Or, in the words of the competition judge to Adam Sandler’s title character in the movie, “B…

14. Februar 2006 — So schnell kann nur eine Verordnung sein. Noch weiß niemand genau, ob es sich wirklich um die Geflügelpest in Slowenien handelt, schon reagiert die zuständige Ministerin. (Mir ist dabei nicht ganz klar, ob diese Verordnung bundesweit oder nur in den im Anhang genannten Gebieten Kärntens und d…

28. Januar 2006 — Das Sachwalteschaftsrrecht wird novelliert. Spätestend mit Jänner 2007 soll die Novelle in Kraft treten. Vordringliches Ziel sei die Reduktion auf max. 25 (!) Sachwalterschaften. Manche Kanzleienen hätten bis zu 300 Sachwalterschaften, eine sogar 1.000, verlautete aus dem Ministerium. Dur…

27. Januar 2006 — It finally happened. After nearly two years and 192,000 lines of code, ExpressionEngine got its first security bulletin. Damn. “Loss of innocence” betitelt denn auch Paul Burdick, CTO von pMachine Inc. seinen aktuellen Eintrag im EE Developerblog. Bisher galt ExpressionEngine als besonder…

26. Januar 2006 — Stelleninserate würden in Österreich vergleichsweise oft mit dem diskriminierenden Zusatz “Nur Inländer” oder"keine Ausländer” versehen, klagte der Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit (ZARA) heute in einer Pressekonferenz. “Nur-InländerInnen"-Inserate sind nicht nur gesetzwidr…

26. Januar 2006 — Sophos, a world leader in protecting businesses against viruses, spyware and spam, has published its latest report on the top twelve spam-relaying countries over the last quarter of 2005. Eine Statistik, auf die man nicht unbedingt stolz sein sollte: Österreich kommt, noch vor Deutschland (Pl…

26. Januar 2006 — This and seven other questions the BBC posed to various high-level representatives of the British music industry, namely John Kennedy (chairman and chief executive of the International Federation of the Phonographic Industry IFPI), Peter Jamieson (executive chairman of the British Phonographi…

26. Januar 2006 — Sogenannte Billig-Airlines haben in den letzten Jahren für mehr Konkurrenz im kontinentalen Flugverkehr gesorgt, und damit zu einer Belebung des Marktes und im Ergebnis — was den Kunden freut — zu niedrigeren Preise geführt. Diesem Trend konnten sich auch die alteingesessenen Fluglinien nicht…

26. Januar 2006 — A district court in Nevada brought down the ruling yesterday, deciding that Google was not breaking the law because it honors the “robots.txt” and “nocache” headers, because it automatically caches without human intervention, because cacheing is a fair use, and because this activity fal…