Aktenvermerk

8. Dezember 2005 — Über die kommende .eu Domain konnte man sich ja im Blog von (nunmehr: Rechtsanwalt, Gratulation!) Peter Müller schon sehr ausführlich (zuletzt an dieser Stelle) informieren. Interessant in diesem Zusammenhang fand ich die heute bei eu-registry.info entdeckte Liste der reservierten und gespe…
Diskussion: MarkenBlog

5. Dezember 2005 — Naja, so ist es zumindest geplant, mal sehen. Da ich mich zur Zeit auf Kurzurlaub in der burgenländischen Therme Stegersbach befinde, wird im Aktenvermerk diese Woche nur sehr eingeschränkt gepostet werden. Es gibt hier zwar einen PC, aber ich versuche mir zu beweisen, dass ich auch ein paar …

2. Dezember 2005 — Innerhalb der nächsten sechs Monate möchte Burdas Internet-Tochter Tomorrow Focus AG groß ins Thema Weblog einsteigen. Um “Qualität und sauberen Content” zu wahren, so Marketing-Vorstand Christoph Schuh, muss jeder, der online mitreden will, sich registrieren lassen. Zudem arbeiten seine Tech…

2. Dezember 2005 — Die österreichische Bundesbeschaffungsgesellschaft, der zentrale Einkäufer der Republik, hat angekündigt ab 2006 eine Webshop-Applikation anzubieten, mit der der Einkauf nicht ausschreibungspflichtiger Güter und Dienstleistungen zentralisiert verwaltet werden soll. (Schlagwort: E-Procurement)…

1. Dezember 2005 — Even lawyers spam these days ... Did You Know… ...you must choose a legal "structure" for your business - which might include sole proprietorship, general partnership, limited partnership, LLC and other structures? Gosh, no, I had no idea… Thanks for letting me in on this. It's pretty rare fo…

1. Dezember 2005 — Anders als in Deutschalnd herrscht auf Österreich’s Autobahnen generell eine maximale Höchstgeschwindigkeit von 130km/h. Jüngste Pläne des Verkehrsministeriums, auf ausgewählten Teststrecken 160km/h zu versuchen, stoßen zT auf massiven Widerstand der betroffenen Gebiete. Ab 2. Mai 2006 soll a…

1. Dezember 2005 — Unter diesen Schlagworten will die FPÖ im kommenden Frühjar ein Volksbegehren mit dem Titel “Österreich bleibt frei” abhalten. “Das Volksbegehren wird morgen oder am kommenden Montag eingebracht”, kündigte Parteichef H.C. Strache heute an, und stapelte dabei tief: Schon 100.000 (zur Behandlung …

30. November 2005 — Vor dem Hintergrund wachsender Kritik an seinem Kurs und Forderungen nach einem baldigen Truppenabzug hat US-Präsident George W. Bush heute ein “Strategiepapier für den Sieg im Irak” vorgelegt. (orf.at) Victory Will Take Time. Our strategy is working: Much has been accomplished in Iraq, i…

30. November 2005 — Anna Eulalia Callejon Mateu (klingender Name, oder?) hat mir geschrieben: I am pleased to inform you that your online serial has been recorded in the ISSN Register as follows: ISSN 1817-6658 Key title: Aktenvermerk Abbreviated key title: Aktenvermerk I am, of course, pleased, too ;) Anders a…

30. November 2005 — Wer sich schon einmal über hohe Gebühren einer Behörde oder eines Gerichtes geärgert hat (und wer hat das nicht?): Alles ist relativ. Abgesehen von sog. Hundersatzgebühren, die sich prozentuell an einem Wert bemessen, waren mir jedenfalls bisher keine Verwaltungsgebühren in sechsstelliger Höh…

30. November 2005 — Ob und wie bekannt Almdudler in Deutschland ist, entzieht sich meiner Kenntnis, eine auf den deutschen Markt zielende Werbekampagne gab es jedenfalls. Deutlich weniger Erfolg hatten die Hersteller der “Limonade auf Kräuterbasis” jedenfalls mit ihrem Antrag auf Eintragung “einer dreidimensio…
Diskussion: MarkenBlog

30. November 2005 — Nette Geschichte aus dem Lawblog: Ein deutsches Reise-Unternehmen hob in seinen Prospekten lobend das “Fahrpersonal” hervor: Sie kennen sich fast überall gut aus, sind freundlich, verantwortungsbewusst und hilfsbereit — beherrschen ihr Fahrzeug souverän. Nun machte ein Blogger etwas ander…

30. November 2005 — Oder: Vobis gratulamur (Wir gratulieren Euch). Wer Jus — ja, in Österreich beschäftigt man sich im Gegensatz zu Deutschland nur mit dem (einen) Recht — studiert, kommt in der Regel recht bald mit dem Begriffspaar Recht bzw Gesetz im “formellen” und “materiellen” Sinn in Berührung. Der Unters…

30. November 2005 — Was passiert, wenn ein Flughafen-Sicherheitstechniker mit einer Frage zu den installierten Sprengstoff-Detektoren bei der tschechischen Herstellerfirma anruft? Und ein tschechischer Techniker zurückruft, sich dabei aber verwählt, und der Angerufene aufgrund der bescheidenen Deutschkentnisse d…
Diskussion: Law-Blog

29. November 2005 — Danke an Michael Kadlicz (Juristisches & Sonstiges) für den Hinweis, dass beim Kommentieren keine Captchas zu sehen waren und es daher für nicht Eingeloggte nicht möglich war, einen Kommentar zu hinterlassen. Dieser (im Rahmen des Umzugs: hoffentliche letzte) Fehler wurde behoben. …

29. November 2005 — Firefox Referrals now available internationally! When a user downloads and installs Firefox through your referral, we’ll credit your account with up to $1.00 (More ...) // //]]> …

29. November 2005 — Jeder Mobilfunk-Sendemast hat seine eigene Kennung, die sogenannte “Cell-ID”. Diese wird von eingebuchten Mobiltelephonen empfangen und ausgewertet, der Benutzer merkt davon nichts. Ein technisch versierter Privatdetektiv aus Wien programmierte ein Programm, um diese IDs auswerten zu können. …

29. November 2005 — Statt aber, wie sonstige Normalsterbliche, eine Einwilligung der Empfänger für Massensendungen einzuholen, beschäftigt man lieber den Gesetzgeber. Mit einer Novelle der RAO wird folgendere § 36 Abs 4 neu geschaffen: (4) Der Österreichische Rechtsanwaltskammertag kann den Rechtsanwälten Info…

29. November 2005 — Eine auf dem unlängst zu Ende gegangenen Weltgipfel der Informationsgesellschaft verteilte österreichische Broschüre sorgt im Nachhinein für Aufregung. Georg Greve, Präsident der Free Software Foundation Europe behauptet, dass es nachträgliche Änderungen in der Zusammenfassung der Podiumsdisk…

29. November 2005 — Ziel eines Berufsrechts-Änderungsgesetzes für Notare, Rechtsanwälte und Ziviltechniker (1169 d.B.) ist es, dem Gebot der Nichtdiskriminierung elektronischer Signaturen im Geschäfts- und Rechtsverkehr dieser Berufsgruppen zum Durchbruch zu verhelfen. Notare, Rechtsanwälte und Ziviltechniker …

28. November 2005 — Auf der juristischen Mailingliste NETLAW-L enstspann sich eine Diskussion zum Urkundenbegriff. Es ging um die “Verkörperung” im Gegensatz zur Bildschirmdarstellung: >> Klar kann ich einen Scheck auf eine Kuh schreiben. > Gibts Kuhdrucker? Ja, gibbet. Ich finde die genaue Quelle grad ni…

28. November 2005 — Gerade per Mail bekommen: Sehr geehrter Herr Greil! Am 09.11.2005 erstatteten Sie beim Fernmeldebüro für Tirol und Vorarlberg die Anzeige, dass Sie am 09.11.2005, um 11.19 Uhr auf Ihre E-Mailadresse ... von der Fa. XXX eine E-Mail erhalten haben, obwohl Sie dazu keine Einwilligung ert…

26. November 2005 — In der Nähe hat ein neuer Supermarkt eröffnet. Die Mitarbeiter: freundlich, hilfsbereit, bemüht. Für die Dame in der Feinkostabteilung scheint es aber der erste einschlägige Verkaufsjob im Lebensmitteleinzelhandel zu sein. Vielleicht hat sie auch nur die Gramm- und die Euro-Taste verwechselt,…

26. November 2005 — Or perhaps stating the rather obvious? Well, better safe than sorry: Septic tanks pumped. Swimming Pools filled. Not same truck. …

25. November 2005 — Was für den österreichischen Juristen schon seit längerem nicht mehr wegzudenken ist, der (kostenlose) Online-Zugriff auf konsolidierte und aktuelle Fassungen der geltenden Gesetze, Erkenntnisse und Urteile wird nun auch in Deutschland Realität: unter www.gesetze-im-internet.de steht das “deuts…