Rechtsteufel

Das Abmahn(un)wesen der deutschen Internetlandschaft
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  • Thema Frankfurt
Verarschen ist nicht gleich Bescheißen

1. Januar 2010 — Im vorliegenden Fall ging es um einen Anbieter (Firma A.) der es unterlassen sollte im geschäftlichen Verkehr zu behaupten, dass ein Mitbewerber (Firma T.) seine Kunden „bescheiße“. Firma A. gab eine Unterlassungserklärung in der u.a. folgendes zu lesen war: “lm geschäftlichen Verkehr zu Zw…

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Ed Hardy muss Urheberrechtsverletzungen auf eBay beweisen

11. September 2009 — Das AG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 30.07.2009, Az.: 30 C 374/08 entschieden, dass „Ed Hardy“ die Behauptung, ein Verkäufer verkaufe auf eBay gefälschte Markenware, beweisen muss. Der Beklagte verkaufte auf eBay T-Shirts auf denen eine Grafik des amerikanischen Tatookünstlers Ed Hardy …

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