advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng
4. Februar 2007 —Das Landgericht Berlin (Urteil vom 30.05.2006 - Az. 16 O 923/05 - PDF-Datei) hat entschieden, dass auch für Marktforschungsunternehmen die Bereitstellung eines Telefonanschlusses kein Einverständnis in telefonische Marktforschungsumfragen impliziert, berichtet MIR.…
31. Juli 2006 —Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 26.01.2006 - Az: 16 O 543/05 - entschieden, dass Werbetexte auf Internetseiten urheberrechtlichen Schutz nach den Grundsätzen der "kleinen Münze" geniessen können, wenn die Darstellung des Dienstleistungsangebotes in seiner Gesamtheit eine individuelle…
5. Juli 2006 —Landgericht Berlin Beschluss Geschäftsnummer: 15 O 389/06 Beschluss vom 01. Juni 2006 In der einstweiligen Verfügungssache [...] wird im Wege der einstweiligen Verfügung, und zwar wegen besonderer Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung, gemäß §§ 935 ff., 91 ZPO angeordnet: Dem Antragsgegner …
22. Mai 2006 —Nachdem das AG Chalottenburg im Februar 2006 die zunächst erlassene Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland wieder aufgehoben hatte, wies das Landgericht Berlin in der vergangenen Woche die gegen diese Entscheidung eingelegte Berufung zurück. Zur Pressemitteilung bei Wikimedia Deutschland…
20. Januar 2006 —Wie bettercom.de mitteilt, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.12.2005 die auf Antrag des Internet-Auktionshauses eBay ursprünglich am 27.10.2005 erlassene einstweilige Verfügung (16 O 743/05) in Teilen wieder aufgehoben. eBay hatte die e.V. erwirkt, weil bettercom.de mit seinem Angebot von…
22. Januar 2005 —Das Kammergericht hat nach einer Meldung des Kollegen Dr. Bahr, dieser wiederum unter Berufung auf den Berliner Kollegen Hoenig, den vom Landgericht Berlin für ein nicht-wettbewerbsrechtliches Verfahren wegen unverlangt zugesandter eMail-Werbung als angemessen angesehenen Streitwert von 7.500,- be…
Die Top-Themen