advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng
24. November 2006 —Zeit-Online: FAZ und SZ verlieren vor Gericht gegen den Perlentaucher. Der Internet-Dienst darf weiterhin seinen täglichen Blick in die Feuilletons veröffentlichen und damit Geld verdienen. Hintergrund: Das LG Frankfurt hat entschieden (PDF-Datei des Urteils vom 23.11.2006, Az: 2-03 O 172/06), dass…
26. März 2006 —Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 2/03 O 468/05: 8 S. PDF) ist das Recht am eigenen Bild nicht erst dann verletzt, wenn sich die Erkennbarkeit einer Person auf einem Foto aus der Abbildung der Gesichtszüge ergibt, sondern auch dann, wenn…
6. September 2005 —Das VG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass ein Lebensmittel-Discounter für die im Rahmen von Sonderaktionen von ihm zum Verkauf angebotenen Rundfunkgeräte Rundfunkgebühren entrichten müsse. Die Möglichkeit, dass das entsprechende Gerät ohne weiteres für den Empfang benutzt werden kann, löse Zahlun…
27. Januar 2005 —LAG Frankfurt (Az.: 5 Sa 1299/04): Die übermäßige Privatnutzung eines Dienst-Handys kann auch ohne vorhergehende Abmahnung die Kündigung des Arbeitnehmers rechtfertigen. LAG Mainz (Az.: 7 Sa 953/02): Wird ein Mitarbeiter nach einer fristgerechten Kündigung vom Arbeitgeber bis Vertragsend…
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