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advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng
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  • Thema Berlin
eBay-Urteil: Unternehmer wider Willen

11. September 2006 —Heise Online berichtet über eine Entscheidung des Landgerichts Berlin (Az: 103 O 75/06 vom 5. September 2006), das eine eBay-Anbieterin wegen des Verkaufs von insgesamt 93 Artikel innerhalb eines Monats, darunter gebrauchte Kleider ihrer vier Kinder und Haushaltsgegenstände, als "Unternehmerin" eing…

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"@" im Firmennamen

28. August 2004 —In Berlin können Unternehmen nach einer Entscheidung des dortigen Landgerichts in ihrer Firma das Zeichen "@" verwenden (Az. 102 T 122/03). Bisher haben die Gerichte die Nutzung des Zeichens versagt, weil der Klammeraffe kein firmenübliches Zeichen sei und als Bestandteil eines Firmennamens zu Verwi…

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