advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng
19. April 2011 —Momentan sind rheinhessische Weingüter Ziel von Abmahnungen wegen vermeintlich fehlender oder fehlerhafter Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz. Unabhängig davon, ob die Vielzahl der Abmahnungen sowie die Art und Weise der Durchführung nicht ohnehin schon eine Rechtsmissbräuchlichkeit nach § 8 Abs. 4 …
27. Januar 2011 —Das LG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 25.11.2010, Az: 310 O 433/10 [via: MIR] festgestellt: Der Betreiber eines Internet-Cafés kann verschuldensunabhängig als Störer auf Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen - die durch Kunden begangen wurden - haften, wenn er keine ihm möglichen und zum…
26. Januar 2011 —Das shopbetreiber-blog.de hat die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2010 zusammengefasst.…
25. Januar 2011 —Sehr interessant, worüber kLAWtext hier informiert und was unsere BRAK so manchmal von sich gibt: Seltsam mutet es aber an, was Filges vorschlägt, um den Abofallenbetreibern das Handwerk zu legen: "Die Bundesjustizministerin hat die sogenannte Button-Lösung vorgelegt. Sie wissen, dabei muss der …
25. Januar 2011 —Kanzlei Dr. Bahr: Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Wettbewerbsverstoß darin liegt, dass ein Mitbewerber entgegen den Grundsätzen für die Nutzung der Internetplattform eBay als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischem A…
1. März 2010 —Das "Skript Internetrecht" (PDF 522 Seiten, 3,1 MB) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: Februar 2010 - zum freien Download zur Verfügung.…
13. Dezember 2009 —Das BattG setzt Recht der Europäischen Union um und ersetzt ab dem 1.12.2009 die seit 1.12.1999 geltende Batterieverordnung (BattV). Der Händlerbund informiert über die Neuerungen und Ãnderungen.…
13. Dezember 2009 —Das BattG setzt Recht der Europäischen Union um und ersetzt ab dem 1.12.2009 die seit 1.12.1999 geltende Batterieverordnung (BattV). Der Händlerbund informiert über die Neuerungen und Änderungen.…
6. Dezember 2009 —Der Ministerrat in Brüssel hat am 04.12.2009 Kernelemente für Reformen des europäischen Patentsystems angenommen. Die gebilligte Verordnung über das Gemeinschaftspatent soll ermöglichen, dass Erfindungen mit der Patenterteilung sofort EU-weiten Rechtsschutz genießen. Zudem soll ein einheitliches eur…
1. Oktober 2009 —taz.de: Die taz darf ihren Kino-Werbespot "Kiosk I und II" wieder zeigen. Der Springer-Verlag hatte den Spot 2005 kurz nach dem Start per einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil darin die Bild-Zeitung verächtlich gemacht werde. Doch die Karlsruher Richter waren auf der Seite der taz. Zu…
1. Oktober 2009 —Heute treten eine Reihe von Neuregelungen im Patentrecht in Kraft. Das Reformgesetz soll die Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, vor dem Bundespatentgericht und vor dem Bundesgerichtshof in Patent- und Markensachen vereinfachen. Zu den Neuregelungen. [via: Rechtslupe].…
21. September 2009 —Kollege Thomas Stadler über Fehler in Kriminalstatistiken und deren Auswirkungen: Man muss sich darüber im Klaren sein, dass die deutsche Kriminalitätsstatisitk nur über einen sehr begrenzten Erkenntniswert verfügt und stets kritisch und mit Vorsicht zu betrachten ist. Das scheinen auch viele Jo…
20. September 2009 —Beck-Online berichtet: Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten (Urteil vom 12. August 2009 - 9 C 93/09). Frau Günther sei die Teilnahme am versuchte…
17. August 2009 —Das "Skript Internetrecht" (PDF 564 Seiten, 3 MB) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: September 2009 - zum freien Download zur Verfügung.…
24. Juli 2009 —Die Werbung mit der Aussage, in einer bestimmten Kalenderwoche erhalte jeder 100. Kunde seinen Einkauf als Geschenk, ist nicht wettbewerbswidrig (BGH, Urt. v. 22.01.2009 - I ZR 31/06 - PDF-Datei). [via: Mein Recht im Netz]…
30. Juni 2009 —Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Juli 2009 auf 0,12 % gesenkt. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Juli 2009 gegenüber Verbrauchern 5,12%, i.ü. nach § 288 II BGB 8,12%. Eine tabellarische Aufstellung des Basis- und Verzugszinssatzes finden Sie hier.…
19. Juni 2009 —Kollege Henning Krieg veröffentlicht seinen zweiten Teil zur Frage, ob es eine Impressumspflicht für Twitter-Profile gibt, und nimmt zu den Argumenten von Jens Ferner und Thomas Stadler Stellung.…
24. Mai 2009 —domainblog.de: Kollege Rechtsanwalt Thomas Stadler hatte anlässlich des @kit-Kongresses 2009 einen Vortrag über die Haftung des Admin-C gehalten. Nun hat er ihn online gestellt. Wer konzise sehen will, wie der Stand der Rechtsprechung zur Haftung des Admin-C ist, der findet die Power Point Fol…
23. März 2009 —Die beiden Urteile des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom 4. Februar 2009, Az. 5 U 180/07 und 5 U 167/07, mit denen die Entscheidungen des Landgerichts Hamburg bzgl. der Haftung eines Forenbetreibers für die Veröffentlichung von urheberrechtsverletzenden Fotos aufgehoben wurden, liegen nunm…
20. März 2009 —Aus aktuellem Anlass verweise ich gerne noch einmal auf einen am 01.02.2007 beim Heise-Verlag erschienenen Artikel über Abmahnsichere Geschäfts-E-Mail - Gesetzeskonforme Pflichtangaben in Geschäftsbriefen. Neben allgemeinen Informationen findet man dort auch eMail-Signatur-Muster für Einzelpersonen …
12. März 2009 —Heute scheint bei mir der Tag der Abofallen zu sein: Erst gab es viele Anfragen wegen "opendownload.de" (Betreiberin: Content Services Ltd.) , die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz berichtet über Massen-Mahnbescheidsverfahren der Anwältin Katja Günther zu Gunsten ihrer Mandantschaft Online Content…
2. März 2009 —In welche Internet-Portale oder -Datenbanken, speziell für die Referendarausbildung, sollten heute Angebote für Referendarstellen bei Rechtsanwälten (Station oder freie Mitarbeit) eingetragen oder veröffentlicht werden, um die Zielgruppe möglichst direkt anzusprechen? Gesucht werden Referendare/Refe…
24. Februar 2009 —Martin Gommel, auch bekannt unter seinem Pseudonym "Kwerfeldein", hat zur Veröffentlichung in seinem Weblog mit Schwerpunkt Fotografie den Kollegen Philipp Dorowski interviewt. Thema: Fotografieren auf der Strasse - Streetfotografie.…
16. Februar 2009 —Das Landgericht Hamburg hatte in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Urteil v. 05.02.09, Az: 315 O 477/08) u.a. über die Frage zu entscheiden, ob der zweifache Verkauf eines patentverletzenden Werkzeugs über einen Privat-Account bei eBay noch als Handlung angesehen werden kann, die im privaten B…
16. Februar 2009 —Der letzte Eintrag hier im Weblog liegt schon einige Zeit zurück. Das plötzliche Ende der Aktivitäten hatte viele Gründe; Zeitmangel, veraltete Technik, veraltetes Design und wiederum Zeitmangel, sowohl die Technik als auch das Design zu modernisieren, sind nur einige davon. In der Zwischenzeit hat …
Die Top-Themen
De lege lata | vor 26 Minuten —Am Münchner Amtsgericht wurde heute über einen Diebstahl verhandelt. Die beiden Angeklagten, Brüder aus Rumänien, sollten auf dem Oktoberfest gegen …
Jus@Publicum | vor 26 Minuten — Ich meine, an MIR soll’s nicht liegen, wenn ihr auch weiterhin FoodArt de Potatoes lieber sein sollten. Ich bin da durchaus auch nicht so gäääänzli…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 45 Minuten — Das Fürstentum Liechtenstein kennt ähnlich wie die Schweiz viele Elemente der Direkten Demokratie. Im Gegensatz zur Schweiz steht der durch Volks…
Der Rechthaber | vor 47 Minuten — Eine Mandantin leidet unter einem, wie der Sachverständige es nennt, demenziellen Abbauprozess. Sie betritt einen Supermarkt, legt nach und nach …
Blog zum Medienrecht | vor 58 Minuten — Die beiden niederländischen Journalisten, die einen SS-Veteranen mit versteckter Kamera gefilmt und seine Worte mitgeschnitten haben, wurden heut…