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  • Thema Wettbewerbsrecht

25. April 2012 — Fankauf bei Mysocialclix.de* Vor knapp einem Jahr habe ich mich mit dem Kauf von Fans und Followern in sozialen Netzwerken beschäftigt. Damals habe ich darin eine wettbewerbsrechtliche Irreführung der Nutzer durch Täuschung über die Fanzahlen gesehen. In der Zwischenzeit habe ich viele Ge…

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15. November 2011 — Heute wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Facebook-Seite von EasyJet einen neuen Fan hat. Das klingt zunächst unaufregend, wird aber interessant, wenn man den Fan aus der rechtlichen Sicht betrachtet und dabei an das Verbot von Schleichwerbung denkt. Ross Anthony als neuer Fan von…

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7. September 2011 — Im Blog des Social Media Experten Thomas Hutter erkläre ich anhand der aktuellen Anti-Nestlé-Kampagne der Solidar Suisse die Grenzen der Satire. Im Rahmen dieser Social Media-Kampagne wird ein Werbeclip für Nespresso mit George Clooney in der Hauptrolle parodiert. Dabei setzten sich die M…

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23. Juni 2011 — Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung. Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer ausdrücklichen Einwilligung des Empfänger…

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7. Juni 2011 — Das Impressum ist ein wichtiger rechtlicher Bestandteil im Internet. Das ist jedem Webseitenbetreiber mittlerweile klar. Auch ist klar, dass es wegen falscher Angaben im Impressum zu kostspieligen Abmahnungen kommen kann. Das gilt nicht nur bei falschen, sondern bereits bei veralteten Angaben…

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26. Mai 2011 — Fanslave, der neue Shooting-Star am Himmel zwielichtiger Marketingangebote. “Gefällt mir”-Button klicken und Geld verdienen. Es klingt doch sehr verlockend, für etwas bezahlt zu werden, was man auf Facebook ohnehin ständig macht. Nachdem ich in dem Beitrag “Jubel aus der Portokasse: Ist d…

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17. Mai 2011 — Die Richter beim OLG Frankfurt/Main (Az. 6 W 111/10) mussten sich mit der Frage beschäftigen, ob ein sogenannter Mouseover-Link ausreicht, um rechtlich erforderliche Abgaben, die auf einer eCommerce-Seite notwendig sein können, zu erfüllen. Unter einem Mouseover-Link ist ein Tooltip zu vers…

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22. März 2011 — Facebook-Marketing ist gar nicht mal so einfach. Fans müssen auf die eigene Facebook-Seite gelockt werden, den “Gefällt mir”-Button klicken und anschließend bei Laune gehalten werden. Sind es zu wenige Fans, sendet dies ein eher trostloses Signal an die Besucher, und so schielt man neidisch a…

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11. November 2010 — Folien zum Vortrag bei Marketing on Tour 2010 in Berlin vom 11. November 2010: Rechtliche Risiken im Onlinemarketing und Social Media Marketing View more presentations from Schwenke & Dramburg. Und hier die erwähnte Reihe zu rechtlichen Problemen bei Facebook. …

21. September 2010 — Um Kunden zu locken, verwenden Unternehmen gerne Angaben, die auf ein reduziertes Angebot verweisen. So soll beim Kunden der Schnäppcheninstinkt geweckt werden. Klar ist, dass man von der Konkurrenz in diesem Fall besonders intensiv beäugt wird. Bei irreführenden Angaben, werden dann regelmäß…

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Shop-Betreiber müssen auf die Aktualität bei Preissuchmaschinen achten

6. September 2010 — photo credit: außerirdische sind gesund Wenn ein Betreiber eines Webshops für Seine Waren einen niedrigen Preis ansetzen kann, dann bringt es viele Vorteile, bei Preissuchmaschinen gelistet zu sein. Allerdings zieht dies auch Nachteile mit sich, da der Händler streng darauf achten muss, dass…

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28. Juni 2010 — Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen (z.B. im Onlinehandel) sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine Unterlassungserklärung abgeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Darin sichern die Unternehmen dann zu, den entsprechenden Rechtsverstoß nicht mehr durchzuführen (bspw. fa…

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9. Juni 2010 — Für die meisten Webseiten bestehen konkrete Informationspflichten; das sogenannte Impressum. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum und/oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG und § 55 RStV. ▶ Der Fall: Nun hat das Landgericht Leipzig (Az. 01 HK 0 3939/09) ent…

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1. Juni 2010 — In Online-Shops und auf anderen Seiten wird oft eine sogenannte „Tell-a-Friend“-Funktion angeboten. Damit kann ein Besucher auf dieser Seite die eMail-Adresse eines Dritten auf der Seite eingeben, worauf hin der Dritte eine eMail erhält und auf die Webseite aufmerksam gemacht wird. Diese Fu…

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Kanzlei und Recht | vor 22 Minuten Den Glauben daran, daß Anklageschriften regelmäßig einen objektiven Blick auf die Aktenlage bieten, verliert man als Strafverteidiger recht zügig…

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Mit 15 Euro sind Sie dabei

LawBlog | vor 23 Minuten Oft sind es die kleinen Dinge, welche biedere Bürger gegen die Polizei aufbringen. So zum Beispiel in Deggendorf. Am schönen Birkerlweg war die A…

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Int'l Press Review: EPA to Hold Hearings on Carbon Dioxide Limits for Power Plants

LEXEGESE | vor 25 MinutenThe Environmental Protection Agency will hold two public hearings May 24 in Washington, D.C., and Chicago on Clean Air Act new source performance …

BGH: Zur Tateinheit und Tatmehrheit bei Beihilfehandlungen

RA Dr. Böttner | vor 30 Minuten BGH, Beschluss vom 16.02.2012, Az.: 2 StR 629/11 Das Landgericht Aachen hat den Angeklagten wegen Beihilfe zum Herstellen von Betäubungsmitteln …

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BPatG: Name des ehemaligen Nationaltorwarts „Robert Enke“ als Wortmarke eintragungsfähig, da unterscheidungsfähig

Dr. Graf | vor 34 Minuten Rechtsnorm: § 3 MarkenG Mit Beschluss vom 27.03.2012 (Az. 27 W (pat) 83/11) hat das BPatG entschieden, dass die Eintragung des Personennamens „Ro…

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