Der Abmahnungsblog !
29. November 2010 — Herr Rechtsanwalt Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M. wurde vor Kurzem von Herrn Steffen Heintsch, dem Initiator von Abmahnwahn-Dreipage.de, zum Thema Schuldübernahme bei Tauschbörsen-Abmahnung interviewt. Internetanschlussinhaber und Tauschbörsenteilnehmer sind häufig nicht personenidentisch. Nur …
25. November 2010 — Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 03.11.2010 über die Frage zu entscheiden, ob der Käufer im Fernabsatz für eine Wertminderung der Kaufsache, die auf eine zur Prüfung der Kaufsache notwendige bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zurückführt werden kann, zum Wertersatz verpflichtet…
22. November 2010 — Rechtsanwalt Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M. gibt in regelmäßigen Abständen Interviews zum Thema Abmahnung. Vor Kurzem wurde er von Herrn Steffen Heintsch, dem Initiator von Abmanhwan-Dreipage.de, zum Thema “Falle Schuldübernahme” befragt. Die Schuldübernahme in Tauschbörsen-Konstellationen f…
19. November 2010 — Der Bundesgerichthof hatte in seinem Urteil vom 11.11.2010 über die Frage zu entscheiden, ob ein Umzug ein Grund für eine vorzeitige Kündigung eines bestehenden DSL-Vertrages sein kann. Der Kläger hatte im konkreten Streitfall einen Vertrag mit dem beklagten Diensteanbieter über einen DSL-Ans…
18. November 2010 — Das Landgericht Kassel hat in seinem Urteil vom 04.11.2010 über die Höhe eines Schadensersatzanspruches wegen einer rechtswidrigen Verwendung von urheberrechtlich geschützten Bildern im Internet zu Werbezwecken zu entscheiden. Der Urheber der Bilder nahm eine Firma als Beklagte wegen rechtwid…
15. November 2010 — Was wird abgemahnt? Kostenloses und freizugängliches Tauschbörsen-Abmahnarchiv eröffnet Die Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte steht hinter dem Projekt “abgemahnt-hilfe.de” und versteht sich als Gegenpol zu (Massen-) “Abmahnanwälten. Die Anwälte haben deutschlandweit bereits eine Vielzahl von A…
29. Oktober 2010 — Die Frage nach einer rechtmäßigen Widerrufsbelehrung ist im Internethandel stets gegeben. Dabei gilt es, die gesetzlichen Vorgaben richtig widerzugeben. Der Beginn der Widerrufsfrist hängt dabei unter anderem davon, dass dem Verbraucher eine korrekte Widerrufsbelehrung in Textform wiedergegeb…
23. Oktober 2010 —Achtung: Fälschung! Betrugsversuch durch Massenemail! Informieren Sie Freunde und Bekannte! Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt und im Auftrag der Firma Videorama GmbH erfolgen soll.…
22. Oktober 2010 — Die Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte steht hinter dem Projekt “abgemahnt-hilfe.de” und versteht sich als Gegenpol zu (Massen-) “Abmahnanwälten. Die Anwälte haben deutschlandweit bereits eine Vielzahl von Abmahnopfern erfolgreich vertreten. Vor Kurzem hat nun die Kanzlei nach monatelanger Vora…
21. Oktober 2010 —Achtung: Fälschung! Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt und im Auftrag der Firma Videorama GmbH erfolgen soll. Zahlreiche Betroffene haben sich bereits bei uns gemeldet. Sogar der …
15. Oktober 2010 — Das Landgericht Hamburg hatte sich vor Kurzem mit einem Markenrechtsstreit zu befassen, bei dem es um die Europäische Gemeinschaftsmarke „Dildoparty“ ging (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 15.07.2010, Az.: 315 O 70/10 – Dildoparty). Ein Händler veräußerte Erotikartikel und organisierte sog. „Beate Uh…
7. Oktober 2010 — Die Kanzlei „MS Concept“ vertritt aktuell bundesweit mehrere tausend Betroffene bei sog. Tauschbörsen-Abmahnungen (illegales Filesharing, p2p, Musiktauschbörse). Häufig liegt den Abmahnungen – neben der Abmahnung selbst, der Vollmacht und der Unterlassungserklärung – auch ein Beschluss des …
4. Oktober 2010 — Die Kanzlei Winterstein trat bislang bei Abmahnungen wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen u.a. der Modemarke „Ed Hardy“ in Erscheinung. Dabei wurden insbesondere Verkäufer auf der Verkaufsplattform eBay genau unter die Lupe genommen und gegebenenfalls wegen Grauimports oder der V…
1. Oktober 2010 — Die Kanzlei Winterstein trat bislang bei Abmahnungen wegen Markenrechts- und Urheberrechtsverletzungen u.a. der Modemarke „Ed Hardy“ in Erscheinung. Dabei wurden insbesondere Verkäufer auf der Verkaufsplattform eBay genau unter die Lupe genommen und gegebenenfalls wegen Grauimports oder der…
1. Oktober 2010 — Die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte mahnt nun ganz aktuell Filmwerke im Auftrag von IPforceOne GmbH wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ab. Gegenstand der Abmahnung ist der Film : 5150 Elm`s Way Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wir…
1. Oktober 2010 — Ein Online-Händler vertrieb Taschen und Rucksäcke über das Internet und bewarb seine Produktpalette mit einer Herstellergarantie von 30 Jahren. Ein Wettbewerber sah darin eine Irreführung und mahnte ab. In der Abmahnung wurden die Erstattung der Abmahnkosten sowie die Abgabe einer Unterlassun…
30. September 2010 — Das OLG Hamburg hatte sich vor Kurzem mit der Frage nach der Haftung für rechtswidrige Blogbeiträge auseinanderzusetzen (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 02.03.2010, Az.: 7 U 70/09). Ein User hatte in seinem Blog auf blogspot.com rechtswidrige Äußerungen über einen Dritten geäußert. Die verunglimpft…
27. September 2010 — Allen Abmahnungen ist stets eine Sache gemein: es wird darin zur Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. In der Vergangenheit wurde viel über Risiken und Notwendigkeit der Abgabe von Unterlassungserklärungen diskutiert. Entsprechend der weit überwiegenden …
24. September 2010 — Viele Händler wissen es nicht. Waren, die in Schaufenstern innerhalb oder außerhalb des Verkaufsraumes sichtbar ausgestellt werden, sind durch Preisschilder oder Beschriftung der Ware auszuzeichnen (vgl. § 4 Abs. 1 PAngV [Preisangabeverordnung]). Ausnahmen hierzu sind in § 9 Abs. 7 PAngV gere…
20. September 2010 — Ein Ebay-Händler veräußerte auf der Verkaufsplattform eBay einen digitalen Bilderrahmen. Bereits kurze Zeit später erhielt der Händler eine Abmahnung. Die Abmahnung erfolgte aus zwei Gründen: 1. Der digitale Bilderrahmen trug keinen Herstellerhinweis. Für den Käufer war folglich nicht erkennb…
17. September 2010 — Auch der Bereich der Nachhilfe ist ein umkämpfter Markt. Mit Einführung von „G8“ sind Eltern mehr denn je bereit, ihren Schützlingen mit Nachhilfestunden unter die Arme zu greifen. Es verwundert daher nicht, dass professionelle Nachhilfeunternehmen immer kreativer Werbeformen entwickeln. Mit …
14. September 2010 — In § 4 Nr. 2 UWG schützt eine unlautere Beeinflussung besonders schutzbedürftiger Verbrauchergruppen. Besonders schutzbedürftig sind Personen im Trauerfall. Trauernde Angehörige sind regelmäßig auf Hilfeleistung dringend angewiesen. Meist sind sie sogar dankbar für das Angebot und verzichten …
9. September 2010 — Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.04.2010 (Az.: I ZR 69/08) über die Frage der Rechtmäßigkeit von Vorschaubildern in Bildersuchmaschinen, zu entscheiden. Die Klägerin ist bildende Künstlerin und stellte Abbildungen Ihrer Kunstwerke im Internet auf ihrer eigenen Homepage zur Ansicht ein. A…
6. September 2010 — Ein Anbieter, der auf einer Handelsplattform in Internet Waren zum Kauf anbietet, und dessen Angebot mit Hilfe von mobilen Darstellungsformen wie iPhone-Apps abrufbar ist, muss sich in diesem Zusammenhang auftretende rechtliche Mängel, wie das Fehlen von Pflichtangaben, zurechnen lassen. Auf …
6. September 2010 — Dies stellte das OLG Köln in seinem Beschluss vom 27.04.2010 fest. Die Ausnahmevorschrift des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB , nach der ein Widerrufsrecht für bestimmte Produkte nicht besteht, dürfe nicht als Kriterium der Unzumutbarkeit des Widerrufs wegen erheblicher Verschlechterung der zurückges…
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Juraexamen.info | vor 5 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue M…
MKB Rechtsblog | vor 5 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlic…
Jurabilis | vor 5 Stunden —Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. …
beck-blog | vor 6 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig …
kanzlei-hoenig.de | vor 7 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewäh…