27. Oktober 2009 — Information eines Debitel-Mitarbeiters: Eine Prepaid-Karte ist kein Vertrag, sondern eine Registrierung. Ahja. Geballte Kompetenz an der Vertragshotline. …
Abgemahnt.com
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25. Oktober 2009 — Nachdem die Vergabe der neuen .de Domains erwartungsgemäß erfolgreich abgelaufen ist, war das gezeter am Samstag groß. Causa tv.de Die Domain tv.de sorgte für Unklarheiten in Bezug auf die Eigentümerfrage. Was tat der Registrar Key-Systems? Gar nichts, vorsorglich wurde die Domain erstmal…
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Diskussion: BERLIN BLAWG
22. Oktober 2009 — Als ich letzten Freitag die Meldung gelesen habe, dass ab dem 23.10. 9:00 ein- und zweistellige Domains freigegeben sind und registriert werden können, hätte ich wetten können, dass das ganze noch vor dem 23.10. zu rechtlichen Problemen führen könnte. Mein Gefühl hat sich offenbar bewahrheite…
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24. März 2009 — Ich habs gefunden!! Sehr schön und übersichtlich, wenn es sich dabei um ein neues Layout handeln sollte. http://www.jurablogs.com/img/beweis;-).png http://www.jurablogs.com/img/beweis2;-).png …
12. März 2009 — In der Sache vom 19. Januar 2009 des OLG Hamburg steht jetzt der Volltext der Entscheidung auf openJur zur Verfügung. …
7. März 2009 — Wie die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Donnerstag berichtet hat, geht Rechtsanwältin Katja Günther im Namen ihrer halbseidenen Briefkästen Mandantschaft (Fa. Online Content Ltd.) nun einen Schritt weiter und beantragt tatsächlich Mahnbescheide. Ich habe Frau Günther tatsächlich maßlos…
6. März 2009 — war der deutschen Sprache leider nur unerheblich “mächtiger” als der geladene Zeuge. Dem Klägervertreter zog nach einer Stunde Verhandlung und dritter Wiederholung der Frage (und der wiederholten Nicht-Beantwortung der selbigen) die Zornesröte ins Gesicht. Allerdings war die gesprochene Sprac…
5. März 2009 — Ist die Taktik eines Unternehmers, der sich für deutlich weniger als 100 Euro vor’s AG zerren (und anwaltlich vertreten) lässt, nur um dort ein Anerkenntnis abzugeben. Ein lebender Gegenbeweis zur Rentabilitätsvermutung. Wäre doch eigentlich günstiger sich die paar Euro irgendwo zu 10% Zinsen…
5. März 2009 — Kurz vor der Verhandlung. Die Stimmung ist ausgelassen, man scherzt und vergleicht Aktenlängedicke. Stimmung kippt rapide, als der Richter dem Klägeranwalt vor versammelter Mandantschaft dafür dankt, dass der es im letzten Schriftsatz endlich mal hinbekommen hat, den Sachverhalt in angemessen…
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3. März 2009 — Gezeter in der Verhandlung. Der Kläger möchte Schmerzensgeld und den ursprünglichen Wert seiner 9 Jahre alten (zerstörten) Brille ersetzt bekommen - immerhin nutze eine Brille ja nicht ab, nur weil man durch das Glas schaut. Richter drängt auf Vergleich. Beklagtenanwalt sichtlich erheitert …
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3. März 2009 — denn der LKW befuhr den mittleren, der kleine PKW den rechten Fahrstreifen. Wie allerdings der LKW mit der vorderen linken Seite in die hintere linke Seite des PKW hineinfahren konnte, ohne seinen Fahrstreifen zu verlassen, ist gelinde gesagt ein mittelschweres Rätsel. Um fröhliches miträtsel…
18. Februar 2009 — Wenn es irgendwie möglich wäre, dann würde ich den Verlag C.H. Beck nach meinem Telefonat mit der pampigen netten Dame vom Abo-”Service” komplett meiden - leider ist mir das mangels Alternativen nicht vergönnt. …
18. Februar 2009 — Das Gelbe Branchenbuch, aka Ucalegon Ltd. aka Marco W. legt jetzt richtig los und weitet seine unseriösen Aktivitäten auf das benachbarte Ausland aus - wie man auf dem EGM Weblog lesen kann, werden jetzt wohl Daten von herold.at “recycled”. Wie immer gilt: Keine Anmeldung, kein Ärger. P.S…
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27. Januar 2009 — Um die Farbmarke der Telekom wurde gestern ein interessantes Urteil (Az. 5 U 147/07 vom 8. Oktober 2008) des Hanseatischen OLG auf openJur veröffentlicht. Ich muss wohl nicht erwähnen, dass die Angelegenheit mittlerweile auf dem Weg zum BGH (I ZR 173/08) ist. - Urteil im Volltext auf openJu…
21. Januar 2009 — Dort wo die Staatsanwaltschaft Anfang Dezember “gewütet” zu haben scheint, wächst kein Gras mehr: Mobile Solutions GmbH, 25 IN 405/08 (22.12.2008) MintNet GmbH, 56 IN 7/09 (5.1.2009) L.A. Lee Media GmbH, 56 IN 9/09 (7.1.2009) Allerdings hat man den Braten in Flensburg wohl schon gerochen …
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21. Januar 2009 — Nach einem Artikel bei heise hat das als Abmahnern bekannt gewordene Ehepaar Knieper in einem Berufungsverfahren vor dem OLG Hamburg einen Dämpfer erteilt bekommen. Das Gericht deutete in der mündlichen Verhandlung in zwei Fällen (webkoch.de / bundesligaforen.de) an, dass es Webforen nicht …
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17. Januar 2009 — Am Ende einer Mitteilung der Deutschen Post, dass der Verbleib einer Sendung nicht gekärt werden konnte: Wir bedauern sehr, dass wir Ihnen keine konkrete Auskunft geben können. Wenn wir Ihnen dennoch künftig wieder einen Service bieten, mit dem Sie zufrieden sind, freuen wir uns. Das gl…
6. Januar 2009 — Natürlich weil neben einer mehrsprachigen Anleitung, wie genau man das neue iPhone auspackt und das alte iPhone an dessen Stelle einpackt, noch ein technisch äußerst komplexes “SIM Card Tool” beiliegt: Mehr dazu demächst … …
22. Dezember 2008 — Was macht ein ehrlicher Kunde der von Adobe einen Brief bekommt, er möge bitte sämtliche Adobe Produkte einschicken, da er seine Software von einem eBay Händler bezogen hat, der durch den Vertrieb von Kopien auffällig geworden sei? Natürlich, er schickt seine Software, samt (nicht bei dem Hän…
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5. Dezember 2008 — Es ist vollbracht, noch läuft die Maschine zwar auf Sparflamme, aber openJur hat den Schritt ins Internet geschafft! Lange Rede, kurzer Sinn: Interessante Urteile könnnen gerne an entscheidungen(at)openjur(punkt)de geschickt werden und wer Interesse an einer Mitarbeit hat, der möge sich nat…
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3. Dezember 2008 — Gestern gab es einem Bericht des Radiosenders R.SH (weiterer Bericht bei HL-Live.de) zufolge im Großraum Kiel und Flensburg über 40 Hausdurchsuchungen sowie insgesamt fünf Festnahmen im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Betreiber eines SMS Flirt-C…
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9. November 2008 — Und wieder gibt es neuen Telefonspam. Das Schema gleicht bekannten Spamanrufen, man erhält einen Anruf (diesmal von einer unbekannten Rufnummer), es wird gesagt, dass man jetzt hohe Chancen auf einen Audi A6 hätte und dafür eine Taste auf dem Telefon wählen soll - ist dies geschehen wird eine…
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29. Oktober 2008 — In einem bislang einzigartigem Fall hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) dem Registrar EstDomains mit Wirkung zum 12. November 2008 die Akkreditierung als Domain-Registrar entzogen. Dem Registrar, der in der Vergangenheit schon oft durch seine mittelbare Verwi…
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8. Oktober 2008 — Hier war in den letzten Monaten wenig los, sogar noch weniger als sonst und der Grund dafür ist meine Arbeit an einem freien juristischen Internet-Projekt mit dem Namen openJur. Der Name ist Programm, jedenfalls ist geplant, dass openJur eine freie Gesetzes- (Bund/Land) und Urteilssammlung mi…
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6. Oktober 2008 — Mir ist doch tatsächlich vorhin “der” Streetview-Wagen über den Weg gefahren (in Hamburg Sülldorf). Leider reichte die Zeit nicht um noch zu einem fotografischen Gegenangriff auszuholen. Mal schauen wann ich mich bei Streetview bestaunen darf …
Die Top-Themen
Archivalia | vor 2 Stunden —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Stunden —Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Stunden —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der AppleInc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgäng…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 2 Stunden —Wird im Eilverfahren eine Fristverlängerung für eine Berufungsbegründung gewährt, so widerlegt die volle Ausnutzung dieser Frist die Dringlichkeit der…
Archivalia | vor 2 Stunden —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es…
