WissMit.com - Artikel vom November 2011

  • Urteil des Monats – November

    Für die November-Ausgabe des Urteils des Monats haben mein Chef und ich das Urteil des BGH vom 14. September 2011 (Az.: 2 StR 145/11) ausgewählt, bei dem es – stark verkürzt – um einen Fall ging in dem der Angeklagte seine schwer, aber nicht todkranke Ehefrau getötet hatte, worum sie ihn nach einem epileptischen Anfall und in depressiver Stimmung erstmals gebeten hatte.

    WissMit.comin Strafrecht- 43 Leser -
  • Der Schöffe muss die deutsche Sprache beherrschen!

    Gegenstand des Beitrags ist das Urteil des BGH vom 26.01.2011 (2 StR 3338/10). Dieses ist aus mehreren Gründen interessant. Zum einen spielt der Sachverhalt vor unserer Haustür, nämlich vor dem LG Köln. Gegenstand ist die Revision gegen ein Urteil der Strafkammer gegen zwei Angeklagte. Diese wurden zu Haftstrafen u.a. wegen Raubdelikten verurteilt. Vor dem BGH wurde eine sog.

    WissMit.com- 64 Leser -
  • Amnesty: Verletzte in Syrien müssen behandelt werden

    Seit Beginn der Proteste herrscht in staatlichen Krankenhäusern in Syrien ein Klima der Angst. Verletzte Protestierende wurden in vielen Fällen von Krankenhauspersonal und syrischen Sicherheitskräften beschimpft, körperl ...

    WissMit.com- 6 Leser -
  • Neuer Jura-Videopodcast gestartet!

    Heute wurde das Jura-Videopodcast IUREO unseres Kollegen Oliver Dammers gestartet. Oliver wird Euch im Rahmen von IUREO die verschiedenen Probleme des Strafrechts näher zu bringen. Startschuss für das Projekt ist der 07.11. ...

    WissMit.comin Strafrecht- 42 Leser -
  • Der Beuys’sche „Fetteckenfall“ lässt grüßen

    Seit einigen Tagen berichten die Medien ausgiebig von der Zerstörung einer Installation des renommierten Künstlers Martin Kippenberger. Eine Putzfrau im Dortmunder Museum Ostwall schrubbte bei der Installation „Wenn’s anfängt durch die Decke zu tropfen“ einen weißlichen Kalkfleck (Patina), der sich am eines Gummitroges befand weg, weil sie diesen irrtümlich für eine Verschmutzung hielt.

    WissMit.comin Zivilrecht- 120 Leser -
  • Wenn der Anwalt „schwänzt“ – Versäumnisurteil in der ZPO

    Wer regelmäßig die Nachrichten auf www.n-tv.de verfolgt, stieß gestern auf einen Bericht zum Thema „Patentstreit zwischen Motorola und Apple“ . In dem gegebenen Rechtsstreit untersagte das Landgericht Mannheim die Einfuhr von mobilen Geräten seitens Apple, wobei hiervon wohl nur der Apple – Mutterkonzern, nicht jedoch die Apple Deutschland GmbH betroffen sei (LG Mannheim vom 04.11.2011 – Az.

    WissMit.com- 323 Leser -
  • Die Deutsche Polizeigewerkschaft und der Erlaubnistatbestandsirrtum

    Nicht der BILD-„Zeitung“, sondern einer Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft vom 3. November 2011 entstammen die folgenden Zeilen: Mit Fassungslosigkeit hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) auf das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) reagiert, nachdem ein Mitglied der Rockerbande „Hells Angels“ aufgrund irrtümlich angenommener Notwehr freigesprochen worden ist.

    WissMit.comin Strafrecht- 89 Leser -
  • Neulich in der BILD (I): „10 Urteile, die uns wütend machen!“

    Die Schlagzeile müsste wohl eher lauten „10 Urteile, die (nach BILD-Meinung) wütend machen sollen!“ Im Folgenden (zu dem Aufhänger des Artikels vgl. den Beitrag von Fabian Stam) sollen einige Punkte der Darstellung einer kritischen Würdigung unterzogen werden: Mutter ließ Kind allein im Müll leben – Bewährung „So einen schlimmen Fall von Vernachlässigung hat Deutschland selten ...

    WissMit.com- 535 Leser -
  • Student Litigators: Studentische Rechtsberatung

    Wir möchten Euch auf das Projekt Student Litigators aufmerksam machen. Hierbei geht es um Rechtsberatung durch Studenten, was für den einen oder anderen interessant sein könnte! Studentische Rechtsberatung – Gutes tun – und davon profitieren Unrecht und Ungerechtigkeit gehören zum Alltag. Überall, wo sich Menschen streiten, geht es auch um rechtliche Fragestellungen.

    WissMit.com- 371 Leser -
  • Was ist eigentlich Bettwäsche?

    Rechtsanwalt Sebastian Dosch berichtet in seinem Blog „kLAWtext“ von einer rechtlichen Auseinandersetzung des Inhabers der Marke „Ohne dich ist alles doof“ gegen einen Konkurrenten, der Bettwäsche mit dem Spruch „Mit dir ist alles toll“ und sehr ähnlichem Aussehen vertreibt. Das dort zitierte Urteil enthält eine Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage, die − seie ...

    WissMit.com- 45 Leser -
  • Die Widerspruchslösung – Das unbekannte Wesen II

    In diesem Beitrag, der an den vorherigen zur Widerspruchslösung anschließt, soll wie angekündigt eine neue Voraussetzung für einen zulässigen Widerspruch, der ein Beweisverwertungsverbot vor dem Tatsachengericht geltend macht vorgestellt werden. Seit langem ist es ständige Rechtsprechung des BGH, dass der Revisionsführer in einer Revision „die Angriffsrichtung seiner Rüge eindeu ...

    WissMit.com- 41 Leser -
  • Das Bierbike – Partyspaß oder Sondernutzung?

    Der Kölner Express titelt „Politik will Bierbikes verbieten“: Ein schöner Anlass sich einmal mit dem Phänomen des „rollenden Partyspaß“ auseinanderzusetzen, das sogar schon für eine kleine Anfrage im Landtag von BaWü gesorgt haben. Die sog. Bierbikes sind Fahrzeuge mit vier Rädern für bis zu 16 Personen, die sich an einer Art Theke gegenübersitzen.

    WissMit.com- 93 Leser -
  • Die EC-Karte im Papierkorb – OLG Hamm III-3 RVs 103/10

    I. Sachverhalt Der A begleitete die M gelegentlich, um ihr bei Reinigungsarbeiten in einer Bankfiliale zu helfen. Am Tattag bat M den A den Inhalt eines Papierkorbes in einen Müllsack zu entleeren und den Sack nach draußen zu bringen, wo er von einem Entsorgungsunternehmen abgeholt werden sollte. In dem Papierkorb entdeckte A ein schwarzes Kästchen.

    WissMit.comin Strafrecht- 62 Leser -
  • Wissmit.com-Blogger Andrej Umansky auf Zeitzeugensuche zum Holocaust in der Ukraine

    Seit Sommer 2004 arbeitet Andrej für den französischen Verein Yahad – In Unum, der Zeitzeugensuche zum Holocaust in der Ukraine, Weißrussland, Russland und Polen betreibt. Neben der Übersetzung, hat er viele Forschungsreisen mitvorbereitet und forscht dafür seit mehreren Jahren intensiv in verschiedenen deutschen Archiven. Nun durfte er zum wiederholte ...

    WissMit.com- 5 Leser -
  • Der Blick nach Osten (II) – Sport in Russland: Ein rechtsfreier Raum?

    Gewalt im russischen Leistungssport ist nichts neues (siehe Blick nach Osten I). Die Ereignisse der letzten Wochen. Dass Fussballer in Russland, Freiwild der Zuschauer und Sicherheitskräfte werden, überraschen jedoch selbst Experten. Am 4. November wurde Spartak Gogniev während des Spiels der Reservemannschaften der russischen Fussballclubs FC Kransodar und“ Terek“ Grozny, nac ...

    WissMit.com- 34 Leser -
  • Diskriminierung durch Sprache: „Döner-Morde“

    Als ich am letzten Sonntag einen längeren Artikel über die sogenannten Döner-Morde gelesen habe, war ich etwas irritiert. Dort waren Fotos aller Opfer mit Namen, Geburts- und Todesdatum sowie Berufsangaben abgedruckt. Irritiert war ich deshalb, weil ich gedacht hatte, alle Opfer wären Dönerbuden-Wirte gewesen.

    WissMit.com- 37 Leser -
  • Änderung des § 113 StGB (Widerstand und gefährliche Werkzeuge) (II)

    Das StGB hat durch das 44. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs (BGBl. I 2011 Nr. 55, S. 2130; Gesetzesbegründung BT-Drs. 17/4143) Änderungen erfahren, die gar nicht so uninteressant sind und ein paar Fragen aufwerfen. In einem früheren Artikel wurde bereits ausführlich auf die Strafrahmenerhöhung eingegangen.

    WissMit.comin Strafrecht- 23 Leser -
  • Examensreport NRW – Zivilrecht 11/2011

    1. Klausur (Anwaltskausur) Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Reisevetragsrecht, IPR (Rom II) (!) in der Zusatzfrage. 2. Klausur Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Zwangsvollstreckung, Immobiliarsachenrecht und Gesellschaf ...

    WissMit.comin Zivilrecht- 68 Leser -
  • How to…(II): Wie reagiere ich auf die Frage „Du studierst doch Jura?!“

    Liebe Erstsemester, willkommen im Club! Kaum mit dem Jurastudium angefangen, wird man im Freundes- und Bekanntenkreis als Experte für sämtliche Rechtsfragen gehandelt. Die erste Reaktion auf die Einstiegsfrage „Du studierst doch Jura?!“ sollte – wahrheitsgemäß – ein souveränes „Ja!“ sein. Damit beginnt die vom Gesprächspartner eigentlich beabsichtigte Rechtsberatung allerdings erst.

    WissMit.comin Strafrecht- 410 Leser -
  • Änderung des § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) – Exemansrelevant? (I)

    Die Antwort ist: Ja! Auch wenn die Änderungen durch das 44. StGBÄndG auf den ersten Blick unscheinbar sind, bietet sich die Prüfung der neuen und alten Probleme geradezu an. Zur Erinnerung die Änderungen: (1) Strafrahmenerhöhung in Abs. 1 von zwei auf drei Jahre (2) Gefährliches Werkzeug als 2. Alt. neben der Waffe in besonders schweren Fall nach Abs. 2 Nr. 1 1.

    WissMit.com- 39 Leser -
  • Terrorismusstraftaten und der Generalbundesanwalt

    Stein des Anstoßes zu diesem Beitrag sind freilich die aktuellen Entwicklungen rund um die sogenannte „Zwickauer Terrorzelle“ (vgl. etwa hier). Hierbei handelt es sich um ein nach Lage der Dinge rechtsextremistisches Trio (ggf. mit weiteren Unterstützern), welches über Jahre hinweg mehrere Tötungsdelikte an Kleingewerbetreibenden und Polizisten, sowie Raub- und Sprengstoffdelik ...

    WissMit.com- 35 Leser -
  • Einstellung des Guttenberg-Verfahrens – darf die Staatsanwaltschaft das?

    Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hof gegen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg wurde gemäß §153a Abs. 1 StPO eingestellt, obwohl 23 Verstoße gegen § 106 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke) festgestellt wurden (Der Verdacht auf Untreue oder Betrug wurde nicht bestätigt). Jedoch hat Guttenberg gem. § 153a Abs.1 Nr 2., 1.Alt.

    WissMit.com- 189 Leser -
  • Zivilrecht Basics: Teil II – Gefälligkeitsverhältnisse

    Jeder hat sich vermutlich schon einmal gefragt, ob er möglicherweise voreilig einem Freund oder auch flüchtigen Bekannten einen „Gefallen“ versprochen hat, ohne sich vorher über etwaige rechtliche Konsequenzen Gedanken gemacht zu haben. Der folgende Beitrag soll daher die wesentlichen Grundgedanken kurz erläutern. I.

    WissMit.comin Zivilrecht- 48 Leser -
  • Wenn der Richter lacht, lachen alle mit − oder auch nicht

    Über „Recht spaßige Richter und richtende Dichter“ weiß Constantin Baron van Lijnden auf Legal Tribune Online zu berichten und zitiert einige Urteile, deren Autoren sich sehr lustig vorkommen. Da geht es - um Pferde, die „auch am 31. 1. 1984 pünktlich um 12.00 Uhr (‘High Noon’) vor der Postschänke zur Attacke angeritten [seien], um das dort befindliche Auto der Kl.

    WissMit.com- 78 Leser -
  • Quo vadis „Quo Vadis?“?

    „Quo vadis?“ Diese Frage stellen Juristen sich oder besser gesagt allem möglichen andauernd. Es handelt sich dabei − so glaube ich − um die meistverwendete Floskel in Aufsatztiteln und eine Recherche bei Juris ergibt sage und schreibe 659 (in Worten: sechshundertneunundfünfzig!) Treffer. Beispiele? - Public cloud – quo vadis? - Quo vadis Testamentsvollstreckervergütung? - Eu ...

    WissMit.com- 41 Leser -
  • OWi-Anzeige gegen den Papst

    Der Kölner Express titelt „Nicht angeschnallt: Anzeige gegen Papst“. Ein Mann aus Dortmund erstattete Anzeige, weil der Papst während seines Deutschlandbesuchs – u.a. in Freiburg – unangeschnallt auf dem Papamobil unterwe ...

    WissMit.com- 2 Leser -
  • Zwischenruf – Vorlesung Strafrecht GK III

    An dieser Stelle will ich eine Beobachtung ansprechen, die ich in den letzten Semestern verstärkt gemacht habe. Sie betrifft die Hörerzahl in der Vorlesung Strafrecht GK III. Diese ist traditionell immer geringer, als diejenige in den ersten beiden Semestern. Da die meisten Studenten ihre zwei Strafrechtsscheine im GK I und GK II erledigen, höre ich oft von ehemaligen AG-Teilne ...

    WissMit.comin Strafrecht- 45 Leser -
  • Ein kurioser Fall – Einbruch in Grevenbroich

    Recht kurios mutet folgender Sachverhalt an, der sich am Dienstag gegen 13 Uhr in der Schillerstraße in Grevenbroich ereignete: Eine Einbrecherin brach ein Kellerfenster auf und kletterte in das Haus. Dort sammelte sie Kosmetikartikel, Nahrungsmittel und Spirituosen, die sie für den Abtransport bereit stellte. Auch Kleingeld soll der 42-jährigen Frau „zum Opfer gefallen sein“.

    WissMit.comin Strafrecht- 116 Leser -
  • Buchempfehlung: Eisele, Strafrecht – Besonderer Teil I

    Auch wenn jeder selbst entscheiden muss, was für ein Lehrbuch er sich anschafft, möchte ich zumindest für die Vorlesung Strafrecht II (Nichtvermögensdelikte) folgendes Buch empfehlen: Jörg Eisele, Strafrecht – Besonderer Teil I, Straftaten gegen die Person und die Allgemeinheit, Verlag Kohlhammer, Stuttgart, 2008, 432 Seiten, 24,80 € Eins vorweg: das Buch habe ich vom Verlag geschenkt bekommen.

    WissMit.comin Strafrecht- 64 Leser -
  • Transmissionsriemen Engelmannscher Natur − oder: Warum einfach, wenn’s auch kompliziert geht?

    Gerade lese ich den Aufsatz den Aufsatz „Strafzumessungsraster bei Steuerhinterziehung?“ von Ingo Flore (HRRS 2009, S. 493-499) und möchte unseren Lesern den Spaß, den ich bei der Lektüre gehabt habe, nicht vorenthalten. Der Autor schreibt zum Beispiel von - Steuerhinterziehern, die zum „populistische[n] OutLaw abgewrackt“ werden, - „prostitutiven hälftigen Besteuerungsanteil ...

    WissMit.com- 44 Leser -
  • Einheitspackung bei Zigaretten – Tabakkonzern verklagt Regierung

    Die Zeitung „Handelsblatt“ berichtete in ihrer Ausgabe vom 22.11.2011, dass der bekannte Tabak-Konzern Philip Morris International eine milliardenschwere Schadensersatzklage gegen Australien erheben will. Hintergrund dieses Vorhabens ist die Tatsache, dass das Land erst eine Woche zuvor ein Gesetz beschlossen hatte, nach dem den Konzernen die freie Gestaltung der Zigarettenscha ...

    WissMit.com- 27 Leser -
  • Zum 11.11.11: Kurioser Kostümraub

    Ein seltsamer Kostümraub beschäftigt das Bonner Landgericht: Zwei Räuber hatten es keinesfalls auf Handy oder Geldbörse abgesehen, sondern ...

    WissMit.com- 38 Leser -
  • Examensreport NRW – öffentliches Recht 11/2011

    1. Klausur: Identitätskontrolle von Besuchern einer Moschee durch die Polizei: Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.com) und hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Fortsetzungsfeststellungsklage, Abgrenzung repressive/präventive Maßname der Polizei, PolG NRW (insb. § 12 und 14) und Grundrechte (insb. Art. 4 GG). 2. Klausur: Eintragungspflicht in die Handwerksrolle ...

    WissMit.com- 111 Leser -
  • Bierbikes, die 2.: Erlaubnispflichtige Sondernutzung

    Im Blog wurden die sog. Bierbikes und die damit einhergehenden rechtlichen Probleme bereits dargestellt (hier); nun hat das OVG Münster entschieden, vgl. Pressemitteilung. Der Betrieb von Bierbikes und Partybikes auf öffentlichen St ...

    WissMit.com- 80 Leser -
  • „Juristische Kuriositäten – Ein Spaziergang durch den Paragrafendschungel“

    Gibt es im BGB einen Paragraphen, der keine Überschrift enthält? Vermutlich würde dies jeder in Zweifel ziehen. Doch es gibt Ihn: § 1588 BGB. Verwunderlich, nicht wahr. Ebenso verwunderlich mutet wohl eine Vorschrift an, die zwar nicht aufgehoben wurde, jedoch auch keinerlei Regelung mehr enthielt. Auch dieses Phänomen entspringt nicht einer unbekümmerten Fantasie. Nein.

    WissMit.com- 398 Leser -
  • Literaturempfehlung – Ausgewählte Probleme im Straf-, Zivil- und Öffentlichen Recht

    Gerade in den Arbeitsgemeinschaften für Studienanfänger habe ich den Eindruck gewonnen, dass es durchaus Probleme bereitet, betsimmte (vermeintlich die selben) Probleme, die in einzelnen Rechtgebieten auftauchen, unter abweichenden Vorzeichen in anderen Rechtsgebieten zu erfassen. Exemplarisch steht hier für den AG-Leiter im Strafrecht natürlich Kausalität und objektive Zurechnung.

    WissMit.comin Strafrecht- 21 Leser -
  • Aus aktuellem Anlass: Die Kronzeugenregelung (kurz und knapp)

    Das einzige noch lebende mutmaßliche Mitglied der Zwickauer Zelle – Beate Z. – sitzt zur Zeit in Köln Ossendorf in Untersuchungshaft. Diskutiert wird – vgl. nur hier – die Möglichkeit einer Aussage als Kronzeugin. Der 2009 in Kraft getretene § 46b StGB regelt die „Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten“ und ist die zentrale Norm in der Diskussion.

    WissMit.com- 31 Leser -
  • Ö-Recht-Basics: Teil I – Der Verwaltungsakt

    Kaum eine andere Handlungsform wird von der Verwaltung so oft genutzt wie der Verwaltungsakt. Daher ist es für die Vorbereitung auf verwaltungsrechtliche Klausuren unerlässlich, sich mit diesem Instrument näher zu beschäftigen. Der folgende Beitrag versucht einige wesentliche Aspekte ohne Anspruch auf Vollständigkeit in gebotener Kürze darzustellen. I.

    WissMit.com- 89 Leser -
  • Zivilrecht Basics: Teil I – Die Willenserklärung

    Kaum ein anderes Element ist in der Zivilrechtslehre von ähnlicher Bedeutung wie die Willenserklärung. Umso wichtiger erscheint es daher, sich bereits frühzeitig mit den Basics dieser Materie zu befassen, um den Grundpfeiler für eine erfolgreiche Zivilrechtsklausur zu setzen. Der folgende Beitrag befasst sich folglich mit einer kurzen Darstellung der wesentlichen Merkmale und P ...

    WissMit.comin Zivilrecht- 75 Leser -
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