• Frohe Weihnachten

    Diesmal kein Fensterchen vom Adventskalender, aber wir wollten unseren Lesern Frohe Weihnachten wünschen. Wir hoffen, dass der Kalender...

    11 Leser - WissMit.com -
  • Gackernde Hühner als Kaufanreiz für Hausfrauen

    U.a. zum Unterschied zwischen “Konversationsgegacker” und “Legegegacker”, BGH GRUR 1961, 544 - Adventskalender (24) “Die Parteien sind Hersteller von Teigwaren, und zwar sowohl von gewöhnlichen Eierteigwaren, die unter Verwendung von Trockenei hergestellt werden, als auch von Eierte...

    12 Leser - WissMit.com -
  • “körperlichen Reize” verursachen Brand

    Kein unentschuldbares Fehlverhalten des Ehemannes bei Brand wegen Ablenkung durch die Ehefrau, OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 621 - Adventskalender (23) “Der Kläger wohnt mit seiner Lebensgefährtin, mit der er inzwischen verheiratet ist, in einem in offener Bauweise errichteten Einfami...

    47 Leser - WissMit.com -
  • Der Richter macht bloß das Urteil

    Der Zeuge hat zwar keine Sachkunde, hat aber etwas gesehen. Der Sachverständige hat zwar nichts gesehen, hat aber Sachkunde. Der Richter hingegen macht bloß das Urteil, AG Köln, Urt. v. 22.02.1991, 226 C 498/90 - Adventskalender (22) “Die Parteien streiten sich um restlichen Schadense...

    249 Leser - WissMit.com -
  • (K)ein Freibrief auf den Liebhaber der Ehefrau einzuschlagen

    Trifft ein Ehemann im Schlafzimmer der Ehewohnung seine Ehefrau in flagranti mit einem Dritten an und greift er daraufhin in aufflammendem Zorn den Liebhaber der Ehefrau tätlich an und verletzt ihn, so kann das Mitverschulden des Verletzten im Einzelfall so hoch zu bewerten sein, dass ein...

    149 Leser - WissMit.com -
  • Des Mandanten teure Rache

    AG Brilon NJW-RR 1993, 1016 - Adventskalender (20) “Der kl. Rechtsanwalt hatte eine titulierte Kostenforderung nebst Zinsen gegen den Bekl. in Höhe von insgesamt 1114 DM. Diesen Betrag hat der Bekl. am 8. 2. 1993 auf das Konto des Kl. bei der Spar- und Darlehenskasse in O. überwiesen....

    441 Leser - WissMit.com -
  • Götz von Berlichingen reloaded

    Aus den Anfängen der Rechtsprechung zum Götz-Zitat, LG Baden-Baden, Urt. v. 19.12.1955, Ps 7/55 - Adventskalender (19) “(…) Sagt einer zum anderen ganz deutlich und barsch: „Leck mich am Arsch!“ benimmt er gar nicht sacht sich und es trifft ihn die Schuld nach StGB § 185. Wird...

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  • Der komatöse Wellensittich

    Zur Rettung eines Wellensittichs ist die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 54 km/h nicht gerechtfertigt, OLG Düsseldorf NStZ 1990, 396 - Adventskalender (18) “Der Betroffene hat auf der Autobahn die zulässige Geschwindigkeit überschritten. Er hat dies eingeräu...

    52 Leser - WissMit.com -
  • Im Namen des Volckes

    “Wenn ein hund in nachbaurs garten scheyßt, so darff sich diser des erwern”, AG Berlin Schöneberg NJW 1990, 1972 - Adventskalender (17) “IM NAMEN DES VOLCKES ich verkuendt, in dem rechtsstreyt, wo die parteyen sind, A M, 1000 Berlin, als verfuegungsclagerin, als procuratores sie sic...

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  • Die terroristische „Dackel”-Vereinigung

    Zum Vorliegen des Tatbestandes des § 129a StGB bei einem Dackelangriff, AG Offenbach a.M. NJOZ 2005, 185 – Adventskalender (16) “Der Kl. begehrt von der Bekl. Schadenersatz und Schmerzensgeld. Hierzu trägt er vor, von den drei Rauhhaardackeln der Bekl. gebissen worden zu sein. Die B...

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  • “Das Mahnen, Herr, ist eine schwere Kunst!”

    Zur Wirksamkeit der Mahnung in Versform, LG Frankfurt NJW 1982, 650 - Adventskalender (15) “Maklerlohn begehrt der Kläger mit der Begründung, daß nach reger Tätigkeit er dem Beklagten Räume nachgewiesen, die behagten. Nach Abschluß eines Mietvertrages habe er seine Rechnung ei...

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  • Die Klägerin liebt Schweinebraten

    Oldenburger Schweinemastprozeß, AG Oldenburg SchlHA 1987, 115 - Adventskalender (14) “Tatbestand: Die Klägerin liebt Schweinebraten - besonders, wenn er billig ist -, drum hat der Onkel ihr geraten: “Kauf dieses süße Ferkelchen von mir für hundert Märkelchen - wenn das...

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  • Die mangelhafte Matratze

    Wann der Vortrag des Klägers ans Lächerliche grenzt, AG Köln, Urt. v. 04.03.2009, 143 C 393/07 - Adventskalender (13) “Die Parteien streiten um Mangelansprüche aus dem Kauf einer neuen Matratze. Am 09.08.2006 erwarb der Kläger bei der Beklagten, nachdem er und seine Frau zunächs...

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  • Eine Kuh am Wegesrand

    Aus der Sammlung “Urteile in Reimform”, AG Northeim NJW 1996, 1144 - Adventskalender (12) Der Kläger fing die Kuh des Beklagten ein. Dabei wurde sein PKW beschädigt. Den Schaden möchte er auf Grundlage der Geschäftsführung ohne Auftrag vom Beklagten erlangen. Aus den Gründen: ...

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  • Wohngrundstücke mit wechselnder Beflaggung

    Zur bauordnungsrechtlichen Problematik einer BVB-Fahne, VG Arnsberg, 15.07.2013 – 8 K 1679/12 - Adventskalender (12) “Unter dem 5. Mai 2012 wandten die Kläger sich an die Beklagte und teilten Folgendes mit: Seit dem 12. April 2012 wehe im rückwärtigen Bereich des Grundstücks der Bei...

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  • Skatvermögen und schießende Noch-Ehefrauen

    1. Skatspielgewinne sind unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen. 2. Dreimaliges Schießen auf den Ehemann führt nicht notwendigerweise zur Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit, OLG Düsseldorf NJW 1993, 3078 - Adventskalender (10) “Die Parteien haben am 8. 6. 1982 gehe...

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  • Das Oktoberfest ist kein rechtsfreier Raum

    Auch für das Oktoberfest gilt der allgemeine Grundsatz des eigenen sorgfältigen Verhaltens, AG München PatR 2008, 20 - Adventskalender (9) “Die Klagepartei erhebt Ansprüche wegen unerlaubter Handlung. Die Parteien befanden sich am 01.10.07 gegen 22 Uhr auf dem Oktoberfest in München...

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  • Hühnermassensterben durch Türzuschlagen

    Keine Haftung eines PKW-Fahrers für das Verenden von Hennen wegen Annäherung seines Pkw an der Stallung sowie Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür, OLG Hamm NJWE-VHR 1997, 93 - Adventskalender (8) “Der Kl. betreibt auf seinem Grundstück eine Geflügelzucht. Der Hühnerstall befindet si...

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  • Der auf “Bahnhofspennerniveau verharzte” Volljurist

    Zur subjektiv nicht ernsthaften Bewerbung eines Juristen, LAG Baden-Württemberg, Beschl. v. 13.08.2007 - 3 Ta 119/07 - Adventskalender (7) “(…) Der am … 1952 geborene, ledige Kläger bewarb sich mit Schreiben vom 10.12.2006 auf die vom (…) Beklagten ausgeschriebenen Stelle einer/eine...

    286 Leser - WissMit.com -
  • Den Zeh lecken, nicht beißen!

    Zu den Einschränkungen in der Lebensqualität bei Verletzungen im Fußbereich, AG Gelsenkirchen NJW-RR 2005, 1388 - Adventskalender (6) Der Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Die mit Sandalen bekleideten Füße einer Kellnerin (die Kl.) wurden mit Bier aus einem umgestoßenen Glas über...

    135 Leser - WissMit.com -
  • Lebenslanger Freitrunk für ehemaligen Arbeitnehmer

    Gewährung des brauereitypischen Freitrunks nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, LAG Hamm, Urt. v. 28.04.1999 – 14 (6) Sa 43/99 - Adventskalender (5) “Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem in den vorzeitigen Ruhestand getretenen Kläger weiterhin den ...

    50 Leser - WissMit.com -
  • Liebeszauber für 1.000 Euro

    Die Vereinbarung der Durchführung eines Liebeszaubers ist auf eine offensichtlich objektiv unmögliche Leistung gerichtet, AG München, Urt. v. 30.10.2006 – 212 C 25151/05 - Adventskalender (4) “Die Beklagte verlangt Rückzahlung der Vergütung, die sie für die Ausführung eines Liebeszaub...

    33 Leser - WissMit.com -
  • Erotik-Live-TV-Magazin auf Staatskosten

    Ein erwerbsfähiger Leistungsempfänger hat keinen Anspruch auf Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen für die Gründung eines Erotik-Live-TV-Magazins im Internet, mit dem Erotik- und Pornografiedarstellungen angeboten werden, SG Darmstadt, Urt. v. 26.09.2012, S 17 AS 416/10 - Advent...

    32 Leser - WissMit.com -
  • Wenn der Postmann zwei Mal Klingelt…

    Dem Postmann darf man kein Hausverbot erteilen, AG Gummersbach, Urt. v. 12.04.2013 - 11 C 495/12, bestätigt durch LG Köln, Urt. v. 16.10.2013 – 9 S 123/13 - Adventskalender (2) “Der Kläger ist Eigentümer des Hausgrundstücks O in X, die Beklagte befördert gewerbsmäßig Briefsendungen....

    217 Leser - WissMit.com -
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