• Dehnbar

    Der Gegenanwalt ruft an und bittet um Fristverlängerung, die Partei befände sich im Urlaub. Grundsätzlich ist das (wenn es wie hier um nichts Eilbedürftiges geht) kein Problem. Zunächst reden wir über Freitag, nehmen dann aber noch das Wochenende mit und verständigen u ...

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  • Kein Verständnis

    Wettbewerbssache vor der KfH. Einzelrichter. Wie es das Gesetz will (§ 139 Abs. 1 S. 1 ZPO) führt das Gericht in den Sach- und Streitstand ein und beginnt mit folgendem Satz: Der Dur ...

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  • Kein Altweiber in München

    Der Termin zur mündlichen Verhandlung über die Berufung war vom OLG auf Altweiber terminiert worden - das wäre in Köln, Düsseldorf und anderen Städten mit entsprechend karnevalistischer Brauchtumspflege wohl nicht passiert. Ich hatte mich schon darauf eing ...

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  • KfH

    Der Gegner rügt die funktionale Zuständigkeit des Landgerichts und beantragt Verweisung an die Kammer für Handelssachen. Letzteres ist bei einer Klage vor der Zivilkammer i ...

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  • Tage wie dieser …

    Bahn-Warn-Streik. Keiner konnte ahnen, dass dieser wie ein laues Lüftchen nahezu wirkungslos verpuffen würde. Deshalb ins Auto, drei Stunden zum Gerichtstermin. Gerichtstermin fällt aus. Richter war (ist) krank. Abladung kam nicht mehr rechtzeitig vor Fahrtantritt. Drei Stunden m ...

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  • OLG Hamburg - Störerhaftung reloaded oder: So nicht, liebes LG!

    In zwei mündlichen Verhandlungen hat das Hanseatische OLG heute vormittag der Rechtsprechung des LG Hamburg in Sachen “Störerhaftung” von Forenbetreibern eine deutliche Abfuhr erteilt und sich mit deutlichen Worten zur Rechtsprechung des BGH in Sachen “Internet-Versteigerung” bekannt. Konkret ging es um zwei Klagen des Kochbuch-Betreibers Folkert Knieper gegen die Betreiber de ...

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  • Top 5

    Mit minus 22 Grad haben wir es gestern Nacht in die Top 5 der kältesten Städte NRW geschafft. Jedenfalls, wenn man den “Charts” auf 1Live ...

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  • Mündliche

    Über eine Mailingliste mit vierstelliger Teilnehmerzahl habe ich vor Monaten ein Mandat weitergegeben, Verwaltungsrecht ist nun einmal nicht meine “Baustelle”. Heute telef ...

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  • Pfennigfuchser

    Das OLG nimmt es ganz genau: Der Verfügungsantrag mit einem Gesamtstreitwert von 20.000,- EUR war in der Berufung auf einen von drei Punkten zusammen geschmolzen. Der Streitwert wurde deshalb auf 6.666,67 EUR festgesetzt. Auch wenn sich vor Gericht “jede schematische Betrachtung” an sich verbietet (Anmerkung in eigener Sache: Der Bereich des BGB, für den der BGH den vorstehende ...

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  • nicht recht nachvollziehbar

    Ich schreibe: Vorgestern musste meine Mandantschaft feststellen, dass eine unbekannte Person die Domain [x].de […] registriert hat. Die Registrierung der vorgenannten Domain wurde nicht von meiner Mandantschaft veranlasst. Wer hinter der Registrierung der Domain steckt ist meiner Mandantschaft nicht bekannt.

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  • Notfall?

    Viermal hat der Mandant im Verlauf des Vormittags versucht mich telefonisch zu erreichen. Zwei Rückrufe meinerseits in Verhandlungspausen endeten auf der Mailbox des Mandanten. Als wir endlich zueinander gefunden hatten löste sich meine Sorge, heute noch in letzter Minute eine Klage oder eine einstweilige Verfügung “raushauen” zu müssen, in Luft auf: Der Mandant wollte mir nur ...

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  • Rechtsanwalt für den Prozessbevollmächtigten?

    Die Gegenseite hat gegen ein Urteil Berufung eingelegt. Als erstinstanzlichem Prozessbevollmächtigtem meiner Mandantin erhalte ich die Berufungsschrift vom AG zugestellt. Das Begleitschreiben ist an mich adressiert und enthält folgenden Vermerk: Zugleich werden Sie darauf hingewiesen, dass Sie sich vor dem Berufungsgericht durch einen Rechtsanwalt als Prozessbevollmächtigten ...

    Vertretbar Weblawg- 61 Leser -
  • Keine Geschäftsgebühr für Unterlassungserklärungen

    Ein Amtsgericht teilt in einer Beratungshilfesache (es geht um die Vertretung in einer urheberrechtlichen Angelegenheit) folgendes mit: in der Abgabe der Unterlassungserklärung bzw. deren Übersendung sieht das Gericht kein Nachweis der Geschäftsgebühr ! Faszinierend. Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben und übersendet wird (noch dazu mit einem Begleitschreiben, ganz a ...

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  • 01:06:38

    Unglaublich: Das Fax mit 16 Seiten an das AG Waldbröl hat eine Stunde, sechs Minuten und 38 Sekunden gebraucht, bis es endlich “durch” gewesen ist und der Sendebericht den “OK” Vermerk trägt. Meine Vermutung: Ent ...

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