• Das beA startet heute nicht

    Das beA startet heute nicht Das beA startet heute nicht – ein zweiter BER auf Kosten der Anwaltschaft ? Mitteilung des Deutschen Anwalt Verein 29.9.2016 : Der Anwaltsgerichtshof Berlin hat gestern in einem weiteren Eilverfahren gegen das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zugunsten der BRAK entschieden. Aller­dings kann das beA heute trotzdem nicht starten.

    Verteidiger aus Berlin- 137 Leser -
  • PoliScan Speed – Freispruch

    PoliScan Speed – Freispruch Eine Geschwindigkeitsüberschreitung – gemessen mit PoliScan Speed – endet im zweiten Termin vor dem Amtsgericht mit einem Freispruch für meinen Mandanten. Die vorgeworfene Geschwindigkeitsüberschreitu ...

    Verteidiger aus Berlinin Verkehrsrecht- 169 Leser -
  • Bußgeld droht, wer mit Blitzer-App fährt.

    Bußgeld droht, wer mit Blitzer-App fährt. Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindi ...

    Verteidiger aus Berlinin Verkehrsrecht- 73 Leser -
  • Beim PoliScan M1 HP höhere Toleranz berücksichtigt

    Dieses Blog ist eine Informationsquelle zu Rechtsfragen des Straf- und Verkehrsstrafrechts. Nichtwissen schützt vor Strafe nicht. Wir, die Rechtsanwälte Ulrich Dost mit eigener Kanzlei in Charlottenburg und Oliver Marson, Sozius einer Kanzlei in Mitte, werden bemüht sein, etwas gegen das Nichtwissen zu tun.

    Verteidiger aus Berlinin Verkehrsrecht- 118 Leser -
  • Verzicht auf zwei Monate Fahrverbot

    Verzicht auf zwei Monate Fahrverbot RA Marson Gericht erlässt Mandanten im Urteil zwei Monate Fahrverbot. In dem inzwischen rechtskräftigen Urteil wird auf die Verhängung eines zweimonatigen Fahrverbotes verzichtet und die Geldbuße von 880 EUR auf 600 EUR reduziert. Was war passiert ? Meinem Mandanten wurde im Bußgeldbescheid eine vorsätzlich begangene Gesch ...

    Verteidiger aus Berlinin Verkehrsrecht- 340 Leser -
  • Beitragsprüfung durch Rentenversicherung und Zoll

    Beitragsprüfung durch Rentenversicherung und Zoll RA Marson Das Ergebnis einer Beitragsprüfung können nicht nur neue Beitragsbescheide der Sozialkassen, sondern auch das Arbeitsstrafrecht auf den Plan rufen. Den Rentenversicherungsträgern obliegt die nachträgliche Prüfung der Beitragsentrichtung an die Sozialversicherungsträger. Zum Prüfungsumfang gehören u.a.

    Verteidiger aus Berlinin Strafrecht- 211 Leser -
  • Im Streitfall einen Rechtsanwalt zu konsultieren

    Im Streitfall einen Rechtsanwalt zu konsultieren Im Streitfall einen Rechtsanwalt zu konsultieren – Empfehlung des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Die Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht im DAV (Deutscher A ...

    Verteidiger aus Berlin- 81 Leser -
  • Verkehrsunfall – billig ist nicht immer preiswert

    Verkehrsunfall – billig ist nicht immer preiswert Verkehrsunfall – Die Haftpflichtversicherungen versuchen seit dem berühmten Porsche-Urteil des BGH, die vom Sachverständigen in seinem Gutachten kalkulierten Reparaturkosten zu kürzen, indem sie selber Kalkulationen eigener “Sachverständiger” vorlegen. In dies ...

    Verteidiger aus Berlinin Verkehrsrecht- 149 Leser -
  • Das Strafrecht mag kein Glücksspiel

    Das Strafrecht mag kein Glücksspiel Das Strafrecht stellt die unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspieles unter Strafe. Die öffentliche Zugänglichmachung von Spielen um Vermögenswerte (Glücksspiel) unterliegt in Deutschland der staatlichen Verfügungsgewalt in Form des Glückspielmonopols ...

    Verteidiger aus Berlinin Strafrecht- 107 Leser -
  • Die Richterschaft als Schweinesystem bezeichnet

    Die Richterschaft als Schweinesystem bezeichnet In einem Prozeß vor dem Verwaltungsgericht hatte ein Anwalt die Richterschaft des Gerichtes als “Schweinesystem” bezeichnet. Entspricht die Verwendung des Begriffes “Schweinesystem” ...

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Ein Blog der Rechtsanwälte Ulrich Dost & Oliver Marson

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