Verkehrsrecht Blog - Artikel vom November 2015

  • OLG Hamm: Bei mehreren Handyverstößen Fahrverbot?

    Hans-Peter Reichartz / pixelio.de Das AG hat den Betroffenen wegen Benutzung eines Mobiltelefons zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot verurteilt. Es hat u. a. ausgeführt, dass nach seiner Rechtsprechung bei Handyverstößen eine beharrliche Pflichtverletzung im Sinne von § 25 Abs. 1 Nr. 1 StVG vorliege, “wenn drei oder mehr einschlägige Vorbelastungen vorliegen oder zwei eins ...

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht- 109 Leser -
  • OLG Köln vertraut weiterhin PoliScan Speed

    KarleHorn, Wikimedia Commons Das AG hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed (Version 1.5.5, TUFF-Viewer 3.45.1) überprüfen zu lassen. In einem weiteren Hauptverhandlungstermin hat es die Betroffene verurteilt. Diese beantragte die Zulassung der Rechtsbeschwerde mit der Begründung, dass kein standardisiertes Messverfahren vorliege.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 191 Leser -
  • OLG Celle verbannt Blitzer-Apps von den Straßen

    splitshire.com Das Smartphone ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Es ist für so manche von uns ein ständiger Wegbegleiter und vor allem ein Lebenshelfer, der den Alltag durchaus angenehm erleichtern kann – dank der passenden App für jede erdenkliche Lebenslage. Nicht immer dankbar über die neusten Entwicklungen in Sachen Apps ist die Justiz, der natürlich nic ...

    Steffen Dietrich/ Verkehrsrecht Blog- 144 Leser -
  • OLG Hamm: Bei rechts vor links “halbe Vorfahrt” beachten

    A.Savin, Wikimedia Commons In einem neueren Beschluss fasst das OLG Hamm zusammen, was es mit der halben Vorfahrt auf sich hat: An einer Kreuzung ohne besondere Vorfahrtsregelung ist ein Verkehrsteilnehmer gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern, die sich von links nähern, vorfahrtsberechtigt, während er gegenüber denjenigen, die sich von rechts nähern wartepflichtig ist.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 211 Leser -
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