Vergabeblog - Artikel vom September 2017

  • Niedersachsen: Einführung der UVgO frühestens nach der Landtagswahl

    Die im Februar veröffentlichte neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) wird im krisengeplagten Niedersachsen nicht wie geplant im Spätsommer/Frühherbst eingeführt werden. Die Landesregierung hatte einen Entwurf zur Änderung des Nie­dersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) in den Landtag eingebracht, mit dem u.a. die UVgO in Niedersachsen zur Anwendung gebrac ...

    Vergabeblog- 78 Leser -
  • DIHK: Leitfaden zu Ausschreibungen bei Biogasanlagen

    DIHK und der Fachverband Biogas e.V. haben einen kurzen, aber übersichtlichen Leitfaden zu Ausschreibungen von Biogasanlagen erstellt. Wann und warum muss ich in die Ausschreibung? Wie fülle ich die Formulare korrekt aus? Wie läuft das Zuschlagverfahren? Betreiber ...

    Vergabeblog- 59 Leser -
  • UVgO auf Bundesebene in Kraft – VOL/A 1. Abschnitt Geschichte!

    Wo lesen Sie es zuerst? Richtig, im Vergabeblog! Mit Wirkung ab 2. September 2017 haben die Bundes-Auftraggeber für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte die UVgO anzuwenden. Die VOL/A-1.Abschnitt ist damit für diese Geschichte! Dazu wurde § 55 BHO am 1.9.2017 durch das Bundesministerium der Finanzen ...

    Vergabeblog- 58 Leser -
  • Tellerrand: Transparency fordert klare Regelung für Unternehmensbeteiligungen

    Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert eine gesetzliche Regelung von Unternehmensbeteiligungen für Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarischen Staatssekretären, sofern ein Zusammenhang zwischen Amt und der Unternehmensbranche besteht. Dazu Wolfgang Jäckle, Leiter der Arbeitsgruppe Politik von Transparency Deutschland: „Min ...

    Vergabeblog- 62 Leser -
  • Erneuerbare Energien: Pilotausschreibung für Photovoltaik-Freiflächen war ein Erfolg

    Rund 90 Prozent der Bieter, die in der zweiten Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächen im August 2015 einen Zuschlag erhalten haben, haben auch gebaut. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesnetzagentur in ihrer Auswertung der Realisierungsrate der Photovoltaik-Pilotausschreibung. Am 21. August 2017 lief die hierfür vorgesehene Frist für die Einreichung des Realisierungsnachweises ab.

    Vergabeblog- 76 Leser -
  • Haushaltsausschuss kritisiert Verkehrsminister Dobrindt

    Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen seines Umgangs mit der möglichen Pleite des Autobahnbetreibers A1 mobil und dessen Klage gegen die Bundesrepublik in der Kritik. Keine Information des Haushaltsauschusses In der Sitzung des Haushaltsausschusses am 5. September monierten Vertreter von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, dass das Verkehrsministeri ...

    Vergabeblog- 30 Leser -
  • Autobahnbau: Kritik an ÖPP lässt nicht nach

    Die Kritik an ÖPP-Projekten im Autobahnbau lässt nicht nach (siehe bereits Vergabeblog.de vom 22/03/2017, Nr. 30216). Nun hat die Mittelständische Bauwirtschaft ihre ÖPP-Kritik erneuert und erhält dafür Zustimmung auch aus der Politik, so u.a. von Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies.

    Vergabeblog- 45 Leser -
  • Bundestagswahl: Parteien zu Ressourcen- und Vergabethemen befragt

    Wie stehen die Parteien zu Themen wie Kreislaufwirtschaft und Ressourcenwende, Bau- und Vergaberecht, Nachhaltiges Bauen, Forschung für den Mittelstand, Umsetzung von Forschung in die Praxis und Fachkräftemangel? Um das herauszufinden, befragte der deutsche Stahlbauverband “bauforumstahl” die 5 großen Parteien zu insgesamt sechs Wahlprüfsteinen, u.a.

    Vergabeblog- 39 Leser -
  • NUTS: Neue Codes bei EU-Bekanntmachungen

    Seit dem 16. August 2017 müssen öffentliche Auftraggeber bei der Bekanntmachung von EU-Ausschreibungen auf TED (Tenders Electronic Daily) die neuen NUTS-Codes 2016 verwenden. Zu diesem Zeitpunkt endet die seit dem 15. Juni 2017 laufende Übergangsfrist gemäß der Verordnung (EU) 2016/2066. Mit der Verordnung wurde die Liste der NUTS-CODES aktualisiert.

    Vergabeblog- 43 Leser -
  • Positionspapier zur Ausschreibung für Windenergie an Land: Ergebnisse verfehlen EEG-Ziele

    Die Ergebnisse der ersten beiden Ausschreibungsrunden für Windenergieanlagen an Land in 2017 verfehlen nach Einschätzung der Branchenverbände wesentliche Zielvorgaben des EEG und haben in der Windbranche zu großer Verunsicherung geführt. Nun haben das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Spitzenverbände der Windenergiebranche (BDEW, VKU, VDMA, BEE u ...

    Vergabeblog- 88 Leser -
  • Niedersachsen: Landesregierung hat Staatssekretär wegen Vergabeaffäre entlassen

    Die Niedersächsische Landesregierung hat Ende August die Entlassung von Staatssekretär Michael Rüter bekanntgegeben. Rüter werden Fehler im Zusammenhang mit der Vergabe-Affäre vorgeworfen. Rüter soll, wie zuvor schon Wirtschafts-Staatssekretärin Daniela Behrens, eine Firma bevorzugt haben, die er kannte. Anfang Juni war bereits Behrens von ihrem Amt zurückgetreten bzw.

    Vergabeblog- 49 Leser -
  • HGrG und BHO geändert: Weg frei für die Bundes-UVgO

    Die Änderung des HGrG und der BHO sind als Teil des Gesetzespaketes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches vom 14.08.2017 ist nunmehr verkündet worden (BGBl. I Nr. 57 vom 17.08.2017, S. 3122) und am 18.08.2017 in Kraft getreten. Wie berichtet (s. Vergabeblog.de vom 11/06/2017, Nr.

    Vergabeblog- 42 Leser -
  • Mittelstandsbündnis fordert: Kommunalisierung stoppen

    Das „Bündnis fairer Wettbewerb“ hat aus Anlass der Bundestagswahl vor der zunehmenden Verdrängung mittelständischer Unternehmen durch staatliche Betriebe gewarnt. In einem Schreiben an die Generalsekretäre der im Bundestag vertretenen Parteien zur bevorstehenden Bundestagswahl fordern die im Bündnis zusammengeschlossenen Verbände verschiedener Wirtschaftszweige einen Stopp der ...

    Vergabeblog- 38 Leser -
  • NRW mit neuem Windenergie-Erlass

    Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dem nun zuständigen will den Windenergieausbau im Land durch restriktive Abstandsregeln stark beschränken. Hohe Investitionen in den vergangenen Jahren laufen damit ins Leere. Aus den bisherigen Ankündigungen der neuen Landesregierung werden nun neue Richtlinien in Form eines angepassten Win ...

    Vergabeblog- 88 Leser -
  • Bauindustrie fordert Wende in der Beschaffungspolitik

    Eine Wende in der Beschaffungspolitik der öffentlichen Hand, um schneller und effizienter bauen zu können, fordert der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper. Die derzeit geführte Debatte um einzelne Vertragsmodelle verstelle nur den Blick auf die eigentlichen Probleme, wie fehlende Ressourcen und nicht vorhandene Bauherrenkompet ...

    Vergabeblog- 81 Leser -
  • HOAI: Positionen der Parteien vor der Bundestagswahl

    Die Verbände und Kammern der planenden Berufe wollten im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 von den zur Wahl stehenden Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und AfD wissen, ob und in welcher Weise diese sich für den Erhalt der Honorarordnung zur Sicherung der Planungs- und Bauqualität in Deutschland und auf europäischer Ebene einsetzen werden.

    Vergabeblog- 77 Leser -
  • Hamburg: Ab 1.10. gilt die UVgO

    Die Freie Hansestadt Hamburg ist das erste Bundesland, das die neue Unterschwellenvergabeordnung anwenden und ins Landesrecht übernehmen wird. Ab 1. Oktober tritt die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) dort in Kraft. Wie hier bereits berichtet, wurde das neue Hamburgische Vergabegesetz am 18.07.2017 verabschiedet und am 28.07.2017 im Gesetzblatt (HmbGVBl. Nr. 23) verkündet.

    Vergabeblog- 99 Leser -
  • Sachbearbeiter/in für Angebotserstellung/Vergaberecht in Berlin gesucht

    Die atene KOM GmbH, ein europäisch agierendes Unternehmen mit Sitzen in Berlin, Brüssel sowie mit weiteren Standorten in Deutschland, sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Sachbearbeiterin oder einen Sachbearbeiter für Angebotserstellung/Vergaberecht (Bieterseite) für den Standort Berlin. Das Aufgabengebiet umfasst ...

    Vergabeblog- 57 Leser -
  • Leiter Ausschreibungsdienst (m/w) in Stuttgart gesucht

    Die Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH sucht eine vertriebsorientierte Persönlichkeit mit hoher IT Kompetenz und vergaberechtlichem Knowhow als Leiter/ in des Ausschreibungsdienstes. Ihre Aufgabe besteht u.a. in der Fortentwicklung des Ausschreibungsdienstes sowi ...

    Vergabeblog- 82 Leser -
  • In eigener Sache: E-Mail-Benachrichtigung bei interessanten Beiträgen wieder „scharf“

    Liebe Leser/Innen des Vergabeblogs, sicher haben Sie es in den vergangenen Wochen bereits bemerkt, vielleicht auch vermisst. Der Vergabeblog-Newsletter bzw. die E-Mail-Benachrichtigung bei interessanten Beiträgen aus der Vergabewelt, war eine Zeitlang “außer Dienst” oder – neudeutsch: “off”. Grund: Der Vergabeblog-Newsletter musste einer technischen Überarbeitung unterzogen werden.

    Vergabeblog- 84 Leser -
  • Vergabe von agilen Softwareentwicklungsverträgen nach Scrum

    Bei der Entwicklung komplexer Leistungen mit sich ständig ändernden Anforderungen wird in der Industrie standardmäßig agil vorgegangen. Auch öffentliche Auftraggeber sind zunehmend an diesem Modell zur Beschaffung von Leistungen interessiert, z.B. zur Beschaffung einer individuell zugeschnittenen Verwaltungssoftware oder aber einer neuen komplexen Homepage.

    Dr. Roderic Ortner/ Vergabeblog- 98 Leser -
  • EU-Kommission kündigt Einstellung des EEE-Onlinedienstes an

    Die Europäische Kommission hat angekündigt, den im letzten Jahr gestarteten elektronischen Onlinedienst zur Erstellung einer elektronischen Eignungserklärung (EEE) durch öffentlichen Auftraggeber und Bieter nach dem 18. April 2019 einzustellen. Dieser sei lediglich für eine Übergangsphase gedacht gewesen, bis das volle Potenzial der EEE durch die Eingliederung in die nationale ...

    Vergabeblog- 62 Leser -
  • Völlig entfesselt: Maßnahmen zum Bürokratieabbau in NRW beschlossen

    Das Landeskabinett in NRW hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Mit dem so genannten “Entfesselungspaket I” sollen insgesamt 16 Regelungen gestrichen oder geändert werden, die Wirtschaft, Verwaltung, Gründer und Bürger unnötig belasten. Das Entfesselungspaket I umfasst dabei u.a.

    Vergabeblog- 178 Leser -
  • Projektleiter (w/m) Öffentliche Aufträge in München gesucht

    Das Auftragsberatungszentrum Bayern e.V., eine Gemeinschaftseinrichtung der bayerischen IHKs und der bayerischen Handwerkskammern, sucht zum 1. Oktober 2017 eine Projektleiterin / einen Projektleiter für Öffentliche Aufträge. Zu den Tätigkeiten gehört u.a. die Beratung von Öffentlichen Auftraggebern ...

    Vergabeblog- 78 Leser -
  • E-Rechnung: Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung verabschiedet

    Ab November 2018 sollen private Unternehmen Rechnungen an Behörden und Einrichtungen der Bundesverwaltung weit überwiegend elektronisch stellen können. So sieht es die neue E-Rechnungs-Verordnung des Bundes vor, die am 6. September vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Digitalisierung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes „Wir haben in den letzten Jahren einiges auf dem W ...

    Vergabeblog- 83 Leser -
  • Regierung hält an Tegel-Schließung fest

    Die Bundesregierung hält an der geplanten Schließung des Flughafens Tegel nach Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) fest. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/13474) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13173) hervor. Schließung gemeinsam beschlossen „Die Bundesregierung steht zum Konsensbeschluss von 1996“, heißt es in der Antwort.

    Vergabeblog- 83 Leser -
  • Regionalgruppe Stuttgart: Sitzung am 25. Oktober

    Am 25.10.2017 findet die 11. Sitzung der Regionalgruppe Stuttgart des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Es wird u.a. zu Fragen der Beschaffung der Leitstellentechnik und rechtlichen Rahmenbedingungen für derartige Ausschreibungen referiert. Außerdem erhalten Sie Gelegenheit, den Disponenten der Leitstelle bei der Koordination von Rettungsdiensteinsätzen und Krankentrans ...

    Vergabeblog- 35 Leser -
  • Baugewerbe fordert erneut Vergabestopp von ÖPP-Projekten

    Der Präsident des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, hat seine Kritik an ÖPP-Projekten erneuert. „Die täglich neuen Erkenntnisse, die aus den laufenden ÖPP-Projekten ans Licht kommen, zeigen einmal mehr, dass unsere Warnungen vor ÖPP gerechtfertigt waren. Nicht nur, dass der komplette deutsche Baumittelstand aus diesem Vergabesegment ausg ...

    Vergabeblog- 71 Leser -
  • Bundesregierung unterrichtet über Ausgaben im Bundesfernstraßenbau versus Einnahmen aus LKW-Maut

    Die Bundesregierung hat kürzlich in ihrem „Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2016“, der Drucksache Nr. 18/13390 vorliegt, Auskunft über die den Ausgaben im Fernstraßenbau gegenüber stehenden Einnahmen aus der LKW-Maut gegeben. Aufgrund des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgeset ...

    Vergabeblog- 59 Leser -
  • Schleswig-Holstein: UVgO-Umsetzung und mittelstandsfreundliches Vergaberecht

    Die Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein hat in einem Positionspapier ihre wichtigsten Forderungen auf dem Weg zu einem mittelstandsfreundlichen Vergaberecht in Schleswig-Holstein zusammengestellt. Hier die wesentlichen Forderungen im Überblick: Zeitnahe Verlängerung der bis 31.12.2017 geltenden Wertgrenzen-Regelung Zeitnahe Umsetzung der bereits seit 02.02.

    Vergabeblog- 73 Leser -
  • Mitarbeiter (m/w) im Vergabemanagement in München gesucht

    Die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter mit Schwerpunkt Gebäudebewirtschaftung für das Vergabereferat. Zu Ihren Aufgabegehören u.a. die Durchführung von förmlichen Vergabeverfahren im Bereich der Gebäudebewirtschaftung und ...

    Vergabeblog- 28 Leser -
  • Kritik an Windenergie-Ausschreibung wächst weiter

    Die Ergebnisse der zweiten Ausschreibung für Windenergie an Land sorgen weiterhin für intensive Diskussionen in der Windbranche. Hersteller, Projektierer und Finanzexperten sehen systematische Fehler und sorgen sich um die allgemeine Marktentwicklung in der Windenergiebranche. Die Bundesnetzagentur hatte im aktuellen Windenergie-Ausschreibungsverfahren 67 Geboten mit einem Umfang von 1.

    Vergabeblog- 104 Leser -
  • A1-Mobil: Auch Grüne thematisieren ÖPP-Projekte

    Die drohende Insolvenz der Betreibergesellschaft „A1-Mobil“, die im Rahmen eines Projektes der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) einen 72,5 Kilometer langen Abschnitt der Bundesautobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen bewirtschaftet, hatte – noch vor der Bundestagswahl – die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage thematisiert (Drs. 18/13506).

    Vergabeblog- 75 Leser -
  • Windenergie Ausschreibungen: Gewinner und Verlierer

    Die Ergebnisse der zweiten und vorletzten Ausschreibung 2017 für Windenergie an Land stehen inzwischen fest. Eine erste regionale Auswertung zeigt, welche Bundesländer bisher profitieren und welche zu den größten Verlierern zählen. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hatte im letzten Ausschreibungsverfahren für 2017 insgesamt 67 Geboten mit einem Gebotsumfang von 1.

    Vergabeblog- 103 Leser -
  • Schwarzbuch Bauwirtschaft – Fallstricke bei der öffentlichen Auftragsvergabe

    Das Thema öffentlichen Auftragsvergabe ist für Unternehmen der Bauwirtschaft in Sachsen und Sachsen-Anhalt von existenzieller Bedeutung. Schließlich wird dort knapp ein Drittel des gesamten Umsatzvolumens im Bauhauptgewerbe im öffentlichen Bau erzielt. Öffentliche Hand trägt als Auftraggeber Verantwortung Die öffentliche Hand trägt als Nachfrager von Bauleistungen eine große Verantwortung.

    Vergabeblog- 78 Leser -
  • Aktuelle Seminare der DVNW Akademie im November/Dezember

    Das Vergaberecht unterliegt einem ständigen Wandel durch nationales und Europäisches Recht. Nach der “großen” Vergaberechtsreform 2016 folgte in diesem Jahr die Reform des Unterschwellenbereichs mit Inkrafttreten der UVgO. Sowohl für Einkäufer als auch für Sachbearbeiter und Entscheider in den Vergabestellen ist es daher unerlässlich, sich mit den neuen Vorschriften vertraut zu machen.

    Vergabeblog- 39 Leser -
  • Berlin: Unternehmer-und Lieferantenverzeichnis für öffentliche Aufträge

    Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat per Rundschreiben vom 31. August mitgeteilt, dass zum 22. August 2017 eine neue Software für das „Unternehmer-und Lieferantenverzeichnis für öffentliche Aufträge (ULV) Berlin“ in Betrieb genommen wurde. Mit Inbetriebnahme der neuen ULV-Softwarewurden Anpassungen im Verfahren der Präqualifizierung und Eintragung ...

    Vergabeblog- 35 Leser -
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