Vergabeblog - Artikel vom Juli 2016

  • Niedersachsen: Novelle des NTVergG tritt heute, am 1. Juli 2016, in Kraft

    Zur Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren im Zusammenhang mit der Unterbringung, Gewährleistung der Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Grenzen für Auftragswerte für entsprechende Vergaben nach der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung (NWertVO) deutlich angehoben (Verordnung vom 10.

    Vergabeblog- 35 Leser -
  • Regionalgruppe Berlin: Sitzung am 12. Juli

    Am 12.07.2016 findet die 20. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) statt. Zur Sitzung sind folgende Agendapunkte geplant: 1. Die VOB/A-EU – Hintergründe und Gedanken zur neuen/alten Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Referentin: Frau Susanne Messing, BMUB, Referat B I 7 – Recht des Bauwesens, Öffentliches Auftragswesen, 2.

    Vergabeblog- 76 Leser -
  • Großbauprojekte – Die Kostenkontrolle beginnt mit der Vergabestrategie!

    Regelmäßig gelangen Großbauprojekte in Deutschland durch Kostenexplosionen und langgezogene Bauzeiten in die Schlagzeilen: Wie berichtet (Vergabeblog.de vom 08/08/2015, Nr. 23225), wurde anhand der letztjährigen Studie der Hertie School of Governance folgendes festgestellt: Bei 170 untersuchten Großbauprojekten beträgt bei 119 abgeschlossenen Projekten die Kostensteigerung pr ...

    Vergabeblog- 89 Leser -
  • Regionalgruppensitzungen im Juli 2016

    Juli 2016 ist der Monat der Regionalgruppensitzungen des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). Damit Sie nicht den Überblick verlieren, finden Sie nachfolgend eine Übersicht: Am 05.07.2016 findet die 6. Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Sitzung sind folgende Agendapunkte geplant: 1. Begrüßung durch Frau Dr.

    Vergabeblog- 38 Leser -
  • Kommunen: Investitionsrückstand steigt auf 136 Mrd. €

    Das veröffentlichte KfW-Kommunalpanel 2016 zeigt, dass der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen auch im Jahr 2015 weiter auf nun 136 Mrd. Euro angestiegen ist. Mehr als die Hälfte geht dabei auf Investitionsbedarfe in den Bereichen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (35 Mrd. €) sowie Schulen und Erwachsenenbildung (34 Mrd. €) zurück.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 25 Leser -
  • Saarland: Höherer Mindestlohn für öffentliche Aufträge

    Der Mindestlohn für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 25.000 Euro netto im Saarland steigt ab Januar des kommenden Jahres von 8,74 Euro brutto die Stunde auf 8,84 Euro. Auf diese Erhöhung nach dem saarländischen Tariftreuegesetz (STTG) haben sich die Mitglieder der Mindestlohnkommission in ihrer Sitzung am 4.

    Vergabeblog- 32 Leser -
  • Aktuelle Seminare der DVNW Akademie

    Lebenslanges Lernen ist heute mehr denn je für alle Berufsgruppen wichtig, besonders dann, wenn sich die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern. Damit Sie immer auf dem neuesten Stand bleiben, bietet die DVNW Akademie eine breite Palette von Seminaren zu vergaberelevanten Themen mit hochkarätigen und erfahrenen Referenten aus der Praxis an: Nach der Sommerpause haben wir folgen ...

    Vergabeblog- 29 Leser -
  • KfW-Kommunalpanel 2016: weiter wachsende Unterschiede zwischen den Kommunen

    Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum KfW-Kommunalpanel 2016 „Die Ergebnisse des vom Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe erstellten Kommunalpanels 2016 bestätigen die vom Deutschen Städtetag wiederholt als höchst problematisch angeführten, weiter wachsenden Unterschiede zwischen den Kommunen.

    Vergabeblog- 22 Leser -
  • EEG-Novelle verabschiedet – Windkraft-, Photovoltaik- und Biomasseanlagenbau auszuschreiben!

    Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 6.7.2016, die EEG-Novelle 2016 verabschiedet. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD nahm das Gremium den von den Koalitionsfraktionen gemeinsam eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weitere ...

    Vergabeblog- 37 Leser -
  • Rahmenvereinbarungen – Rien ne va plus!?

    Ein Plädoyer für eine sinnvolle Auslegung des § 132 GWB in Bezug auf Rahmenvereinbarungen nach der VgV. Einleitung Aus Sicht des europäischen Gesetzgebers hat sich die Rahmenvereinbarung als Instrument bewährt und findet als effiziente Beschaffungsmethode breite An- und Verwendung in Europa (Erwägungsgrund 60 der RL 2014/24/EU).

    Vergabeblog- 65 Leser -
  • Teilnahmewettbewerb: Bieter reichen vollständige Unterlagen ein

    Bei einem Verhandlungsverfahren mit vorgeschalteten Teilnahme-Wettbewerb haben einige Bieter gleich auch die Angebotsunterlagen vollständig eingereicht. Gelten diese oder müssen die jeweiligen Bieter, die anschließend zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, ...

    Vergabeblog- 55 Leser -
  • Land zahlt maximal 930,6 Millionen Euro für Stuttgart 21

    Das am vergangenen Dienstag bekanntgewordene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu einer Klage von Stuttgart-21-Gegnern, ändert nichts an der vertraglich vereinbarten Finanzierungszusage des Landes Baden-Württemberg in Höhe von maximal 930,6 Millionen Euro. „Das Land ist Projektpartner und Geldgeber und beteiligt sich freiwillig mit einer hohen Summe.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 61 Leser -
  • Bulgarien – Neues Vergabegesetz in Kraft

    In Bulgarien gilt seit dem 15.4.16 ein neues Vergabegesetz. Das neue Gesetz setzt eine Reihe von europäischen Richtlinien um und unterscheidet sich wesentlich von der Vorgängerfassung. Das neue Gesetz (bulg.: „Закон за обществените поръчки“ beziehungsweise „Zakon za obščestvenite porački“; engl: „Public Procurement Law“) wurde im Amtsblatt „Daržaven Vestnik“ Nr. 13/2016 und 34/2016 am 16.2.

    Vergabeblog- 29 Leser -
  • Bundesverband ProHolzfenster gegen Produktkettenzertifizierung!

    Die Auslegung des Erlasses zur Beschaffung von Holzprodukten beschäftigt auch den Bundesverband ProHolzfenster e.V. (BPH). Die im Dezember veröffentlichte überarbeitete Auslegung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) habe erhebliche Auswirkungen auf die Holzfensterhersteller, so der Verband.

    Vergabeblog- 28 Leser -
  • Zu Besuch: Staatssekretär Hans-Georg Engelke im Beschaffungsamt

    Am 29. Junibesuchte der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Hans-Georg Engelke, das Bonner Beschaffungsamt mit einer klaren Vorstellung: „Ich möchte das Haus und die Aufgaben aus erster Hand kennenlernen und mir ein Bild davon machen, was die Kolleginnen und Kollegen im Alltag leisten.

    Vergabeblog- 26 Leser -
  • AutorIn im Vergabeblog werden!

    Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/07/2016, Nr. 26603 Liebe Leserinnen und Leser, der Vergabeblog ist das mit Abstand meistgelesene Fachmedium zum Vergaberecht und öffentlichen Auftragswesen. Jeden Monat erreichen wir über 20.000 Leser, vornehmlich aus der Beschaffungspraxis. Unsere Entscheidungsbesprechungen haben sich dabei in den vergangenen Jahren ...

    Vergabeblog- 24 Leser -
  • Knapp eine Milliarde € für Bundeswasserstraßen

    Im vergangenen Jahr sind insgesamt 997 Millionen Euro vom Bund für Investitionen in die Bundeswasserstraßen bereitgestellt worden. Davon sind 760 Millionen Euro abgerufen worden. Diese geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8842) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grün ...

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 33 Leser -
  • Fachgespräch „Nachhaltige Textilbeschaffung des Bundes“

    Laut „Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit“ sind von der Bundesverwaltung „bis 2020 möglichst 50 % der Textilien (ausgenommen Sondertextilien) nach ökologischen und sozialen Kriterien zu beschaffen“. Ein Leitfaden soll Orientierung für eine nachhaltige Textilbeschaffung geben. Zwecks Austausch mit der Anbieterseite laden UBA und BMZ zu einem Fachgespräch am 29. September 2016 nach Berlin ein.

    Vergabeblog- 43 Leser -
  • Verträge für Stuttgarter Netze unterzeichnet

    Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann hat am 11. Juli 2016 die Verkehrsverträge für den künftigen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in den sogenannten Stuttgarter Netzen (Netz 1) unterzeichnet. „Nun ist der Weg frei für attraktive Angebote für die Fahrgäste im regionalen Bahnverkehr auf den Strecken, die durch Stuttgart verlaufen.

    Vergabeblog- 24 Leser -
  • E-Rechnungs-Gesetz: Rechnungen können künftig elektronisch an Behörden gestellt werden

    Die Rechnungstellung an Behörden und Einrichtungen der Bundesverwaltung durch private Unternehmen soll zukünftig in elektronischer Form möglich sein. So sieht es das E-Rechnungs-Gesetz des Bundes vor, das am 13.7.2016 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Das Ausdrucken, Kuvertieren und Frankieren von Papierrechnungen gehört damit bald der Vergangenheit an.

    Vergabeblog- 42 Leser -
  • FG BAU begrüsst Vergabegesetzentwurf in Brandenburg

    Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg begrüßt den Entwurf des Brandenburgischen Vergabegesetzes, der dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Landtag Brandenburg zur Anhörung vorliegt. Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau, erklärt: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Auftraggeber bei der Vergabe von Bauleistungen auch weiterhin die ...

    Vergabeblog- 22 Leser -
  • VOB/A 1. Abschnitt: Überarbeitete Fassung veröffentlicht

    Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat im Bundesanzeiger vom 1.07.16 eine nochmals überarbeitete Fassung der VOB/A 1. Abschnitt bekannt gegeben. Er ist von den öffentlichen Auftraggebern aber noch nicht anzuwenden. Der federführende Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) beabsichtigt, im Herbst 2016 ...

    Vergabeblog- 37 Leser -
  • Fünf Milliarden Euro für Schienenprojekte in 2014

    Im Jahr 2014 sind in Schienenprojekte insgesamt knapp fünf Milliarden Euro investiert worden. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan beliefen sich auf 984 Millionen Euro. Das geht aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2014 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/8800) vorgelegt hat.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 29 Leser -
  • Regionalgruppe Stuttgart: Sitzung am 21. Juli

    Am 21.07.2016 findet die 7. Sitzung der Regionalgruppe Stuttgart des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Sitzung sind folgende Agendapunkte geplant: 1. Fallbericht: Die Vergabe der Stuttgarter Netze im SPNV – Referent Philipp Hendricks, Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, 2. Das neue Vergaberecht: Der Umgang mit fehlerhaften und unvollständigen Angeboten – Referent RA Dr.

    Vergabeblog- 39 Leser -
  • Deutscher Vergabetag: Werden Sie Aussteller!

    Am 6 & 7.10.2016 lädt das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) zum 3. Deutschen Vergabetag ins Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nach Berlin ein. Nutzen Sie als Aussteller die Möglichkeit, Ihre Produkte und Lösungen einem fokussierten Fachpublikum persönlich vorzustellen. Ob kleines, mittleres oder großes Unternehmen – wählen Sie eine Standgröße, die Ihrem individ ...

    Vergabeblog- 30 Leser -
  • Bundestag: Stuttgart 21 kritisch prüfen

    Die Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sollen kritisch geprüft werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/9039), der am Donnerstag im Bundestag erstmals beraten wird. Die Bundesregierung soll deshalb die Ergebnisse der im Frühjahr 2016 vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG beauftragten Gutachten über die Wirtschaftlichkeit ...

    Vergabeblog- 29 Leser -
  • Erweiterte Fördermöglichkeiten der Kommunalrichtlinie

    Das Bundesumweltministerium erweitert die Fördermöglichkeiten für Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative. Das Antragsfenster ist bis zum 30.9.2016 geöffnet. Die Kommunalrichtlinie bietet ab dem 1. Juli 2016 erweiterte Fördermöglichkeiten für Klimaschutzprojekte in Kommunen. Zum ersten Mal können Sportvereine Anträge für Klimaschutzinvestitionen stellen.

    Vergabeblog- 24 Leser -
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