Vergabeblog - Artikel vom Januar 2015

  • Update: Zusammenlegung der fünf Vergabekammern in NRW

    Mit Beitrag (Vergabeblog.de vom 13/01/2015, Nr. 21224) hatten wir über die neue Vergabekammer Westfalen bereits berichtet. Mit Inkrafttreten der neuen Zuständigkeitsverordnung für Nachprüfungsverfahren erfahren die fünf Vergabekammern in NRW eine Zusammenlegung auf zwei Standorte. Damit erfolgt eine Anpassung an die gestiegene Komplexität im Vergaberecht durch eine Bündelung der Kompetenzen.

    Vergabeblog- 22 Leser -
  • Neue Zuschüsse für kommunale Klimaschutzprojekte

    Mit Beginn des Jahres 2015 können Städte und Gemeinden wieder Zuschüsse für Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative beantragen. Die so genannte „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen“ gilt für die Jahre 2015 und 2016.

    Vergabeblog- 20 Leser -
  • BEITEN BURKHARDT neuer Förderer des DVNW

    Wir freuen uns, mit BEITEN BURKHARDT einen weiteren Förderer des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) begrüßen zu können. BEITEN BURKHARDT ist eine in Deutschland gegründete und weltweit tätige Wirtschaftskanzlei. Die Kanzlei berät, begleitet und vertritt öffentliche Auftraggeber und Unternehmen bei der Vorbereitung, Durchführung und Realisierung von Beschaffungsmaßnahmen.

    Vergabeblog- 19 Leser -
  • DVNW-Förderer: MAYBURG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Die INFORA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde Ende 2014 in die MAYBURG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH umfirmiert und hat ihren Sitz geändert. Auch unter neuem Namen bleibt die Münchner Kanzlei dem DVNW als Förderer erhalten. “Wir sind Förderer des DVNW, weil wir von Anfang an von dem Konzept überzeugt waren und nach wie vor sind. Der r ...

    Vergabeblog- 24 Leser -
  • Broschüre “Auftraggeber Bundeswehr” neu aufgelegt

    Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr haben sich nicht nur zahlreiche organisatorische Veränderungen innerhalb der Bundeswehr ergeben. Auch das Vergaberecht hat sich in den vergangenen Jahren stetig weiterentwickelt. Die Broschüre “Auftraggeber Bundeswehr” wurde daher grundlegend überarbeitet und Im Dezember 2014 vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzu ...

    Vergabeblog- 22 Leser -
  • Bauwirtschaft zum Korruptionsregister

    Hinsichtlich der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien zur Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Bauaufträge in nationales Recht, begrüßen die beiden Bauspitzenverbände grundsätzlich die vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte. „Kritisch bewerten wir dagegen die Überlegungen zur Einführung eines sog. Korruptionsregisters.

    Vergabeblog- 24 Leser -
  • ARGE Baurecht: Losverfahren im VOF-Verfahren nur restriktiv handhaben

    Um langwierige Vorzögerungen im Verfahren zu vermeiden, sieht der § 10 Abs. 3 VOF die Möglichkeit eines Losverfahrens vor. Damit wird die Zahl der Bewerber reduziert. Allerdings sollten Auftraggeber das Losverfahren nur in bestimmten Fällen nutzen, empfiehlt die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV).

    Vergabeblog- 38 Leser -
  • Neuer MBA-Studiengang “Public Management”

    Bereits im Vergabeblog Nr. 11831 (vgl. Vergabeblog.de vom 14/01/2012, Nr. 11831) wird das Postulat der Schaffung von Karrierepfaden für Beschaffungsverantwortliche der öffentlichen Hand aufgegriffen. Grundsätzlich geben Institutionen des öffentlichen Sektors in Deutschland jährlich über 300 Milliarden € für die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen aus, dies entspricht ca.

    Vergabeblog- 25 Leser -
  • Regionalgruppe Hamburg: Sitzung am 21. Januar

    Am 21.01.2015, 17.30 Uhr, findet die nächste Sitzung der Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur 20. Sitzung in den Räumen der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek in Hamburg wird Herr Dr. Martin Schellenberg über die „Ausschreibung von Wirtschaftsprüfungsleistungen“ referieren.

    Vergabeblog- 27 Leser -
  • Bauwirtschaft zur Reformkommission „Bau von Großprojekten“:

    Anlässlich der am Rande der BAU 2015 in München stattfindenden Sitzung der Reformkommission „Bau von Großprojekten“ forderte der Präsident des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, den Bundesverkehrsminister auf, auf die weitere Ausschreibung von großen ÖPP-Projekten im Straßenbau zu verzichten.

    Vergabeblog- 25 Leser -
  • Rekordsumme von 28 Milliarden Euro für Schienennetz

    Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Rüdiger Grube haben am 12.1.2015 die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zur Modernisierung des Schienennetzes unterzeichnet. Damit steht bis 2019 die Rekordsumme von 28 Milliarden Euro für die bestehende Schieneninfrastruktur bereit.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 27 Leser -
  • Beschaffung von Sicherheitsdienstleistungen – neues Handbuch

    Mit Unterstützung der Europäischen Union hat die Europäische Vereinigung der Sicherheitsdienste (CoESS) und UNI-Europa ein Handbuch „Qualitätsvolle private Sicherheitsdienstleistungen beschaffen“ veröffentlicht. Ziel ist es, Auftraggeber beim Vergabeverfahren zu unte ...

    Vergabeblog- 30 Leser -
  • Bekanntmachung vergebener Aufträge – Vertragsverlängerung Toll Collect

    “Hilfs- und Nebentätigkeiten im Bereich Verkehr; Reisebürodienste” lautet unscheinbar die Ted-Veröffentlichung Nr. 2015/S 001-000947 vom 2.1.2015. Gemeint ist die Verlängerung des Betreibervertrags mit der Toll Collect GmbH zur Erhebung der Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (unsere Berichterstattung dazu finden Sie hier).

    Vergabeblog- 25 Leser -
  • Hessen verlängert Vergabeerlass

    Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/01/2015, Nr. 21381 Kaum einer hat davon Notiz genommen: Auf die ursprünglich im Rahmen des Konjunkurpaketes eingeführten vergaberechtlichen Erleichterungen will man Land auf, Land ab nicht mehr verz ...

    Vergabeblog- 34 Leser -
  • Entwurf zur Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) vorgestellt

    Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) soll künftig die Eignungsprüfung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (im Oberschwellenbereich) durch eine einheitliche Eigenerklärung vorstrukturieren und wird durch Art. 59 der Richtlinie 2014/24/EU eingeführt. Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten am 23.

    Vergabeblog- 49 Leser -
  • Rückblick: DVNW-Regionalgruppe Hamburg

    Am 3. Dezember 2014 fand in den Räumen der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek die 17. Sitzung der Regionalgruppe Hamburg statt. An der Sitzung nahmen ca. 20 Personen aus Wirtschaft und seitens der öffentlichen Hand teil. Zunächst hat Herr Lars Ohse, Geschäftsbereichsleiter des Geschäftsbereichs Beschaffung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR (GMSH) über den Aufbau und ...

    Vergabeblog- 27 Leser -
  • Rückblick: DVNW-Regionalgruppe Rhein-Main

    Am 1. Dezember 2014 fand die 4. Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) in den Räumlichkeiten der Rechtsanwaltskanzlei Bird & Bird LLP in Frankfurt statt. Die Veranstaltung wurde von Herrn Rechtsanwalt Stefan Breider (Bird & Bird LLP) moderiert, der die Vertretung des Regionalgruppenvorsitzenden, Herrn Rechtsanwalt Professor Dr.

    Vergabeblog- 29 Leser -
  • TTIP – EU-Kommission veröffentlich ‘Factsheet’ zum Vergaberecht

    Mehr Transparenz zum Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der USA (TTIP) wurde versprochen. Mit der Veröffentlichung löst die Kommission das von ihr zugesagte Versprechen nach mehr Transparenz in den Verhandlungen ein. So ist es jedenfalls auf der Internetseite der Europäischen Kommission zu lesen.

    Vergabeblog- 96 Leser -
  • Kabinett verabschiedet Eckpunktepapier zum Vergaberecht

    Die Bundesregierung hat am 7. Januar die “Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts” des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Kabinett beschlossen. Bundesminister Gabriel: “Von der öffentlichen Beschaffung geht ein wichtiger Impuls für Wachstum und Wettbewerb aus. Denn das jährliche bundesweite Beschaffungsvolumen macht mindestens 10 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus.

    Vergabeblog- 32 Leser -
  • Rückblick: DVNW-Regionalgruppe Stuttgart

    Am 20. November 2014 fand die dritte Sitzung der Regionalgruppe Stuttgart des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) in den Räumlichkeiten der Menold Bezler Rechtsanwälte Partnerschaft in Stuttgart statt. Nach einer kurzen Einführung durch die Vorsitzenden der Regionalgruppe, Herrn Dr. Martin Ott, Frau Silke Rothhaar und Frau Dr. Valeska Pfarr, die u. a.

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