Vergabeblog - Artikel vom November 2014

  • Regionalgruppe Rhein-Main: Sitzung am 1. Dezember

    Am 1.12.2014, 17.00 Uhr, findet die nächste Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur 4. Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main sind unter anderem die Themen “Nachlese 1. Deutscher Vergabetag in Berlin” sowie “Vergaberecht in between – wie die neuen Richtlinien auf aktuelle Vergabeverfahren wirken” zu denen Stefan B ...

    Vergabeblog- 19 Leser -
  • Niedersachsen: Regionalveranstaltungen der Servicestelle-NTVergG

    Die Servicestelle-NTVergG bietet allen niedersächsischen Kommunen im November 2014 auf vier regionalen – kostenfreien – Veranstaltungen einen Erfahrungsaustausch zum NTVergG an. Im Fokus stehen vor allem aktuelle Informationen, Entwicklungen sowie Einzelthemen (u.a. Min ...

    Vergabeblog- 12 Leser -
  • Entlasten bei Brückenbauten

    Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/11/2014, Nr. 20764 Bundestag: Die Linksfraktion will die Kommunen von der Pflicht befreien, sich mit einem Drittel an den Kosten für Signal- und Sicherungsanlagen sowie Bahnübergänge und Brücken an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen zu beteiligen.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 12 Leser -
  • Baugewerbe fordert höhere Investitionen in Infrastruktur

    Angesichts der schwächer werdenden Konjunktur mahnt das Deutsche Baugewerbe höhere Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sowie weitere investive Anreize an. „Angesichts der heute bekannt gewordenen Wirtschaftsdaten kann die Devise nur lauten: Investieren, investieren, und noch einmal investieren. Nicht erst seit der Daehre-Kommission wissen wir, dass wir rund 2,5 Mrd.

    Vergabeblog- 14 Leser -
  • Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 18.09.2014, C-549/13, auf das NTVergG

    Nach Auffassung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr strahlt die Entscheidung des EuGH vom 18.09.14, C-549/13 (Besprechung im Vergabeblog hier), hinsichtlich der Kernaussagen auf die Anwendung des NTVergG aus, denn auch hier unterliegt die Verpflichtung der Auftragnehmer zur Zahlung eines Mindestentgelts nach §§ 4 und 5 keinen räumlichen Einschränkungen.

    Vergabeblog- 28 Leser -
  • Bundestag: Grüne wollen Auskunft zum Maut-Vertrag

    Die Verlängerung des Betreibervertrages für die Erhebung der Lkw-Maut mit der Toll Collect GmbH ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/3137). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob es zutreffend ist, dass die so genannte Call Option ...

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 17 Leser -
  • Weniger Einnahmen aus der Lkw-Maut – Sachverständigenanhörung im Bundestag

    Um rund 460 Mio Euro schrumpfen die Einnahmen aus der Lkw-Maut zwischen 2015 und 2017 gegenüber dem Finanzplan. Zu ihrem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (18/2444) hörte der BT-Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sieben Sachverständige. Mit dem Entwurf reagiert die Bundesregierung zum einen auf ein Wegekostengutachten vom 25.3.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 16 Leser -
  • Nachschau: IT-Fachtagung und neue Mustererklärung zu sozialen Aspekten

    Die gemeinsame Veranstaltung vom BITKOM und dem Beschaffungsamt des BMI zu sozialen und ökologischen Aspekten bei Beschaffungen von Informationstechnik fand großen Anklang beim Publikum in Bonn. Das Highlight der Veranstaltung war die gemeinsame Verständigung des BeschA und des BITKOM zur Erweiterung der im letzten Jahr beschlossenen Mustererklärung zu sozial nachhaltigen Arbeitsbedingungen.

    Vergabeblog- 25 Leser -
  • Bund: Keine neue Schulden im kommenden Jahr

    Der Bund soll 2015 keine neue Schulden machen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen nach 13-stündigen Beratungen in der sogenannten Bereinigungssitzung. Auch im Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/2000) zum Haushalt 2015 waren keine neuen Kredite eingeplant. Damit soll zum ersten Mal seit 1969 die „Schwarze Null“ im Etat stehen.

    Vergabeblog- 13 Leser -
  • 230 Millionen Euro weniger Lkw-Maut-Einnahmen

    Im Jahr 2013 sind durch die Lkw-Maut insgesamt 4,39 Milliarden Euro eingenommen worden. Damit sind die Einnahmen um rund 230 Millionen Euro hinter den Planungen zurückgeblieben. Dies geht aus dem Bericht zur Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2013 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/3014) vorgelegt hat.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 23 Leser -
  • DVNW-Regionalgruppen: Bevorstehende Sitzungen

    Die DVNW Regionalgruppen ermöglichen es den Mitgliedern sich “vor Ort” auszutauschen. Dazu treffen sich die Teilnehmer regelmäßig in ungezwungener Atmosphäre zum fachlichen Austausch über aktuelle Themen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung, zur Diskussion und Vertiefung des vorhandenen Wissens. Die nächsten Treffe finden wie folgt statt: Sitzung der DVNW Regionalgruppe Stuttgart am 20.11.

    Vergabeblog- 32 Leser -
  • Ausschreibung Schienenpersonennahverkehr Stuttgarter Netz kommt gut voran

    Es geht auch anders als in Berlin: Die Ausschreibung für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im sogenannten Stuttgarter Netz kommt gut voran. Zahlreiche Unternehmen haben sich beworben und wurden für Angebote zugelassen. Nun startet die zweite Phase des Vergabeverfahrens. Das Interesse ist unter anderem wegen des Fahrzeugfinanzierungsmodells des Landes groß.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 22 Leser -
  • Bundestag: Vergabepraxis von Arbeitsmarktdienstleistungen

    Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/3118) zur Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen (Aus- und Weiterbildungsprogramme) durch die Bundesagentur für Arbeit gestellt. Sie schreibt darin, dass Verbände und Träger einen enormen Preisdruck beklagen, der eine gute Aus- und Weiterbildung infrage stellt. Die Abgeordneten fragen die Bunde ...

    Vergabeblog- 16 Leser -
  • Deutsche Bauindustrie begrüßt zehn Milliarden Euro Investitionsprogramm der Bundesregierung

    “Ausschlaggebend für die Wahl des Beschaffungs­modells muss die Wirtschaftlichkeit sein.” „Das zehn Milliarden Investitionsprogramm ist ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit. Die Deutsche Bauindustrie begrüßt, dass die Bundesregierung die Sorgen der Wirtschaft und insbesondere der Bauindustrie ernst nimmt und sich entschlossen für den Abbau des massiven Investitionsstaus in ...

    Vergabeblog- 13 Leser -
  • BMWi legt Eckpunktepapier zur Reform des Vergaberechts vor

    Am 19. November 2014 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Eckpunkte zur Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien in nationales Recht vorgelegt. Diese Eckpunkte werden aktuell noch im Kreis der Bundesressorts abgestimmt und sollen vom Bundeskabinett noch in diesem Jahr beschlossen werden. Das Interessante steht zwischen den Zeilen.

    Vergabeblog- 66 Leser -
  • DATEV neuer Förderer des DVNW

    Wir freuen uns, mit der DATEV eG einen weiteren Förderer des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) begrüßen zu können. Öffentliche Institutionen unterstützt die DATEV eG mit einem maßgeschneiderten Software-Angebot rund um das doppische Finanzwesen. Daneben fungiert das DATEV-Rechenzentrum als zentrale Datenplattform, revisionssicheres Archiv und als Datendrehscheibe.

    Vergabeblog- 13 Leser -
  • Transparenzgesetz Hamburg: Weitere Entwicklung

    Seit Oktober 2014 werden die für Vergabeverfahren relevanten Regelungen des Transparenzgesetzes umgesetzt: Aufträge mit Bezug zur Daseinsvorsorge oder von öffentlichem Interesse (also nicht jeder Auftrag!) ab 100.000 Euro Auftragswert oder für Firmen, die in den vergangenen 12 Monaten insgesamt Aufträge über 100.

    Vergabeblog- 14 Leser -
  • Brandenburg: Aktualisierungen der Rundschreiben zum Kommunalen Auftragswesen

    Mit Stand vom 30. September 2014 hat das Brandenburgische Ministerium des Innern das Rundschreiben zum Kommunalen Auftragswesen im Land Brandenburg vom 17. März 2011; Gesch.Z.: III/1-313-35/2011, Anhang Nr. 13, auf den aktuellen Stand gebracht. In dem Rundschreiben finden sich grundsätzliche Aussagen sowie anzuwendende Regelungen für freihändige Vergabeverfahren unterhalb de ...

    Vergabeblog- 15 Leser -
  • Tellerrand: Sechs neue Richterinnen und Richter am Bundesgerichtshof

    Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dagmar Sacher, den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Heinrich Schoppmeyer, die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Desirée Dauber sowie die Richter am Oberlandesgericht Jörn Feddersen, Dr. Burkhard Feilcke und Dr. Alfred Göbel zu Richterinnen bzw. Richtern am Bundesgerichtshof ernannt.

    Vergabeblog- 132 Leser -
  • Vergabeblog in der NJW

    Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/11/2014, Nr. 20835 Die Neue Juristische Wochenschrift, die NJW, ist die bekannteste und wohl auch bedeutend ...

    Vergabeblog- 21 Leser -
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