Vergabeblog - Artikel vom Januar 2014

  • Die Partner des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) stellen sich vor

    Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) bildet zusammen mit seinem Vergabeblog die reichenweitenstärkste Informationsplattform zum Vergaberecht und öffentlichen Auftragswesen. Sie bindet alle Marktbeteiligten des Public Sector, d.h. öffentliche Einkäufer, Anbieter, Vertreter der Rechtspflege und Wissenschaft als auch der Politik gleichberechtigt ein und stellt ihnen eine interaktive ...

    Vergabeblog- 12 Leser -
  • 4,61 Milliarden Euro Mauteinnahmen

    Im Jahr 2012 betrugen die Mauteinnahmen insgesamt 4,61 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2012 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/207) vorgelegt hat. Damit seien die Einnahmen um rund 248 Millionen Euro hinter den Erwartungen zurückgeblieben, heißt es weiter.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 26 Leser -
  • Novelle des polnischen Vergaberechts

    Am 24. Dezember 2013 trat die Novelle des polnischen Gesetzes Recht des öffentlichen Vergabewesens vom 8. November 2013 (GBl. 2013, Pos. 1473, nachfolgend: „Änderungsgesetz”) in Kraft. Die Neuerungen beziehen sich auf den Schutz von Subunternehmern in öffentlichen Vergabeverfahren und werden nachfolgend kurz dargestellt.

    Vergabeblog- 12 Leser -
  • Vergabeblog und Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW) werden eins

    Sie werden es am veränderten Layout des Vergabeblogs bemerkt haben: Nun wächst zusammen, was zusammen gehört. 2007 ging der Vergabeblog online, damals noch als 1-Autoren-Blog. Inzwischen zählen 40 regelmäßige Autorinnen und Autoren dazu. 2010 erwuchs aus den über 16.000 monatlichen Lesern des Blogs – ein Vielfaches jedes anderen Mediums zum Vergaberecht und öffentlichen Auftrag ...

    Vergabeblog- 17 Leser -
  • Hamburger Vergabetag am 30. und 31. Januar 2014

    Herkömmliche “Vergaberechtsveranstaltungen” zeichnen sich dadurch aus, dass sie in meist rechtlich geprägten Vorträgen aktuelle Rechtsfragen aufwerfen und einschlägige Spruchpraxis beleuchten. Der Hamburger Vergabetag, der am 30. und 31.01.2014 gemeinsam vom Behörden Spiegel und dem Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) veranstaltet wird, ist anders: Zum einen verfolgt er einen ganzh ...

    Vergabeblog- 11 Leser -
  • Hessischer Vergabeerlass verlängert bis Ende 2014

    Der “Gemeinsame Runderlass Öffentliches Auftragswesen” des Landes Hessen vom 1. 11. 2007 (StAnz. 48/2007 S. 2386), zuletzt geändert durch Erlass v. 27.11 .2012, ist vor Ablauf seiner Gültigkeit zum 31.12.2013 um ein weiteres Jahr bis einschließlich 31.12.2014 verlängert ...

    Vergabeblog- 14 Leser -
  • Europäisches Parlament verabschiedet neue Vergaberichtlinien

    Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (EP) haben erwartungsgemäß heute, Mittwoch, den 15.01.2014, in Straßburg den neuen EU-Vergaberichtlinien mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit ist das europäische Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Im Juni 2013 wurden die neuen Regeln bereits mit dem Rat der Europäischen Union, der zusammen mit dem EP die Rechtsetzung der Europäis ...

    Vergabeblog- 23 Leser -
  • TED – Gesamtzahl der Veröffentlichungen in 2013 um 10 Prozent gestiegen

    Für das Jahr 2012 führte das Amt für Veröffentlichungen der EU die Zahl von 398.050 Veröffentlichungen in TED auf. Am 31.12.2013 findet sich als höchste Dokument-Nummer die 443079-2013 – damit ist die Gesamtzahl aller auf TED veröffentlichten Dokumente gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozent gestiegen. Aus Deutschland kamen dabei im Jahr 2013 insgesamt 52.479 Veröffentlichungen.

    Vergabeblog- 6 Leser -
  • Die Eignungsprüfung (Teil 1)

    Die Prüfung der Eignung des Bewerbers/Bieters stellt Auftraggeber häufig vor größere Herausforderungen. Zunächst müssen sie sich genau überlegen, welche Nachweise und Erklärungen die Bewerber/Bieter vorzulegen haben, um sicherzugehen, dass der Auftrag ordnungsgemäß erfüllt wird. Bei der Angebotsprüfung stellt der Auftraggeber plötzlich fest, dass die abgefragten Referenzprojekt ...

    Vergabeblog- 30 Leser -
  • Brandenburg erhöht Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen

    Seit dem 1. Januar 2012 ist das Brandenburgische Vergabegesetz (BbgVergG) in Kraft. Seitdem gilt für alle öffentlichen Aufträge, die nicht in den Anwendungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes fallen oder Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs zum Gegenstand haben, ein Mindestarbeitsentgelt in Höhe von 8,00 Euro je Arbeitsstunde (§ 3 Absatz 3 Satz 1 Bbg VergG).

    Vergabeblog- 19 Leser -
  • eVergabe-Pficht: Wie, und mit welchem Anbieter?

    Nachdem die EU-Kommission im Laufe der letzten rund zehn Jahre jedes selbstgesteckte Ziel zur flächendeckenden Einführung der eVergabe selbst wieder eingerissen und um ein paar Jahre aufgeschoben hat, steht es in den neuen EU-Vergaberichtlinien nun schwarz auf weiß: Die eVergabe wird ca. Mitte 2015 von der Kür zur Pficht. Daher haben nun öffentliche Auf ...

    Vergabeblog- 16 Leser -
  • Tellerrand: Bundesregierung zum Vertriebsmodell der Debeka-Versicherung mit Hilfe von Beamten

    Die Bundesregierung äußerst sich in ihrer Antwort (18/170) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/93) zum Vertriebsmodell der Debeka-Versicherung mit Hilfe von Beamten. Die Debeka sieht sich als Selbsthilfeeinrichtung des öffentlichen Dienstes auf dem Gebiet der Krankenversicherung, weshalb eine Mitgliederwerbung durch Beamte ihrer Ansicht nach unbedenklich sei.

    Vergabeblog- 33 Leser -
  • DStGB zu den neuen EU-Vergaberichtlinien: “Viel zu komplexes Regelungswerk”

    Der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) hat die Absicht des EU-Parlaments begrüßt, die kommunale Vergabe von Aufträgen zu vereinfachen. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Ausgabe vom 16.01.14) sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, er unterstütze das Ziel eines einfachen und entbürokratisierten Vergaberechts.

    Vergabeblog- 9 Leser -
  • Einnahmen der Parteien in 2010 und 2011

    Im Jahr 2011 haben die damals sechs im Bundestag vertretenen Parteien Gesamteinnahmen von zusammen 433,52 Millionen Euro verzeichnet nach 413,68 Millionen Euro im Vorjahr. Dies geht aus dem als Unterrichtung (18/100) durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vorgelegten Bericht über die Rechenschaftsberichte 2010 und 2011 der Parteien sowie über die Entwicklung der Parteienfinanzen hervor.

    Vergabeblog- 17 Leser -
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