Vergabeblog - Artikel vom November 2012

  • Zur Gleichwertigkeit von Nebenangeboten

    In der Vergabepraxis ist sie schon immer ein Thema, das Auftraggeber wie Bieter gleichermaßen kennen und beschäftigt: Die Frage der Gleichwertigkeit von Nebenangeboten. War die Frage bislang eher von technischen bzw. fachlichen Aspekten und Erwägungen geprägt, mischen sich dazu jüngst erhebliche (vergabe)rechtliche Diskussionen.

    Vergabeblog- 78 Leser -
  • Bund soll im kommenden Jahr 302 Milliarden Euro ausgeben können

    Der Bund soll im kommenden Jahr 302 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss am heutigen frühen Freitag Morgen gegen 3 Uhr nach rund zwölfstündiger Beratung in der so genannten Bereinigungssitzung. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2013 (17/10200) stimmten in der durch den Haushaltsausschuss geänderten Fassung die Koalitionsfrak ...

    Vergabeblog- 7 Leser -
  • Bundestagsparteien: Gesamteinnahmen von 414 Mio Euro – 65 Mio Euro weniger als im Vorjahr

    Die sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2010 Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro verzeichnet und damit insgesamt gut 65 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Die Einnahmen setzen sich im Wesentlichen aus Mitgliedsbeiträgen, staatlichen Mitteln, Mandatsträgerbeiträgen und Spenden zusammen. Nur Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke verzeichneten keine Verluste.

    Vergabeblog- 77 Leser -
  • EU-Kommission: Konferenz zu Rechtsmitteln im öffentlichen Auftragswesen

    Langes Wochenende in Brüssel? Die EU-Kommission veranstaltet am Montag, dem 26. November, in Brüssel eine Konferenz zum EU-Rechtsrahmen für Nachprüfungsverfahren im öffentlichen Auftragswesen und dessen Anwendung in den Mitgliedstaaten. Ziel ist eine Bestandsaufnahme der Erfahrungen Betroffener mit der Anwendung des EU-Rechtsrahmens für Rechtsmittel, insbesondere mit Regelverst ...

    Vergabeblog- 8 Leser -
  • EU-Kommission: Konferenz zur eVergabe

    Am 14.12. findet in Brüssel auf Einladung der EU-Kommission erneut eine Konferenz zur eVergabe statt. Im Focus stehen dabei die nicht legislativen Arbeiten der Genderaldirektion MARKT zur eVergabe. Bemerkenswert: Laut Einladung könne ...

    Vergabeblog- 78 Leser -
  • Neue EU-Vergaberichtlinien: Bescherung unterm Weihnachtsbaum?

    Ein Gastbeitrag von RA Anna Rieder, L.L.M. Unter dem Weihnachtsbaum des Ausschusses für den Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments werden wir zwei Richtlinien zum öffentlichen Vergaberecht finden. Hintergrund der Richtlinien Vorschläge Im Dezember 2011 hat die EU-Kommission Richtlinienvorschläge bezüglich der Regeln zum öffentlichen Auftragswesen angenommen.

    Vergabeblog- 31 Leser -
  • Neue BMWi-Veröffentlichung: Allianz für eine nachhaltige Beschaffung

    Am 22. Oktober hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie seinen Bericht “Allianz für eine nachhaltige Beschaffung” veröffentlicht. Darin berichtet das BMWi in Abstimmung mit den übrigen Bundesressorts, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und beteiligten Interessenvertretern dem Bundeskanzleramt zum dritten Mal in Folge über die Arbeit der „Allianz für eine nachh ...

    Vergabeblog- 81 Leser -
  • Zur Erinnerung: Der Vergabeblog Newsletter

    Unser Newsletter informiert Sie per E-Mail, wenn ein neuer Beitrag veröffentlicht wurde. Dabei können Sie wählen, zu welchen Themen Sie benachrichtigt werden möchten, z.B. nur zu den wi ...

    Vergabeblog- 70 Leser -
  • Solidaritätszuschlag: Seit 1991 rund 212 Milliarden Euro

    Der Solidaritätszuschlag hat von 1991 bis 2011 insgesamt rund 212 Milliarden Euro Einnahmen für die Staatskasse gebracht. Die Finanzlage des Bundes sei auch weiterhin angespannt, so dass auf die Finanzmittel aus dem Solidaritätszuschlag nicht verzichtet werden könne, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10933) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/10730) und ...

    Vergabeblog- 79 Leser -
  • EU-Konsultation zur elektronischen Rechnungstellung im öffentlichen Auftragswesen

    Eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten hat in den letzten Jahren Rechtsvorschriften zur elektronischen Rechnungstellung im öffentlichen Auftragswesen erlassen. In der Folge gibt es nun mehrere, nach Ländern getrennte Systeme. Ein Problem für Unternehmen, die EU-weit für öffentliche Auftraggeber tätig sind und ein damit auch ein Hindernis des Binnenmarktes.

    Vergabeblog- 6 Leser -
  • Neue Berliner Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt (VwVBU): Mehr “Öko” in Berlin?

    Seit Sommer 2010 arbeitete die Senatsverwaltung an Richtlinien für eine umweltfreundliche Beschaffung in Berlin. Im Berliner Amtsblatt vom 02.11.2012 wurde nun die neue, rd. 120 Seiten umfassende, Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt (VwVBU) verkündet. Grundlage der VwVBU ist die in § 7 des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) enthaltene Ermächtigung z ...

    Vergabeblog- 164 Leser -
  • Anzeige: Klaus Groth / Hans-Ulrich Schwarzmann (Hrsg.) – Das neue Vergaberecht

    Als aufmerksamer Leser des Vergabeblogs wissen Sie: Das Vergaberecht bleibt im Detail ständig in Bewegung. Daher ist es für Vergabepraktiker besonders wichtig, alle aktuellen Vergaberegeln zu kennen und rechtssicher umzusetzen. Immer alle neuen Vorschriften und wichtigen Informationen zur Hand haben sie mit dem Werk: Klaus Groth / Hans-Ulrich Schwarzmann (Hrsg.

    Vergabeblog- 88 Leser -
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