Vergabeblog - Artikel vom Oktober 2010

  • Den Vergabeblog Newsletter richtig nutzen

    Viele von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, nutzen bereits unseren Newsletterdienst. Dieser informiert Sie automatisch per E-Mail, wenn ein neuer Beitrag im Vergabeblog veröffentlicht wurde. Aufgrund zahlreicher Nachfragen: Sie können diesen Dienst personalisieren, in dem Sie die für Sie interessanten Rubriken auswählen (z.B. “R ...

    Vergabeblog- 6 Leser -
  • Rückblick: 12. Beschaffungskonferenz in Berlin

    Es gibt ein paar Termine im Jahr, die gehören fest in den Kalender. So auch die inzwischen 12. Beschaffungskonferenz der Wegweiser GmbH in Berlin. Abermals zog es – nach Augenmaß gute 500 bis 600 – Fachbesucher ins Haus der Deutschen Wirtschaft nach Berlin-Mitte. Die diesjährige Tagung unter Schirmherrschaft von Bundesminister Dr.

    Vergabeblog- 6 Leser -
  • EU-Kommission vergibt Forschungsauftrag zum öffentlichen Auftragswesen

    Wenn Eines in Sachen Kommission und öffentliches Auftragswesen in letzter Zeit auffiel, dann, dass man einen ganzen Blumenstrauß an Forschungsarbeiten dazu initiiert hat: Ob eine Befragung zu Konzessionen, eine Studie zu Alternativen bei der öffentlichen Auftragsvergabe, ein Beratungsauftrag zur Weiterentwicklung der Bewertung des grenzüberschreitenden Beschaffungswesens, ein Management-Plan 201.

    Vergabeblog- 7 Leser -
  • EU-Rechtssetzung soll “intelligenter” werden

    “Rechtsetzung auf EU-Ebene soll intelligenter werden: Brüderle begrüßt Mitteilung der EU-Kommission” – ob das BMWi den Titel seiner heutigen Pressemitteilung wohl bewusst so zweideutig formuliert hat? Wie die Kommission mitteilt, will sie unter der Bezeichnung “Intelligente Rechtsetzung” ihre bestehende Agenda zur “Besseren Rechtsetzung” weiterführen.

    Vergabeblog- 5 Leser -
  • EuGH stärkt Schadensersatzansprüche der Bieter (Urteil v. 30.09.2010 – Rs. C-314/09)

    Einem aktuellen Urteil des EuGH zufolge (Urteil vom 30.09.2010 – Rs. C-314/09) sind nationale Regelungen nicht mit der Rechtsmittelrichtlinie 89/665/EWG vereinbar, die Schadensersatzansprüche wegen Vergaberechtsverstößen von einem Verschulden des Auftraggebers abhängig machen. Dies gilt auch dann, wenn bei Anwendung einer solchen Vorschrift eine Vermutung für das Verschulden de ...

    Vergabeblog- 23 Leser -
  • Dienstleistungskonzessionen und kein Ende, Teil 1 (Einführung)

    (Anmk. der Redaktion:) Die Dienstleistungskonzession (DLK) unterfällt nicht den Vergaberichtlinien und somit nicht dem abgeleiteten nationalen Vergaberecht. Das bedeutet, dass etwa die Vergabenachprüfungsinstanzen unzuständig sind; der Primärrechtsschutz ist eingeschränkt. Die Kommission untersucht bereits seit geraumer Zeit, ob und inwieweit die DLK im Unionsrecht näher geregelt werden sollte.

    Vergabeblog- 36 Leser -
  • Fehlerhafte TED-Einträge – Entscheidung des Europäischen Bürgerbeauftragten

    Es war ein bisschen der Kampf gegen Windmühlen. Unser Mitarbeiter Peter Cornelius, Betreiber eines Ausschreibungs-Recherchedienstes (www.ausschreibungen.lu) auf Grundlage der Datenbank TED des Amts für Amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Union, stellte immer wieder fest, dass Ausschreibungen unter falschem CPV-Code veröffentlicht werden und damit praktisch unauffindbar ...

    Vergabeblog- 27 Leser -
  • Neue EU-Datenbank e-CERTIS

    Die EU-Kommission hat ihre neue Datenbank e-CERTIS vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein webbasiertes Instrument, das es Bietern und öffentlichen Auftraggebern erleichtert, die bei EU-weiten öffentlichen Ausschreibungen erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen. Der Online-Katalog der in den 27 Mitgliedstaaten am häufigsten verlangten ...

    Vergabeblog- 27 Leser -
  • Der Bundeshaushalt als Baukastensystem

    Wer sich einmal – bildlich gesprochen – vor Augen führen möchte, wie sich der Bundeshaushalt zusammensetzt, dem sei OffenerHaushalt.de ans Herz gelegt. Sehr anschaulich wird die Mittelverteilung über die Einzelpläne und Kapitel bis hinunter zu den Titeln visualisiert sowie die Veränderung ...

    Vergabeblog- 14 Leser -
  • Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch 2010

    Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die 38. Ausgabe seines Schwarzbuchs mit dem provokanten Titel „Die öffentliche Verschwendung 2010“ veröffentlicht. Anhand von über 100 traurigen Beispielfällen deckt der Verband verschwenderischen, unwirtschaftlichen oder fahrlässigen Umgang mit Steuergeldern auf. In den Kapiteln des Schwarzbuchs geht es u.a.

    Vergabeblog- 18 Leser -
  • Vergabe von Galileo – Neues aus Brüssel

    Der Aufbau des Millardenprojekts Galileo, dem europäischen Satellitennavigationssystem, hat am 25. Oktober 2010 eine weitere Schlüsseletappe erreicht: In Brüssel erfolgte der Zuschlag und damit Vertragsabschluss zwischen der Europäischen Weltraumorganisation ESA und der Spaceopal GmbH über den Betrieb von zunächst 18 der später 30 Galileo-Satelliten.

    Vergabeblog- 5 Leser -
  • Tellerrand: “Politik im Raumschiff”?

    Oder, m.a.W., das Ende der repräsentativen Demokratie? Ob Stuttgart 21 oder Integrationsdebatte, die Problematik lässt sich darauf verdichten, ob Politik eigentlich noch dem Willen derer, die sie gewählt haben, entspricht. Wenn Sie erfahren wollen, ob “Ihr” Bundestagsabgeordneter auch Ihren Willen gemäß entscheidet, sei Ihnen das “Parlameter” des ZDF ans Herz gelegt.

    Vergabeblog- 19 Leser -
  • Verleihung des International Public Procurement Award IPA

    Der mit 10.000 € dotierte Preis wurde bei der Jubiläumsveranstaltung der Badenweiler Gespräche an Herrn Dr. Johannes Mosters, Kanzlei BBG und Partner, überreicht. Der Preis wird für herausragende wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiet des Vergaberechts verliehen. Gegenstand der preisgekrönten Arbeit ist die Ethische Beschaffung, nämlich die Berücksichtigung von Sekundärzweck ...

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  • LINKTip: 15. Badenweiler Gespräche

    Der Behörden Spiegel Online hat eine Sonderseite zu den soeben zu Ende gegangenen, inzwischen fünfzehnten, Badenweiler Gesprächen des forum vergabe e.V. eingeric ...

    Vergabeblog- 4 Leser -
  • Monatsrückblick September

    Höchste Zeit für unseren vergabe(rechtlichen) Monatsrückblick September. Wie immer finden Sie nachfolgend die wichtigsten Themen und Meldungen des vergangenen Monats. 1. AKW-Laufzeitverlängerung Interessant war die von Welt-Online aufgegriffene Fragestellung, ob eigentlich die Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs vergaberechtswidrig war.

    Vergabeblog- 5 Leser -
  • EU Konsultation zur eVergabe

    Die EU-Kommission leitet eine Konsultation zur eVergabe ein. Diese erfolgt in Form eines Grünbuchs, in dem die interessierten Kreise aufgefordert werden, sich zu äußern, wie die EU die Mitgliedstaaten dabei unterstützen kann, den elektronischen Beschaffungsprozess zu beschleunigen und zu erleichtern.

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  • Vergabeblog: Zuwachs im Autorenteam

    Wir freuen uns, dass das Team des Vergabeblog künftig durch Frau Dr. Valeska Pfarr, MLE, Menold Bezler Rechtsanwälte, Stuttgart, verstärkt wird. Als auf das Vergaberecht spezialisierte Rechtsanwältin für das öffentliche ...

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JuraBlogs Fakten
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