• Thomas Fischer, von Idioten umgeben

    Es ist bestimmt nicht leicht, Thomas Fischer zu sein. Da hat man es zum Senatsvorsitzenden am obersten deutschen Zivil- und Strafgericht gebracht, zum Honorarprofessor an einer angesehenen süddeutschen Juristenfakultät, zum Verfasser des führenden Kommentars zum Strafgesetzbuch und Mitherausgeber einer der meistgelesenen strafrechtlichen Fachzeitschriften, jüngst auch zum Onl ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 1536 Leser -
  • “Kein Plagiat”? Guttenbergs Doktorvater Häberle in Nöten

    Dass unser wohlgeformter Oberbefehlshaber in Friedenszeiten seine Verfassungsrechts-Diss teilweise wortwörtlich aus der Zeitung abgepinnt hat, lässt sich angesichts der Dokumentation in der FAZ kaum mehr sinnvoll bestreiten. Sein Doktorvater tut es trotzdem: „Die Arbeit ist kein Plagiat. Sie wurde von mir in zahlreichen Beratungsgesprächen eingehend kontrolliert.

    Verfassungsblogin Medienrecht- 722 Leser -
  • Ab 1. Juli kann Deutschland nicht mehr alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen lassen

    In 25 Tagen wird Deutschland einen verfassungspolitischen Bruch von potenziell unabsehbaren Folgen erleben. Das klingt wie eine Prophezeiung des Nostradamus, ist aber bedauerlicherweise ganz real: Es geht um das Bundeswahlgesetz – den Code, nach dem in Deutschland auf Bundesebene aus den politischen Präferenzen von 80 Millionen individuellen Deutschen der “Willen des Volkes” ...

    Verfassungsblog- 690 Leser -
  • BVerfG: Das Ende der “objektiven” Auslegungsmethode?

    Von MATTHIAS KÖTTER (Gastautor) Ende letzter Woche hat das Bundesverfassungsgericht den BGH in punkto nachehelicher Unterhalt in die Schranken gewiesen. Die Entscheidung dürfte aber nicht nur Familienrechtlerinnen und Familienrechtlern Spaß machen. Denn im Grunde handelt es sich um eine Methoden-Entscheidung, die an uralte Fragen rührt und die teilweise zu überraschenden Einsichten führt.

    Verfassungsblog- 544 Leser -
  • Beschneidungs-Urteil: Juristisch und rechtsethisch fragwürdig

    Von HANS MICHAEL HEINIG Ist die religiös motivierte Beschneidung eines minderjährigen Jungen als Körperverletzung strafbar? Das Landgericht Köln hat die Frage in einer Entscheidung vom Mai 2012 bejaht (Az. 151 Ns 169/11). Erst Ende Juni wurde die Entscheidung von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen. In der jüdischen Welt sorgt die Entscheidung für allerlei Irritationen.

    Verfassungsblog- 496 Leser -
  • Ich bin einem Troll aufgesessen

    Ich muss mich bei der Deutschen Telekom und, mehr noch, bei der Deutschen-Telekom-Stiftung entschuldigen. Ich bin offenbar einem Troll aufgesessen. Die Pressemitteilung, aus der ich in meinem letzten Blogpost (ich habe ihn natürlich vom Netz genommen) zitiert habe, war gefälscht. Da ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 476 Leser -
  • Vierzehnjähriger soll wegen Knutschfleck als Sexualtäter in die DNA-Datei

    Ist ein Vierzehnjähriger, der einer Dreizehnjährigen einen Knutschfleck macht, ein Sexualstraftäter? Mit dieser Frage hat sich das Bundesverfassungsgericht auseinanderzusetzen: Das Amtsgericht Arnstadt hatte einen Jungen wegen einer solchen Tat wegen sexuellen Missbrauchs verwarnt und zu 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

    Verfassungsblog- 468 Leser -
  • Es gibt noch mehr sture Richter in Bayern

    Der Vorsitzende des 6. Strafsenats des OLG München ist ein sehr hohes Tier in der bayerischen Justiz, ein Amtsrichter am AG Landau a.d. Isar eher nicht so. Dass beide stolze Diener der bayerischen Rechtspflege sind, zeigt ihr offenbar geteilter Widerwillle, von irgendwelchen Leuten aus Karlsruhe Belehrungen entgegen zu nehmen.

    Verfassungsblog- 450 Leser -
  • Darf die NPD dem Bundespräsidenten den Mund verbieten lassen?

    Eins muss man der NDP und ihren Juristen lassen: Sie erkennen eine Gelegenheit, das Grundgesetz und seine Organe blöd aussehen zu lassen, wenn sie eine sehen. Die jüngste Gelegenheit hat dazu hat ihnen Bundespräsident Joachim Gauck gegeben, als er jüngst vor Berliner Oberschülern über Demonstrationen gegen die NPD sprach und dabei dazu aufrief, “auf die Straße zu gehen und den ...

    Verfassungsblogin Humor- 446 Leser -
  • Von stolpernden Juraakrobaten

    Nichtjuristen haben ja immer ihre helle Freude daran, einen besonders fintenreichen Juristen über seine eigenen advokatisch-akrobatisch verknoteten Juristenbeine stolpern zu sehen. Das kann man jetzt mit besonderem Genuss in einer neuen Nichtannahmeentscheidung des BVerfG tun: Da wird einem Notar, der sich offenbar besonders raffiniert vorkommt, in erfrischender Weise heimgeleuchtet.

    Verfassungsblog- 422 Leser -
  • NSU-Prozess: Versuch einer Antwort auf die Frage, wie man um Gottes Willen so blöd sein kann

    Zum OLG München und seiner Medienpolicy in Sachen NSU-Prozess ist ja schon fast alles gesagt. Viel mehr als “Wie kann man nur so blöd sein!” lässt sich zu der Öffentlichkeitsarbeit des Gerichts auch wohl erst einmal gar nicht sagen, und wie alle Zeitungen, so wird auch die von mir abonnierte Süddeutsche nicht müde, diese Frage jeden Tag aus Neue zu stellen, heute über die ganze Seite Drei.

    Verfassungsblog- 403 Leser -
  • Väter-Rechte: BVerfG rügt OLG-Familienrichter

    Wozu deutsche Familienrichter fähig sind, lehrt eine heute veröffentlichte Einstweilige Anordnung aus Karlsruhe, dessen Sachverhalt mal wieder zu denen gehört, die mir einen Schauer den Rücken hinunter jagen. In dem Fall geht es um ein 8-jähriges Kind, das bei seiner alleinerziehenden Mutter lebte.

    Verfassungsblog- 392 Leser -
  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird

    Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der bisher vorherrschenden Auslegun ...

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 354 Leser -

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Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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