• Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird

    Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der bisher vorherrschenden Auslegun ...

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 343 Leser -
  • Warum Vertrauen in die Neutralität der Justiz ein schützenswertes Verfassungsgut ist

    Verhüllende Bekleidung wie der Hidschab (das Haare, Hals und Teile der Stirn abdeckende Kopftuch) signalisieren die Zugehörigkeit zu einer islamischen Glaubensrichtung. Gleichzeitig handelt es sich um eine Sittsamkeitspraktik, die europäische Gesellschaften mit der „Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen“ konfrontiert: Es kehren Erwartungen an die „ehrbare“ Frau zurück, die di ...

    Verfassungsblog- 337 Leser -
  • Ein Gericht rudert zurück: „Nikolaus“ ohne Haus

    Mit seinem Beschluss vom 11. April 2017 sieht sich das Bundesverfassungsgericht zum wiederholten Male genötigt, ein Loch zuzuschaufeln, das es zuvor selbst gegraben hat: Wie grenzt man verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche auf Leistungen der Gesundheitsversorgung ein, wenn man sie zuvor kühn konstruiert hat? Die Erfindung von „Nikolaus“ Unter welchen Voraussetzungen ein An ...

    Verfassungsblog- 265 Leser -
  • Wie Trump gestürzt werden könnte

    Präsident Trump ist nicht einmal einen Monat (!) im Amt, und schon liegen Amtsenthebungsgerüchte in der Luft. Ich bin da eher skeptisch: Da wird nichts passieren, solange nicht genügend Republikaner von Gewicht beschließen, dass es an der Zeit ist, Trump über Bord zu werfen. Die Republikaner profitieren von ihm in Form einiger bescheidener Dinge, die sie an seinen Exekutivano ...

    Verfassungsblog- 213 Leser -
  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt

    1. Falls der Bundestag am Freitag tatsächlich über die Ehe für alle entscheiden sollte: Steht dann das Grundgesetz einem positiven Votum entgegen? Wollte die verfassungsgebende Gewalt die Ehe für alle für verfassungswidrig erklären? Manche schließen das aus dem „besonderen Schutz“, unter den Art. 6 I GG Ehe und Familie stellt: Weil mit der Ehe damals nur die Ehe zwischen Frau ...

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 208 Leser -
  • Der Staat würfelt nicht – und muss das auch beweisen

    „Der Herr hat‘s gegeben, der Herr hat‘s genommen“ ist für den Staat, der Maßnahmen ergreift und Leistungen erbringt, kein Leitmotiv seines Handelns. Der gegenteilige Eindruck einer hegemonialen Übung mag entstehen, wenn Journalisten von einem Tag auf den anderen ihre Akkreditierung für eine staatliche Veranstaltung verlieren.

    Verfassungsblog- 195 Leser -
  • Meinungsfreiheit und Gewalt

    Im letzten Sommer hat das Bundesverfassungsgericht in einer ganzen Serie von Kammerentscheidungen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit entmoralisiert (siehe hier und hier). Nicht die in den jeweiligen Amts- und Landgerichten vorherrschende Vorstellung von gutem Benehmen ist der Maßstab, an dem sich entscheidet, was zu sagen einem verboten werden kann und was nicht, sondern der m ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 190 Leser -
  • Wolken über Karlsruhe

    "Wir sind das Bundesverfassungsgericht!" An diesen Spruch muss sich jede neue Richter_in gewöhnen, die im Karlsruher Schlossbezirk ihr Amt antritt. Das institutionelle Selbstbewusstsein ist habituell enorm, gepäppelt von jahrzehntelanger, geradezu kanonischer Verehrung der Bevölkerung und gestählt in vielen gewonnenen Konflikten mit verschiedenen Regierungsmehrheiten.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 188 Leser -
  • Genauer hinschauen: Der Beschluss des BVerfG zu einer Abschiebung nach Griechenland

    Ob Grundrechte ausreichend geschützt sind, das ist unter Anschauung der Wirklichkeit festzustellen und nicht lediglich mit Blick auf eine Rechtsnorm. Diese Forderung, genauer hinzuschauen, bildete einen zentralen Baustein des Urteils im Fall M.S.S. gegen Belgien und Griechenland. Damals hielt der Europäische Menschengerichtshof (EGMR) fest, dass eine Rückschiebung von Asylsuc ...

    Verfassungsblog- 177 Leser -
  • The Brexit Divorce Bill – Großbritanniens Welt der alternativen Fakten

    Selbstverliebt oder selbstvergessen: Die Briten haben sich entschieden, die Europäische Union zu verlassen. Die Sicht der Briten auf die EU war immer schon die einer wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Abwägung. Diese ist nun zu Gunsten Britanniens Zukunft in splendid isolation ausgefallen. Ein gewichtiger Posten, der in jene Kosten-Nutzen-Abwägung einzustellen gewesen wäre, sind ...

    Steffen Hindelang/ Verfassungsblog- 175 Leser -

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Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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