Verfassungsblog - Artikel vom Oktober 2011

  • Auch Führerscheintouristen haben ein Recht auf den gesetzlichen (Europa-)Richter

    Das Bundesverfassungsgericht ist mal wieder einem OLG in die Hacken gestiegen, das sich seiner Pflicht entziehen wollte, einen Fall dem EuGH vorzulegen. Diesmal handelte es sich um das OLG Nürnberg. In dem Fall war ein Mann zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden, weil er wiederholt ohne Führerschein gefahren war. Wobei er einen tschechischen Führerschein besaß.

    Verfassungsblog- 64 Leser -
  • Hausbesetzervereine habe auch Rechte

    In Genf, am Boulevard des Philosophes in der Nähe der Universität, gab es lange ein besetztes Haus, erkennbar an dem wunderschönen feuerroten Horn, das seine Seitenfassade ziert (s. Bild). Das Horn spielte auf den Namen an den sich die Hausbesetzer gegeben hatten: RHINO – ein Akronym, für das es gleich zwei Auflösungen gibt, nämlich “Retour des Habitants dans les Immeubles Non ...

    Verfassungsblog- 59 Leser -
  • How To Make Courts Refer Cases Even If They Don’t Want To

    How do you translate “Europäischer Verfassungsgerichtsverbund“? This humungous term is a creation of Andreas Voßkuhle, the president of the FCC. It denotes the joint effort of the FCC, the ECJ and the ECHR to cooperate and respect each other’s contribution to European right protection. Today’s decision by the FCC (First Senate) seems to be a paragon of what this “Verfassungsg ...

    Verfassungsblog- 25 Leser -
  • Das wichtigste Gericht der Welt

    Europa hat generell keine so dolle Presse im Moment, und auch der Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrem Straßburger Gerichtshof bläst seit einiger Zeit der Wind des wiedererstehenden Nationalismus mächtig ins Gesicht. Um so erfrischender bzw. (je nach Perspektive) erstaunlicher war es, gestern dem amerikanischen Politologen, Europaspezialisten und Verfassungsverglei ...

    Verfassungsblog- 121 Leser -
  • Ist Hannibal Lecter psychisch gestört?

    Viele Sicherungsverwahrte müssen bis spätestens 31. Dezember 2011 entlassen werden, sofern er oder sie nicht konkret nachweisbar extrem gefährlich oder “psychisch schwer gestört” ist. Das hat das BVerfG im Mai spektakulärerweise entschieden. Die Instanzgerichte haben’s vernommen und machen sich an die Arbeit, diese Vorgaben umzusetzen.

    Verfassungsblogin Strafrecht- 86 Leser -
  • Und ich sach noch…

    … Bundestach, sach ich: Mach das nicht! Aber der Bundestach, der hört ja nicht. Sieben der acht Richter des Zweiten Senats haben gestern dem Bundestag eine einstweilige Anordnung verpasst, weil dieser die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Parlamentsbeteiligung bei der Euro-Rettung zu untertunneln versucht hat.

    Verfassungsblog- 176 Leser -
  • Trennung von Kirche und Staat, von der anderen Seite her betrachtet

    Die Kirche soll in ihren Glaubensdingen frei sein von Bedrängung durch den Staates. Die Angestellten sollen in ihrer Lebensführung frei bleiben von Bedrängung des Arbeitgebers. Wenn aber der Arbeitgeber eine Kirche ist und es bei der Lebensführung um Glaubensdinge geht? Was dann? Die Problematik wird hierzulande unter dem Stichwort Tendenzschutz verhandelt, und der löst vor d ...

    Verfassungsblogin Arbeitsrecht- 55 Leser -

Verfassungsblog

Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #19 im JuraBlogs Ranking
  3. 1.961 Artikel, gelesen von 126.939 Lesern
  4. 65 Leser pro Artikel
  5. 20 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-09-19 10:04:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK